Was ist eine "strafbare Zimmergestaltung"?

[Bolle]

Und Du meinst, aufgrund der Ausgestaltung des Raums begründen zu können, daß das Treffen, bei dem Horst und Holgi sich zum Saufen getroffen haben, eine Versammlung gewesen sein soll? Das wird ohne weitere Anhaltspunkte (Zeugenaussagen, Indizien wie Schriftstücke, Plakate etc.) keiner rechtlichen Prüfung standhalten. Nochmal: der Versammlungsbegriff ist aufgrund des strafrechtlichen Bestimmtheitsgebots zwingend eng auszulegen.
Ich halte es für einigermaßen abenteuerlich, ohne Kenntnis konkreter Treffen zu vermuten, diese ließen sich aufgrund der Ausgestaltung der privaten Räume leicht unter den Versammlungsbegriff subsumieren.

Klar und drei Mann sind eine Bande - heute "Terroristische Vereinigung"!

[pixelschubser]

Klar und drei Mann sind eine Bande - heute "Terroristische Vereinigung"!

Zwei Mann und eine Frau. Und unbedingt nur mit Fahrrad aus Riedlingen.

[Testosteronum]

Ich hab mich aber an dem für mich neuen Begriff der "strafbaren Zimmergestaltung" gestoßen! Gibt es das tatsächlich?

Nein, es gibt keine "strafbare Zimmergestaltung". Dem AJAB, der den Artikel geschrieben hat, ist dieser Begriff wohl auf die Schnelle eingefallen und dann hat er ihn in den Artikel geschmiert.

[nurmalso2.0]

Dass das aus dem Artikel nicht hervorgeht, hatte ich zu Beginn dieser Unterhaltung sowieso gesagt. Allerdings würde man eine Versammlung hier sehr leicht begründen können, da die Ausgestaltung des Raums mit Devotionalien diese Eigenschaften stützen würde und der Zweck einer Zusammenkunft unabhängig davon bewertet wird, ob das in Privaträumen stattfindet oder nicht.

Die von dir herausgenommene Passage hat darüber hinaus keine Bewandtnis, weil es sich ausschließlich auf den vorliegenden Fall bezieht und keine allgemein definierenden Charatkeristika beinhaltet, im Gegensatz zu dem von mir zitierten Teil.

Allerdings würde man eine Versammlung hier sehr leicht begründen können, da die Ausgestaltung des Raums mit Devotionalien diese Eigenschaften stützen würde und der Zweck einer Zusammenkunft unabhängig davon bewertet wird, ob das in Privaträumen stattfindet oder nicht.

Klaro, der Staat muss bis in die Privatsphäre hinein kontrollieren können. Dass ist linke Denke, dass ist Stasi Mentalität.

[Empirist]

Und Du meinst, aufgrund der Ausgestaltung des Raums begründen zu können, daß das Treffen, bei dem Horst und Holgi sich zum Saufen getroffen haben, eine Versammlung gewesen sein soll? Das wird ohne weitere Anhaltspunkte (Zeugenaussagen, Indizien wie Schriftstücke, Plakate etc.) keiner rechtlichen Prüfung standhalten. Nochmal: der Versammlungsbegriff ist aufgrund des strafrechtlichen Bestimmtheitsgebots zwingend eng auszulegen.
Ich halte es für einigermaßen abenteuerlich, ohne Kenntnis konkreter Treffen zu vermuten, diese ließen sich aufgrund der Ausgestaltung der privaten Räume leicht unter den Versammlungsbegriff subsumieren.

Das ganze war sowieso nur ein hypothetisches Szenario unter dem eine Strafbarkeit des in die Wand eingelassenen Krams zu erwarten wäre. Insgesamt wäre das aber nicht schwer als strafbar auszulegen, besonders eben wegen der anderen Devotionalien. Sicherlich wird er jedenfalls (im Falle eines Mietverhältnis) den Rückbau dieser "Gestaltungen" übernehmen müssen.

[Empirist]

Klaro, der Staat muss bis in die Privatsphäre hinein kontrollieren können. Dass ist linke Denke, dass ist Stasi Mentalität.

Hat der Staat in dem Falle überhaupt nicht, es gab einen konkreten Anlass und darauf basierend, weitere strafbare Taten. Das ist ein normaler Vorgang. In dem Fall muss man erschwerend auch noch sehen, dass die Granaten... ein potenzielles Risiko für Dritte darstellen.

[nurmalso2.0]

Hat der Staat in dem Falle überhaupt nicht, es gab einen konkreten Anlass und darauf basierend, weitere strafbare Taten. Das ist ein normaler Vorgang. In dem Fall muss man erschwerend auch noch sehen, dass die Granaten... ein potenzielles Risiko für Dritte darstellen.

Konkrete Anlässe haben wir tausendfach im Land: Ein muslimischer Nachbar mit Bart und verhüllter Sklavin stellt ein höheres Risiko für Dritte dar, als ein Hakenkreuzchen am Fenster.

[autochthon]

Konkrete Anlässe haben wir tausendfach im Land: Ein muslimischer Nachbar mit Bart und verhüllter Sklavin stellt ein höheres Risiko für Dritte dar, als ein Hakenkreuzchen am Fenster.

Einspruch.
Dein subjektives Bedrohungsgefühl durch den Moslem hat mit einer konkreten Bedrohungslage nichts zu tun.

[nurmalso2.0]

Einspruch.
Dein subjektives Bedrohungsgefühl durch den Moslem hat mit einer konkreten Bedrohungslage nichts zu tun.

Sehe ich anders. Ordne dich ruhig unter, schweige, damit sie friedlich bleiben.

[Maitre]

Einspruch.
Dein subjektives Bedrohungsgefühl durch den Moslem hat mit einer konkreten Bedrohungslage nichts zu tun.

Ein- zugegeben geschmackloser- Schwibbogen aber auch nicht.