Die NZZ hat eine andere Meinung als unsere deutschen Medien - was übersehen unsere Politiker oder warum ergeben sie sich schon so zeitig ? Die Sache mit Amri soll auch ganz anders sein - er konnte so einen großen LKW gar nicht bedienen - es waren noch andere in dieser ganzen Sache involviert - und welche Geheimdienste hängen da mit drin und warum hat man sich nicht um die Angehörigen der Opfer gekümmert - sie so sehr in Stich gelassen - hier stimmt doch was nicht.

[Links nur für registrierte Nutzer]

In seiner ersten Regierungserklärung versprach Bundeskanzler Olaf Scholz den Bürgern «Sicherheit im Wandel». Gemeint war, gut sozialdemokratisch, soziale Sicherheit. Auch um Versorgungssicherheit und Cybersicherheit werde sich sein Kabinett kümmern. Den Rechtsextremismus werde man bekämpfen, weil er «die grösste Bedrohung für unsere Demokratie» darstelle. Vom Islamismus war nicht die Rede. Auch die neue Bundesinnenministerin zeigt in ihren Äusserungen eine bedenkliche Schlagseite und bestätigt so einen alten Verdacht: Sozialdemokraten fremdeln mit der inneren Sicherheit.
Jeder Extremismus gefährdet den Rechtsstaat
So folgt auf die erste die nächste inhaltliche Schieflage. Hass ist hässlich, Hass macht dumm, aber er ist keine Straftat. Wenn Faeser ankündigt, «mit der Polizei zu tun» bekämen es künftig die Hassenden und Hetzenden, verkennt sie sowohl die Aufgaben der Polizei als auch den Sinn von Meinungsfreiheit. Was «Hetze» sein soll, hängt oft vom eigenen Standpunkt ab. Auf der einen Seite des politischen Spektrums wird als Satire wahrgenommen, was von der anderen Seite als Hetze aufgefasst werden kann. Eine Innenministerin sollte keine Zweifel säen am Grundrecht der Meinungsfreiheit, sondern es stärken.
Hatte Scholz nicht damals in Hamburg Verträge mit den Muslimen abgeschlossen und auch die Organisationen mit hinein genommen, die eindeutig klar machten, daß sie von der Demokratie nicht viel halten ?

Lesermeinung:

"Der deutsche Kanzler und seine Innenministerin unterschätzen den Islamismus" So oft ich Herrn Kissler zustimme, so deutlich möchte ich ihm heute widersprechen. Die beiden wie der große Rest der Politikerklasse unterschätzen den Islamismus nicht- sie ignorieren und instrumentalisieren ihn als Kampf gegen Rechts. Was der heutigen Nomenklatura schaden könnte wäre eine Rückbesinnung auf konservative Positionen, die als "rechts" diffamiert werden. Alle Attentate, die durch rechte Straftäter durchgeführt wurden werden bis zum Erbrechen in diesem Kontext auf allen Kanälen gezeigt. Beim Breitscheidplatz war's nur ein schrecklicher Vorfall, praktisch ein Schicksalsschlag. Und mit der Zeit hofft man, dass auch diese "Vorfälle" im Bewusstsein der Bürger in die rechte Schublade reinrutschen. Dieses bewußte Verdrehen und Zurechtbiegen von Vorfällen sehen wir auch deutlich in der Corona Krise. Da werden auf einmal gemeinsame Schulden der EU möglich, die vorher nicht mehrheitsfähig waren. Dieses Unterschieben und Mauscheln wird ja teilweise sogar von den Politikern zugegeben wie von Schäuble, als er Corona als eine gute Möglichkeit bezeichnete für bestimmte Massnahmen. Oder ein Horst Seehofer der anfangs der Pandemie einen Auftrag für eine übertriebene Schreckszenario-Darstellung in Auftrag gab um scharfe Restriktionen bei Corona durchzusetzen. Politiker unterschätzen viele Dinge nicht - sie instrumentalisieren sie. Politker sind s k r u p e l l o s .
Im DLF - in der heutigen "Agenda" versucht

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Sendung „Agenda“ greift Themen auf, die aktuell diskutiert werden, uns gesellschaftlich bewegen und herausfordern und die damit für viele Menschen auf der Agenda stehen. Eingeladen werden Gesprächsgäste, die das jeweilige Thema der Sendung aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und ihre jeweils eigenen Erfahrungen einbringen. Auch Sie können an der Sendung teilnehmen über unser Hörertelefon: 00800 – 4464 4464 und per E-Mail an [Links nur für registrierte Nutzer]
Wer aufmerksam alles verfolgt, weiß, wohin uns die Politik der neuen Regierung bringen will. Wie in China - alle Menschen zu Sozialisten machen - und darüber hinaus gibt es nichts. Die Vielfalt im engen Rahmen und den Möglichkeiten vormachen, daß alles gut ist, wenn sie nur gehorchen - wie in der ex.DDR.