Ideologie statt „Fortschritt“
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Was die PAZ im Kommentar uns sagen will:
Alles passierte so heimlich, still und leise - jetzt sind sie da und alle sollen klatschen... wer klatscht wirklich ?Die Erwartungen waren groß. Nach Wochen erstaunlich geheim gehaltener Verhandlungen zur Bildung eines Regierungsbündnisses stellten SPD, Grüne und FDP gestern unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ ihren Koalitionsvertrag vor. Schnell stellte sich Ernüchterung ein. Und das nicht nur wegen des freudlosen Stils, in dem die Protagonisten im Berliner Westhafen ihre Pläne für die nächsten Jahre vorstellten.
Es geht um die „Klassiker“ linksgrüner Identitätspolitik hin zu einer umfassenden „Transformation“ unserer Gesellschaft, die hier sehr konkrete Gestalt annimmt.
Naja, hat Jemand was anderes erwartet ?....auf die Spitze getrieben, Frauen-, Migranten- und Randgruppenförderung stehen an erster Stelle. Erweiterte Einwanderung und forcierte Einbürgerung sind ebenso vorgesehen wie die Einführung des verfassungsrechtlich höchst umstrittenen „Paritätsgesetzes“ für die Besetzung von Parlamenten nach Geschlechterproporz, wodurch die Wahlmöglichkeit der Bürger stark eingeschränkt würde.
Für wen sonst ?....noch mehr Steuergeld ausgeschüttet werden an NGOs und Stiftungen, allerdings nur für solche, die den eigenen Pfaden folgen.
Man arbeitet sich an Gesetze heran, die nur dazu dienen, damit man weiter an der Macht bleibt, auch wenn die Politik miserabel bleibt.Damit ist aus grünlinker Sicht ein ideologischer Filter in die Förderpolitik eingebaut, der sicherstellt, dass nur die eigenen Truppen vom Steuergeldsegen profitieren und oppositionelle „Akteurinnen und Akteure“ von vornherein ausgeschlossen bleiben.
....welche die Teilhabe des Staatsvolks in seiner ganzen Breite am politischen Diskurs zur Karikatur macht.Um zu verhindern, daß die CDU jemals wieder an die Macht kommt.Dabei haben die Parteien auch an sich selbst gedacht. So wollen sie die „Arbeit und Finanzierung der politischen Stiftungen ... rechtlich besser absichern.
Wird sich wirklich einmal Widerstand bilden ?Denn einem wirklich liberal denkenden Menschen wird der vorgezeichnete Marsch noch tiefer in die linke Gesinnungsrepublik, wie er im Ampel-Vertrag vorgezeichnet ist, eher als Albtraum denn als Verheißung erscheinen.
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Akademische Freiheit
Feinde des Geistes
Was fällt dem Kulturbruch von historischem Ausmaß zum Opfer?
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Mein lieber Scholli, da kommt noch way auf uns zu....Die Mangelwirtschaft der DDR hat bekanntlich in der – nicht erhältlichen, aber begehrten – Banane ihr Symbol gefunden. Drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung darf sich kein Ossis beklagen, nicht endlich in einer Bananenrepublik angekommen zu sein.
Die neue Koalition will das Wahlalter auf 16 Jahre senken – die Anwendung des Erwachsenenstrafrechts, das Recht darauf, Schnaps zu trinken oder einen Pkw-Führerschein zu erwerben, aber nicht; das sind nämlich ensthafte Dinge, die wohlüberlegt sein wollen und deshalb erst einem Volljährigen zustehen. Rote und Grüne vertrauen darauf, dass gerade die Jugend naiv genug ist, sich von ihren Katastrophenandrohungen einschüchtern zu lassen und ihren Verheißungen zu glauben.
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Zitat von Tutsi
