Für die von diesem neuen deutschen Faschismus Betroffenen ist das leider nicht zum Lachen!Zitat von Merkelraute
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Für die von diesem neuen deutschen Faschismus Betroffenen ist das leider nicht zum Lachen!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Diese Damen und Herren wird man, so der Zeitpunkt kommen sollte, auch ohne Vornamen finden, um sie mit ihrem Urteil zu konfrontieren.
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Die Politik, Erziehungsanstalten und Medien haben in diesem Land eine breite Schneise der geistigen Verwüstung geschlagen!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
"Harbarth und Merkel verbindet eine langjährige Freundschaft!"
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Ein Zeichen von Intelligenz ist der stetige Zweifel.
Idioten sind sich immer todsicher.
Egal was sie tun!
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Das ist doch optimal für einen solchen "Rechtsstaat"!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Nicht dass da jemand auf Begriffe wie "Vetternwirtschaft" oder gar "Seilschaften" kommt....
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Egal was sie tun!
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Es gibt, wenn auch nicht mehr aktiv in der Politik, noch denkende Juristen!
Veröffentlicht am 1. Dezember 2021 von aa
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Den Erfinder der niemals aufgehobenen Antiterrorgesetze plagt neuerdings sein anthroposophisches Gewissen. In einem [Links nur für registrierte Nutzer] Schily am 1.12. hinter der Bezahlschranke:
...
Aber eine allgemeine Impfpflicht ist unverantwortlich. Nicht einmal in der sonst so vehement als autoritär gescholtenen Volksrepublik China besteht sie.
Was noch vor kurzer Zeit kategorisch ausgeschlossen wurde, soll jetzt nach den Ankündigungen in den Medien Gesetz werden: eine allgemeine Impfpflicht. Bekanntlich ist die Verlässlichkeit von Versprechen in der Politik ohnehin nicht selten eher begrenzt, aber in einer spannungsreichen Zeit, in der es in besonderem Maße darauf ankommt, das Vertrauen in die demokratischen Entscheidungsprozesse zu festigen, ist es gewissenlos, die früheren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, einfach über Nacht zu Makulatur zu erklären.
In einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie darf sich der Staat nicht anmaßen, dem einzelnen Menschen eine bestimmte ärztliche Behandlung aufzuzwingen, das gilt umso mehr angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können. Eine allgemeine Impfpflicht ist schlicht verfassungswidrig …
...
Eine allgemeine Impfpflicht wird die schon jetzt erkennbaren Spaltungstendenzen in der Gesellschaft auf hochgefährliche Weise verstärken bis hin zu Gewaltausbrüchen. Das ist nicht zu verantworten.
Mit Recht wird von denen, die in der Politik noch einen kühlen Kopf bewahren, vor allem die Frage gestellt, wie eigentlich eine allgemeine Impfpflicht durchgesetzt werden soll? Will man etwa den wahnsinnig gewordenen Juristen folgen, die allen Ernstes Freiheitsstrafen für Impfunwillige für gerechtfertigt halten? Sind dafür vielleicht die „schöneren Gefängnisse“ gedacht, die der sich neu formierende Berliner Senat bauen will?
Impfunwillige müssen sich bereits heute mit zahlreichen Einschränkungen abfinden. Robert Habeck will ihnen sogar einen auf sie begrenzten Lockdown zumuten. Im Alltag sind sie zunehmenden Anfeindungen und Mobbing ausgesetzt. Sollen sie jetzt durch fortgesetzte Zwangsgelder auch noch in die Armut getrieben werden? Nicht einmal in der sonst so vehement als autoritär gescholtenen Volksrepublik China besteht eine allgemeine Impfpflicht.
...
Die Einführung einer allgemeinen Impfverpflichtung ist also nicht nur nicht verfassungskonform, sie ist auch ein untaugliches Instrument zur Verhinderung der Ausbreitung des Covid-19-Virus…«
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Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
du meinst krypto-kommunistische Seilschaften?
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Nee, ne Gruppe Hobbybergsteiger.
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AW: Schulschließungen und Ausgangsbeschränkungen waren laut BVG verfassungsgemäß"
Ach ja, stimmt!Nee, ne Gruppe Hobbybergsteiger.
Die hab ich ganz vergessen!
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
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