Berliner Wahlen unter massiven Wahlbetrugsverdacht

[Merkelraute]

Warum sollten "Neuwahlen" organisiert werden, fast alle Bürger wissen doch gar nichts von dem Wahlchaos. Und den meisten geht es gut.

Korrekte Wahlen sind im besten Deutschland egal geworden. Wenn die Medien Partei xyz zum Sieger ausrufen, sind sie quasi "gewählt". Egal, wie das Ergebnis einer Wahl war.

[Reiner Zufall]

Korrekte Wahlen sind im besten Deutschland egal geworden. Wenn die Medien Partei xyz zum Sieger ausrufen, sind sie quasi "gewählt". Egal, wie das Ergebnis einer Wahl war.

Das ist alles nicht neu!

Wie war das noch, als die undeutsche und unchristliche Merkel die Wahl zum MP Thüringens für null und nichtig er klärte - aus Südafrika heraus?

In Sachsen -Anhalt wurde zweimal gewählt, damit der SED-ler Gallert als Vize im Landtag sitzt:

PAUKENSCHLAG IM LANDTAG
Wulf Gallert fällt bei Wahl als neuer Vizepräsident des Landtags durch

Magdeburg - Überraschende Ergebnisse bei der Wahl des neuen Landtagspräsidiums in Sachsen-Anhalt.
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12.04.2016, 10:49
So etwas hat es in der Geschichte des Landtags von Sachsen-Anhalt noch nie gegeben: Der Linke Wulf Gallert fiel in der Wahl zum Vizepräsidenten durch. Lediglich 39 Abgeordnete votierten für ihn, 44 stimmten gegen ihn, vier enthielten sich.

Na und....? Dann "wählen" wir so lange, bis des Ergebnis stimmt!

Linke-Kandidat Wulf Gallert erst im zweiten Wahlgang gewählt
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Veröffentlicht am 12.04.2016

Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat den AfD-Abgeordneten Daniel Rausch zum Vizepräsidenten gewählt. Der Linke-Kandidat Wulf Gallert verfehlte dagegen im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit.

Und der Gipfel des Wahlbetruges, und das an der gesamten EU-Bevölkerung ist die Flinten-Uschi, die nun EU-Chefin ist, obwohl von NIEMAND gewählt.

Reiner Zufall????
Nee, gängige Praxis!

[navy]

Die Linken versuchen mit allen Mitteln, als kriminelle Organisation, nicht nur Wahlbetrug zu organisieren und diese Schleuserei ständig

Dass bereits die Merkel-Kabinette seit 2015 eine Politik der bedingungslos offenen Grenzen betrieben haben und die Ampel-Koalition alles tut, um den Tatbestand der illegalen Einreise nach Deutschland faktisch aufzuheben, reicht eingefleischten deutschen Linksparteikadern nicht. Sie fühlen sich berufen, sich auch noch selbst als Schleuser betätigen zu müssen. Wie die [Links nur für registrierte Nutzer]berichtet, war polizeilich aufgeflogen, dass sieben illegal eingereiste Nordafrikaner (sechs Ägypter und ein Algerier) von der deutsch-polnischen Grenze direkt in ein Büro der Linkspartei in Sachsen chauffiert wurden.

Anschließende Ermittlungen der Staatanwaltschaft ergaben, dass sich auf dem Handy eines der Migranten eine auf den


Linken-Landtagsabgeordneten [Links nur für registrierte Nutzer] angemeldete Telefonnummer fand. Im bewussten Fall war bereits unerlaubte Grenzübertritt des ersten Afrikaners der Gruppe von der Polizei beobachtet worden; die Bundesbeamten sahen, wie kurz darauf dieser und weitere drei abgeholt und zum örtlichen Büro der Linkspartei gefahren wurden. Als der Fahrer zurückkehrte, um die restlichen drei abzuholen, wurde er von der Bundespolizei gestoppt. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen Einschleusens von Ausländern eingeleitet.

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Es ist ja nicht der Erste, der einen Zusatzverdienst im Schleuser Geschäft sucht, sondern See Wacht und Co. sagen genügend über diese Bande aus

[navy]

Der nächste Skandal rund um die Wahlen



Neues Kapitel der Skandal-Wahl
Berlin-Wahl: Wie befangen ist die Verfassungsrichterin[Links nur für registrierte Nutzer]?
Von Marco Gallina Fr, 23. September 2022

Am 28. September soll das Berliner Verfassungsgericht darüber entscheiden, ob und wie die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bundestagswahl nachgeholt werden soll. An der Neutralität der Vorsitzenden gibt es jedoch erhebliche Zweifel.


Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin; am 28. September wird hier über die Gültigkeit der Berliner Wahlen 2021 verhandelt
Ludgera Selting heißt die von der SPD nominierte Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichtshofs. Selting fällt am 28. September eine bedeutende Rolle zu. Das Berliner Wahlchaos, in dem manipulierte und verlorene Stimmzettel eine weitaus bedeutendere Rolle spielten, als die etablierten Medien zuerst zugeben wollten, steht dann auf der Tagesordnung.....

Auch Selting verbindet etwas mit der Wahl. Nämlich eine – sagen wir – unglückliche Begegnung mit einem Mitarbeiter, der die Protokolle der Berlin-Wahl auswertete. In einer Kooperation mit Marcel Luthe, der als Erster Einspruch gegen die Wahl eingelegt hatte, war das TE-Team in die Vorgänge involviert.

Unser Nachwuchsjournalist berichtet, dass er und seine Kollegin bei der Digitalisierung unter strenger Beobachtung gestanden hätten. Eine Kommunikation mit der Kollegin sei kaum möglich gewesen, ohne dass die Anwesenden etwas mitbekommen hätten. Laut einem Gedächtnisprotokoll sei beiden schnell bewusst geworden, dass das Ziel der Aktion darin bestanden hätte, „uns möglichst stark an unserer Arbeit zu hindern und uns einzuschüchtern“. Man habe ein Klima der Ablehnung im Raum gespürt.

Die Verfassungsrichterin Selting sei demnach in den Raum „gestürmt“ und habe „in einem angreifenden, spürbar aggressiven Ton“ laut festgestellt, dass die Mitarbeiterinnen auf ihre Anweisung hier sitzen würden. Es sei „unglaublich, was hier passieren würde“. Sie sei in einer Lautstärke fortgefahren, die „einem Schreien ähnelte“. Die Kollegin habe daraufhin Selting unterbrochen und entgegnet, dass sie „noch nie so schlecht behandelt worden sei, obwohl sie nur ihre Arbeit“ täte. Selting sei daraufhin aus dem Raum stolziert, habe „verachtungsvoll gegrinst“, um beide danach „hörbar auszulachen“.

Luthe nahm den Vorfall zum Anlass, die Neutralität Seltings infrage zu stellen – schließlich hatte die Richterin zwei investigative Mitarbeiter, die einem rechtlich einwandfreien Vorgang nachgingen, anlasslos beschimpft. ...

Luthe ist deshalb vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Der ehemalige Abgeordnete fasst das Geschehen zusammen: „Sollte Selting […] also eine Falschaussage gemacht haben, wäre das nicht nur persönlich, disziplinar- und strafrechtlich fatal, sondern würde auch dem Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat massiven weiteren Schaden zufügen. Nach dem Motto: darf eine Lügnerin über Betrug entscheiden.“

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[navy]

Nicht schlecht und sie kassieren immer noch ab, vor allem die Linke
Berlin-Wahl: Mindestens 285.000 Stimmen irregulär
Von Redaktion
Sa, 24. September 2022

Rund ein Sechstel der bei der Abgeordnetenhaus-Wahl 2021 abgegebenen Stimmen dürften nach dem Berliner Wahlgesetz nicht gültig sein: Unbeschriebene Protokolle, leere Ergebnislisten und nicht unterschriebene Dokumente verstoßen eigentlich gegen die Wahlordnung. Eigentlich – denn das flächendeckende Versagen der Wahlleitung wird von Medien und Politik gedeckt.

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Über 285.000 Stimmabgaben wurden bei die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl 2021 rechtswidrig protokolliert – zu diesem Ergebnis kommt ine Untersuchung der Wahlprotokolle durch Marcel Luthe, den profiliertesten Beschwerde-Führer gegen das Wahlergebnis. Rund ein Sechstel der abgegebenen Stimmen wäre damit betroffen – und demnach nicht gültig.

Denn laut Landeswahlordnung müssen alle Wahlleiter und Wahlhelfer die Protokolle ordnungsgemäß unterzeichnen. Dadurch soll gewährleistet werden, dass die allgemeinen Wahlgrundsätze eingehalten werden. Genau das ist jedoch bei zahlreichen Protokollen nicht der Fall.

TE-Recherchen im Mai zeigten bereits, dass in vielen Fällen ganze Protokolle und Zähllisten völlig unbeschrieben und ununterzeichnet gelassen wurden. Im großen Stile wurden falsche Wahlzettel ausgeteilt sowie Zähllisten und Protokolle schlichtweg unbeschrieben für gültig erklärt. Nun liegen endlich die Zahlen vor. [Links nur für registrierte Nutzer]

[navy]

kommt ein Jahr zu spät, bei dem Müll der Berliner Adminstration


Großer Erfolg für TE – Verfassungsgericht tendiert zur vollständigen Wiederholung der Berlin-Wahl
Von Redaktion
Mi, 28. September 2022

Das Berliner Verfassungsgericht hat bereits heute am ersten Verhandlungstag eine Wiederholung der umstrittenen Berlin-Wahl in Aussicht gestellt. Damit folgt es in allen Punkten den Forderungen von TE. Die endgültige Entscheidung steht noch aus

„Die Wahlen waren so unzureichend vorbereitet, dass ein Gelingen von Anfang an gefährdet war“, sagte Selting. Es habe zu wenige Kabinen und zu wenige Stimmzettel gegeben. Die Wahlbedingungen mit teils mehreren Stunden Wartezeit seien unzumutbar gewesen. Zudem sei zu lange gewählt worden: Insgesamt seien Wahllokale noch 350 Stunden nach 18 Uhr geöffnet gewesen.

Das Gericht bestätigt überdies, was TE seit Beginn der Recherchen immer wieder unterstrichen hat: es liege nahe, dass Tausende ihre Stimme nicht wirksam, unter unzumutbaren Bedingungen oder nicht unbeeinflusst abgegeben haben. Es handele sich bei den Fehlern der Wahlhelfer nur um die Spitze des Eisbergs – was deutlich der bisher vorgebrachten Interpretation widerspricht, man habe es bei den „Pannen“ mit Einzelfällen zu tun.

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[Querfront]

"Scheinreferendum" in Berlin muss wiederholt werden.

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. . .ZAHLREICHE PANNEN
Verfassungsgerichtshof hält Wahlwiederholung in Berlin für erforderlich

So wie es aussieht, leider nur für das Berliner Abgeordnetenhaus, nicht für den Bundestag. Als "Pannen" würde ich das, was da passiert ist, auch nicht bezeichnen. Es war Wahlbetrug, wie zu DDR Zeiten.

[navy]

"Scheinreferendum" in Berlin muss wiederholt werden.

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So wie es aussieht, leider nur für das Berliner Abgeordnetenhaus, nicht für den Bundestag. Als "Pannen" würde ich das, was da passiert ist, auch nicht bezeichnen. Es war Wahlbetrug, wie zu DDR Zeiten.

Nur für das Berliner Abgeordneten Haus, Gut erkannt, aber es geht um die Bundestag Mandate, weil die Linke 3 Direkt Kandidaten braucht. Wenn Tussi Parteibuch Frauen, Gerichte leiten. und der Typ ist verantwortlich

Berlins Bausenator Andreas Geisel lehnt derweil einen Rücktritt ab.

[Sathington Willoughby]

"Scheinreferendum" in Berlin muss wiederholt werden.

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So wie es aussieht, leider nur für das Berliner Abgeordnetenhaus, nicht für den Bundestag. Als "Pannen" würde ich das, was da passiert ist, auch nicht bezeichnen. Es war Wahlbetrug, wie zu DDR Zeiten.

wenn die richtige Seite die Wahlen "gewinnt", ist das kein Wahlbetrug. Die dummen Deutschen wissen halt nicht, was gut für sie ist.
Ich würde mich freuen, wenn dann zwei SEDler aus dem Bunten Tag fliegen, da sie nur wegen der Direktwahl dort sitzen.

[sunbeam]

Diese Neuwahl ist völlig sinnlos. Die Kloakenbewohner im Reichshauptslum werden auch beim Zweitversuch so dämliche wählen wie sie es immer tun.