Das hat nichts mit "gelingen" zu tun. Das is die logische vorhersehbare ja zwingende Konsequenz daraus. Selbstverständlich wird das instrumentalisiert werden und auch ein relevanter Grund sein die Zensur in Russland ebenfalls zu verschärfen.
mir wäre es lieber gewesen du wärst auf mein prinzipiellen Ausführungen Argumenten und Problematiken der Zensur an sich eingegangen, da du ja offensichtlich ein Befürworter dahingehend bist ?
Zensur (an Information und Meinung) bedeutet unterm Strich immer ein Verlust für die zensierte Gesellschaft - immer.
“Der Politischen Korrektheit geht es nicht darum, eine abweichende Meinung als falsch zu erweisen, sondern den abweichend Meinenden als unmoralisch zu verurteilen. Man kritisiert abweichende Meinungen nicht mehr, sondern hasst sie einfach. Wer widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern zum Schweigen gebracht.”
Prof.Dr. Norbert Bolz, Medienwissenschaftler
Das worauf man die sogenannten Möchtegerndemokraten festnageln muss ist die schlichte Tatsache das sich "Demokratie" über "Volkssouveränität" definiert. Nicht mehr und nicht weniger.
Dh das Volk entscheidet und zwar unabhängig davon WAS sie entscheidet, unabhängig de Entscheidung der Ausrichtung oder der Ideologie die der Entscheidung zu Grunde liegt.
Demokratie ist nicht an eine ideologische Ausrichtung gebunden, was bedeutet wenn man eben diese ausschließt das absolut antidemokratisch ist und damit totalitär.
“Der Politischen Korrektheit geht es nicht darum, eine abweichende Meinung als falsch zu erweisen, sondern den abweichend Meinenden als unmoralisch zu verurteilen. Man kritisiert abweichende Meinungen nicht mehr, sondern hasst sie einfach. Wer widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern zum Schweigen gebracht.”
Prof.Dr. Norbert Bolz, Medienwissenschaftler
Impfkampagnen und Lockdown werden aber nicht von Wissenschaftlern gemacht. Also können das überhaupt kein Beleg sein dafür das 99% der Wissenschaftlter das so sehen.
Also sind die 99% einfach nur eine Rückschlussfolgerung daraus das alle Länder Maßnahmen ergreifen. Und die Maßnahmen hältst du wiederum für gerechtfertigt weil 99% Wissenschaftler dran glauben.
Das ist ein Zirkelschluss in deinem Kopf. Der dort kräftig rotiert und dir den Geist verwirrt.
Und das ganze Problem ist das dieser Zirkelschluss in Millionen Köpfen rotiert, und dann sich selber für richtig hält weil man ja die Mehrheit ist.
"Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist." - Johann Wolfgang von Goethe
backward never.
ignore: Lichtblau
Ja und nein. Dafür gibt es ja Passagen die verfassungswidrige und verfassungsfeindliche Parteien zu verbieten. Die NPD wird schon deshalb nicht verboten, weil sie zu klein ist. Alleine daran erkennt man die Schwachsinnigkeit der Gesetze. Man stelle sich das auf privater Ebene vor. Ach, der ist ja unbedeutend, also kann er weitere Straftaten begehen.
Wenn die AfD daher verfassungsfeindlich oder -widrig ist, muss sie verboten werden. Dann ist auch eine Zusammenarbeit deswegen nicht möglich, weil keine anerkannte Partei mehr.
Wenn sie aber eine anerkannte Partei ist, muss man demokratisch mit ihr zusammenarbeiten. Andernfalls verhält man sich selber antidemokratisch und wäre damit verfassungsfeindlich/-widrig.
Vorsicht, da musst du klar differenzieren - das worauf du abzielst ist unsere Verfassung, bzw was gegen unsere Verfassung verstößt - das ist klar vom demokratischen Prozess ansich und vom Begriff Demokratie zu differieren.
Demokratie steht noch über der Verfassung, Demokratie bestimmt was in der Verfassung drin steht wenn wir denn echte Volkssouveränität haben wollen.
Demokratie bestimmt die Zusammensetzung des Parlamentes und die kann auch bei entsprechenden Mehrheiten die Verfassung ändern - das ist Volkssouveränität.
Das Volk kann nicht souverän sein wenn man ihm vorschreibt was und in welche Richtung es entscheiden darf und wo nicht, dann ist nicht das Volk souverän sondern der der vorschreibt was man entscheiden darf.
Mal ganz drastisch ausgedrückt. Angenommen 90% der Deutschen wären alles echte Nazis, dann wäre es ein absoluter demokratischer Prozess die Verfassung bzw das GG entsprechend zu ändern und den NS wieder einzuführen wenn sich die Mehrheiten entsprechend ergeben....oder auch den Kommunismus oder was auch immer. Volkssouveränität bedeutet das das Volk alles entscheiden kann, egal in welchem Punkt und in welcher Richtung und damit kann sie natürlich auch über das Grundgesetz und entsprechende Gesetze entscheiden die daraus abgeleitet werden, ansonsten wäre nicht das Volk souverän sondern jemand anders.
Also nein aus der Demokratie heraus gibt es keinerlei Einschränkungen, das Volk steht über dem GG....wer sollte denn auch ansonsten die Macht haben über dem Volk zu stehen und es ihm verbieten zu wollen?
“Der Politischen Korrektheit geht es nicht darum, eine abweichende Meinung als falsch zu erweisen, sondern den abweichend Meinenden als unmoralisch zu verurteilen. Man kritisiert abweichende Meinungen nicht mehr, sondern hasst sie einfach. Wer widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern zum Schweigen gebracht.”
Prof.Dr. Norbert Bolz, Medienwissenschaftler
Darum gehts doch überhaupt nicht, sondern um einen Eingriff in die offizielle europäische Pressefreiheit. Die deutsche Welle sendet sogar in Farsi nach Afghanistan. Kann ich hierzulande auch den Taliban-Funk hören in Deutsch?
Hauptseite / Ausland
Willy Wimmer über Löschung von RT DE-Kanälen:
"RT ist Bestandteil der europäischen Pressefreiheit"
29 Sep. 2021 15:31 Uhr
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• • • • • • Für den CDU-Politiker und ehemaligen Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Willy Wimmer, ist die Löschung der RT DE-Kanäle bei YouTube ein "vergiftetes Geschenk zum Tag der deutschen Einheit". Die Bürger hingegen hätten ein Interesse daran, "dass RT zur deutschen und europäischen Medienvielfalt beiträgt." ….
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Unstrittig gehts in dieser Angelegenheit nur darum, einen Keil zwischen die BRD und Rußland zu schlagen, wobei es egal ist, ob nun die USA oder die BRD dafür verantwortlich ist!
kd
Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)
Ich bin gegen Zensur. Ich bin aber auch gegen Propaganda. Ich denke man hat RT lange genug klar gemacht dass Propaganda und freie Berichterstattung verschiedene Dinge sind. Und dies solltest auc hdu einsehen. Auch wenn man gegen Karl Lauterbach ist. Eine Rufmordkampagne ist nicht akzeptabel.
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