OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

[Neben der Spur]

Watt, watt, watt ?

Im Radio sagten sie vor Stunden,
daß die Niedersächsische Regierung
Recht bekommen hätte ... Rockantenne Hamburg auf UKW ...

Hier ist nur Kik mit 2G-Regelung im Fenster,
und der Laden hat Daddeldu, nix los.
Und wahrscheinlich nicht, weil die Leute
ungeimpft sind, sondern keine Böcke haben,
Impfausweise ständig mitherumschleppen
und vorzeigen zu müssen.

[HerrMayer]

Vielleicht ist der Richter ein Rechter ? ... wäre das nach deinem Geschmack ?



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aber du hast Recht, scheinbar funktioniert ein Teil des Rechtssystems noch,

die verantwortlichen Politiker kommen jetzt (oder später) in Untersuchungshaft bis in Nürnberg 2.0 das endgültige Urteil gesprochen wird,

Nürnberg 2.0 rückt näher ...

Blödsinn.

Gute Gedanken mein Lieber.
Denk positiv.

[autochthon]

Vielleicht soll das nur von was ablenken...

[navy]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Und Masken für Kinder, ist der selbe Blödsinn und Terror, was sich nur Dümmste Kriminelle ausdenken können. Christian Drosten hat das erfunden, gegen alle Wissenschaft. Er wird von Quandt gesponsert, von der Charite, für Betrugs Wissenschaft, frei erfunden und für Profite

[navy]

Vielleicht soll das nur von was ablenken...

das war eine System Antwort. Wie andere Urteile zeigt es, das der Staat von Kriminellen kontrolliert wird, für Pharma Geschäfte

[Rolf1973]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Nicht so schnell. Für einen Richter in Weimar endete ein Urteil gegen
die Maßnahmen (Masken an Schulen) mit einer Hausdurchsuchung und Ermittlungen wegen Rechtsbeugung.

[ABAS]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Das OVG Urteil koennen die Landesregierungen und die Bundesregierung im Einklang mit
dem hoechstrichterlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Steilvorlage fuer einen
gerechten, gleichen Shutdown fuer Alle nutzen. Die 2G und 3G Regeln sind ohne obsolet.
Ich hoffe das der nationale shutdown noch vor Weihnachten kommt und fuer eine Dauer bis
mindestens Ende April 2022 verhaengt wird.

[Swesda]

Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten?

Das will ich stark hoffen. Das Gericht hatte keineswegs die Kompetenz, über Sinn und Unsinn der Maßnahmen zu entscheiden. Wegen jedem Hühnerfurz werden Gutachten eingeholt. In diesem Fall nicht. warum nicht?

[erselber]

Das erinnert mich an die „Urteile“ die von den „verschiedenen Gerichten“ vor dem „Ermächtigungsgesetz“ gefällt wurden. Sie waren eine Beruhigungspille und der Kläger konnte sich einige Tage darin sonnen, weil er dachte er hätte Recht bekommen, und danach war alles Makulatur. Sie woll(t)en damit nur Zeit gewinnen.

Denn vor Gericht ist man wie auf hoher See und man bekommt bekanntlich nicht Recht sondern ein Urteil.

Der Unterlegene also die „Staatsbüttel“ werden das Urteil anfechten, in Revision gehen und es dann von den „gedungenen Richtern“ des BVG einkassieren lassen. Vielleicht bekommen sie vorab sogar eine einstweilige Verfügung zur Aufrechthaltung ihrer „Schikanen, alternativlosen Maßnahmen, einen Freibrief zum weiteren Drangsalieren und die Hexenjagd weiter betreiben zu dürfen/können.“

Denn die „Richter“ bei den Amts-, Land-, Verwaltungsgerichten sind zu nah, exponiert, zu angreifbar nicht alle von der „Bullerei“ zu beschützen. Die beim BVG sind weit, nahezu anonym und die paar „Hansel“ sind leichter zu bewachen vielleicht auch zu überwachen.

[Niesmitlust]

Ich hoffe dem entscheidenden Richter geht es gut und dass es ihm nicht so gehen wird wie Richterin Heisig.

Die Politiker werden dann wohl leider wieder Gesetze ändern.