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Thema: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

  1. #21
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Niesmitlust Beitrag anzeigen
    Ich hoffe dem entscheidenden Richter geht es gut und dass es ihm nicht so gehen wird wie Richterin Heisig.

    Die Politiker werden dann wohl leider wieder Gesetze ändern.
    Ist die Wohnung des Richters schon durchsucht worden ? In Thüringen hat man das ja mit einem Richter gemacht, der sich nicht an die Vorgaben Merkels gehalten hat.

  2. #22
    Ehemals Kaltduscher Benutzerbild von Esreicht!
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    gem.Lauterbach seit 03.22 im Nirvana,weil ungeimpft
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Hallo,

    erwartungsgemäß heult Premium-Handlanger des Corona-Verbrecher-Syndikats Lauterbach laut auf- Bei diesem Drecksack weiß man wirklich nicht, ob ihn seine Kellerleichen antreiben oder er wie bei Lipobay groß mitverdient. Bei Lipobay gabs wie bei der Gen-Plörre bereits Tote, wurde dennoch von Lauterbach von seinem damaligen Institut weiterempfohlen:

    Lauterbach fassungslos, Handel freut sich
    Erstes Bundesland kippt 2G:
    "Jetzt müssen andere Landesregierungen nachziehen"

    Freitag, 17.12.2021, 15:10
    Der Handel fordert nach einem Gerichtserfolg in Niedersachsen ein bundesweites Ende der Einschränkungen für Ungeimpfte. Die Bundesregierung denkt gar nicht daran. Und Niedersachsen hat Angst vor einem Einkaufstourismus der Ungeimpften…..
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    In Bayern wird sich nichts ändern, dafür ist die Justiz und Regierung zu sehr miteinander verbandelt. Söder soll von Wischnewski auf telegram beleidigt worden sein und schon wird bei Wischnewsky von der Polizei eingebrochen.

    Söder konnte bisher auch straflos den Ungeimpften in Krankenhäusern auch ohne Status Patienten zuordnen und darauf die Terrormaßnahmen aufbauen. Aktuell wird überhaupt nicht getrennt!

    Dennoch: Söder wird von allen Corona-Verbrechern am tiefsten fallen, die CSU vergißt nicht, daß er die CSU am tiefsten in den Keller fallen ließ


    kd
    Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
    Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)

  3. #23
    Auftragsschreiber Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Auch in Schleswig-Holstein sei die 2G-Regel nicht nur rechtens, sondern wegen der Gefährlichkeit der "Omikron" -Variante sogar dringend geboten, und viel sicherer.



    [...] Dem folgte der 3. Senat des OVG jedoch nicht. Die Richter verwiesen auf Mutationen der bisher dominierenden Delta-Variante des Coronavirus und auf die als besonders besorgniserregend eingeordnete Variante Omikron.

    Dies ließe keinen Zweifel daran, dass die 2G-Regelung geeignet sei, der Verbreitung des Virus entgegenzuwirken und das Risiko schwerer Krankheitsverläufe zu reduzieren. Deshalb bleibt die Regelung in Kraft.
    [...]
    – Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer] ©2021
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    Geändert von Flüchtling (17.12.2021 um 18:08 Uhr) Grund: Aus der Quelle direkt zitiert+Link
    Auch Dein Körper gehört der Partei.

  4. #24
    Herzland Benutzerbild von Süßer
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    2G ist Apartheit.

  5. #25
    Auftragsschreiber Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    2G ist Apartheit.
    Das mag sein, dennoch hören darüber Klagende dann meist: "Dann gehen Sie halt zum impfen!"
    Auch Dein Körper gehört der Partei.

  6. #26
    Auftragsschreiber Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    "Jeah, der hat Recht - zum Impfen gehen! In 10 Minuten biste wieder Mitglied unserer Gesellschaft. Andernfalls zisch ab, du dreckiger Tyrann, du verfluchter Untermensch!"
    Auch Dein Körper gehört der Partei.

  7. #27
    Herzland Benutzerbild von Süßer
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Flüchtling Beitrag anzeigen
    Das mag sein, dennoch hören darüber Klagende dann meist: "Dann gehen Sie halt zum impfen!"

    Genau, deswegen hat die EU auch für Jeden erstnmal 10 Impdosen gekauft.

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Bislang hat die EU-Kommission bis zu 4,6 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff gesichert. Verhandlungen über zusätzliche Dosen sind derzeit im Gange.
    Aber es besteht keine Absicht eine Regelimpfung einzuführen...

    PS: Ich denke mal Dir sind die Konsequenzen deiner Meinungsäußerung überhaupt nicht klar.

  8. #28
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    Genau, deswegen hat die EU auch für Jeden erstnmal 10 Impdosen gekauft.

    [Links nur für registrierte Nutzer]


    Aber es besteht keine Absicht eine Regelimpfung einzuführen...

    ...
    So wird der Wohnungsmarkt geregelt. Jeder 10 Boostern, ist doch Minimum, Pfizer hat gerade den SPD Parteitag gesponsert. Ich kaufe mir ein Surfbrett, bei soviel Wellen



    Hier: TOSH traf ich beim Surfen, der liebt Wellen




    BaWü-Hammer Gericht kippt 2G-Regel an Hochschulen

    Studenten in einem Vorlesungssaal der Universität Hohenheim (Baden-Württemberg, Archivfoto)


    veröffentlicht am
    17.12.2021 - 18:03 Uhr

    Hammer-Urteil in Baden-Württemberg!

    Bis auf Weiteres dürfen ungeimpfte Studenten mit negativem Coronatest wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen im Ländle teilnehmen.

    Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim setzte nach Angaben vom Freitag die 2G-Regelung vorläufig außer Vollzug, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubte. [Links nur für registrierte Nutzer]

    Blöd Richter in Schleswig-Holstein wieder einmal, die ohne Beweise Recht sprechen: 1 : ! die Lügen der Regierung übernehmen

    Zitat Zitat von Flüchtling Beitrag anzeigen
    Auch in Schleswig-Holstein sei die 2G-Regel nicht nur rechtens, sondern wegen der Gefährlichkeit der "Omikron" -Variante sogar dringend geboten, und viel sicherer.


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    Korrupte Richter in einer Mafia Klientel Politik

  9. #29
    Mitglied Benutzerbild von antiseptisch
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Swesda Beitrag anzeigen
    Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

    Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!
    Du weißt doch noch gar nicht, was jetzt mit dem Richter geschieht. Der muss jedenfalls ziemlich mutig sein. Eine Hausdurchsuchung ist das Mindeste.
    Don't ask for sunshine!

  10. #30
    Mitglied Benutzerbild von antiseptisch
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    Standard AW: OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
    Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

    Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten?
    Gegen Willkürmaßnahmen nützen Gesetze normalerweise gar nichts, denn die Willkür besteht ja nicht aus gedrucktem Papier, sondern nur aus Taten. Genau genommen waren die Todesschüsse ja auch nach DDR-Recht illegal. Es hat nur keinen Staatsanwalt interessiert, denn die waren ja nicht lebensmüde.

    Selbst vor Gericht kann man eine eingerissene, falsche Rechtsprechungstendenz selten mit noch detaillierteren Gesetzesblättern in die Schranken weisen. Denn durchgeknallte Richter haben das Recht, sich einfach darüber hinwegzusetzen.
    Don't ask for sunshine!

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