Aus für Scholz? Durchsuchung bei Ex-Bundestagsabgeordnetem Johannes Kahrs wg. Cum/Warburg

[ABAS]

Hallo,

hier aktuell Tim Kellner aka "Love Priest" zu seiner Aktion "Deutschland zeigt an":




STRAFANZEIGE gegen OLAF SCHOLZ!
201,548 views
Sep 24, 2021

kd

Tim Kellner ist ein asoziales Arschloch und ein mehrfach verurteilter Krimineller.
Nachdem seine angestrebte Karriere beim SEK in NRW scheiterte und er wg.
rechtskraeftig verurteilter Straftaten aus dem Polizeistreifendienst entlassen
wurde, versuchte sich der Kriminelle als Gang einer Rockerband, Blogger und
erfolgloser Buchautor.

2010 wurde er wegen gefaehrlicher Koerperverletzung und Freiheitsberaubung
zu neun Monaten Haft auf Bewaehrung verurteilt, drei Jahre spaeter wegen
Beleidigung. Eine Verurteilung wg. unerlaubten Waffenbesitzes schmueckt
aus sein langes Strafregiste. Immer wenn der asoziale, schaebige Lump vor
vor Gericht steht, weil er mal wieder eine Staftat begangen hat, praesentiert
er sich als " konservativer Blogger " und " gerechtigkeitsliebender Mensch ".

Hier eine aufschlussreiche Kondenrezession ueber das " Buch " das der
Schmierfink Tim Kellner geschrieben hat:

Die Rettung Deutschlands: Visionen eines Neuanfangs
Tim Kellner

Kundenrezension von Ronny Licht / 30. Mai 2019

Ein gescheiterter, korrupter und krimineller Polizist verdient sein Geld mit den Ängsten der Bürger.

Tim Kellner produziert beinahe taeglich Videos auf YouTube. Diese haben stets den selben Grundton:
Wer nicht mit "uns" (gemeint ist die Utopie eines ethnohomogenen Volksbegriffs) ist, der ist gegen "uns".
Und gegen den sind "wir".

Aehnlich wie andere rechte, rechtsradikale und -extremistische YouTuber (Sven Liebich, der Volkslehrer,
Hagen Grell, Martin Sellner, Oliver Flesch, Oliver Janisch usw.), bietet Kellner darin keine konstruktiven
Loesungen an.

Stattdessen verfasst Kellner Anschuldigungen, Verleumdungen und Hasstiraden. Dies geschieht zudem
in einer Sprache, die einem erwachsenen Mann mit seinem Hintergrund (ehemaliger Polizist, der unehrenhaft
wegen unerlaubten Waffenbesitz und Koerperverletzung aus dem Dienst geschieden ist und Verbindungen
zur kriminellen Unterwelt pflegt(e)) unwuerdig sind.

Folgende Frage steht nun im Raum: Wieso produziert Tim Kellner ein Buch, welches gekauft werden muss?
Die darin befindlichen Ideen koennte Kellner ohne Probleme auf seine unzaehligen Videos verteilen, um
die Welt aus seiner Sicht ein Stueck besser zu machen.

Die Antwort: Er will mit den Aengsten der Buerger Geld verdienen.

Kellner ist eine gebrochene Existenz. Das Schicksel teilt er sich mit einigen der oben genannten YouTubern.

Als gescheiterter, weil korrupter und krimineller Polizist, gibt die neue Rolle als "volksnaher Widerstaendler"
mit vielen 100.000 Klicks Kellners Leben einen Sinn und bessert ganz nebenbei die Haushaltskasse auf.
Ein Indiz für die hier formuliert Behauptung, Kellner will mit dem Buch schlicht Geld verdienen, findet sich
in der Vorschaufunktion: Man erhaelt keinen Einblick in das Inhaltsverzeichnis.

Merke: Umsonst ist besonders bei verfassungsfeindlichen Ex-Polizisten, Biker-Gangmitgliedern und rechten
YouTubern gar nichts. Kellner vereint alles davon in einer Person.


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Als ehemaliger Polizist sollte der schaebige Lump Tim Kellner eigentlich wissen
das er sich mit seiner unberechtigten Strafanzeige gegen Olaf Scholz mal wieder
kriminell verhalten hat und er sich deshalb strafrechtlich und zivilrechtlich vor
Gericht verantworten muss. Die Anwaelte von Olaf Scholz werden Tim Kellner
wahrscheinlich straf- und zivilrechtlich einen " Blattschuss " verpassen, falls sich
der kriminelle Lump nicht vorher in ein anderes Land fluechtet oder als Penner
ohne festen Wohnsitz unter den Bruecken der Bundesrepublik Deutschland landet.

Unberechtigte Strafanzeige: Welche Rechte haben Beschuldigte?

Jedes Jahr werden in Deutschland hunderttausende Strafverfahren geführt. Immer wieder kommt es dabei vor, dass sich Strafanzeigen als unbegründet erweisen. Sowohl der Anzeigeerstatter als auch der Beschuldigte stellen sich dann die Frage, welche Rechte und Pflichten bestehen.

1. Schadensersatz und Erstattung der Anwaltskosten

Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren gegen den Beschuldigten ein, wenn kein hinreichender Tatverdacht vorliegt (§ 170 Abs. 2 StGB). Falls trotz unberechtigter Strafanzeige eine Anklage erhoben wurde, wird das Gericht den Angeklagten freisprechen. Zu diesem Zeitpunkt hat der Beschuldigte oft bereits einen Rechtsanwalt beauftragt. Die gesetzlichen Gebühren für die anwaltliche Vertretung im Ermittlungsverfahren und in der Hauptverhandlung belaufen sich auf mehrere Hundert Euro. Dieses Geld möchten die meisten Beschuldigten vom Anzeigeerstatter ersetzt bekommen. Ein gesetzlicher Anspruch gegen den Anzeigenden auf Erstattung der Anwaltskosten ist in § 469 StPO enthalten.

In dieser Bestimmung heißt es:

„(1) Ist ein, wenn auch nur außergerichtliches Verfahren durch eine vorsätzlich oder leichtfertig erstattete unwahre Anzeige veranlaßt worden, so hat das Gericht dem Anzeigenden, nachdem er gehört worden ist, die Kosten des Verfahrens und die dem Beschuldigten erwachsenen notwendigen Auslagen aufzuerlegen. (…)

(2) War noch kein Gericht mit der Sache befaßt, so ergeht die Entscheidung auf Antrag der Staatsanwaltschaft durch das Gericht, das für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständig gewesen wäre.“ Voraussetzung für den Anspruch auf Schadensersatz ist also, dass vorsätzlich oder leichtfertig eine unwahre Anzeige erhoben wurde. Unter „leichtfertig“ ist dabei grobe Fahrlässigkeit zu verstehen.

»Daher besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Erstattung der Anwaltsgebühren, wenn der Anzeigeerstatter nur mit leichter Fahrlässigkeit falsche Angaben macht.

Falls der Anzeigende vorsätzlich falsche Tatsachen behauptet, so begeht er eine falsche Verdächtigung. Die Tat wird mit zu 5 Jahren Freiheitsstrafe bestraft.

In § 164 Abs. 1 StGB bestimmt der Gesetzgeber:

„Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Eine weitere mögliche Straftat ist die üble Nachrede. Hierfür genügt es bereits, dass über eine Person Tatsachen behauptet werden, die sich weder als richtig noch als falsch beweisen lassen. Die Höchststrafe beläuft sich auf zwei Jahre Haft. Geregelt ist dies in § 186 StGB:

„Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

2. Gegenanzeige wegen falscher Verdächtigung und übler Nachrede

Bei einer unbegründeten Strafanzeige kann der Beschuldigte daher überlegen, zum „Gegenangriff“ überzugehen. Wegen der beiden genannten Delikte kann er Strafanzeige und Strafantrag stellen.

3. Zivilrechtlicher Anspruch auf Unterlassung und Widerruf

Keine Person muss falsche Tatsachenbehauptungen dulden. Vielmehr besteht die Möglichkeit, auch zivilrechtlich gegen den Anzeigeerstatter vorzugehen. Zum einen kann dem Anzeigenden eine außergerichtliche Abmahnung zugeschickt werden. In dieser Abmahnung wird der Anzeigende zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

...


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[SprecherZwo]

Kann ich nicht sagen oder schaetzen. Ich vermute allerdings das die meisten sich zur AfD
bekennenden HPF User vorher der CDU/CSU nahestanden, die CDU/CSU gewaehlt haben
oder sogar nicht bekennendes Parteimitglied waren.

Merkt man daran, wie sie noch alle hoffen, dass der kleine dicke Mops doch noch Kanzler wird.

[Olliver]

....asoziales Arschloch ....Krimineller.... Hetzer...schaebige Lump ...einen " Blattschuss " verpassen, .... kriminelle Lump .... Penner......

Eine treffende Selbstbeschreibung von ABBAS!

[SprecherZwo]

Von wegen CDU gesteuert. Der Lovepriest, Tim Kellner, hatte Strafanzeige erstattet und die Initiative "Deutschland zeigt an" ins Leben gerufen. Luegende rote Staatspresse.

Ab 2.45:

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Von einem selbsternannten "Islamkritiker" wie Kellner würde ich eher erwarten, dass er die Verbindungen von Türken-Armin zur Ditib beleuchtet, anstatt sich wie ein CDU-Spiessbürger an Scholz abzuarbeiten.
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[ABAS]

Eine treffende Selbstbeschreibung von ABBAS!

Ist der schaebige Lump und Spendenbetrueger Tim Kellner eigentlich
Parteimitglied der Alternative fuer Dumme?

LZ / 31.07.2019

Sparkasse kündigt Konto des umstrittenen Ex-Polizisten Tim Kellner

Kreis Lippe. Einen Sturm von Hass und Jubel erlebt derzeit die Sparkasse Paderborn-Detmold, weil sie das private Girokonto von Tim Kellner gekündigt hat. Der vor allem in rechten Kreisen beliebte Horn-Bad Meinberger Ex-Polizist hatte regelwidrig über das Konto Spenden für eine Internetplattform gesammelt.

Kellner selbst hat diese Kündigung auf seiner eigenen Facebookseite publik gemacht. Die Nutzung eines privaten Kontos für Geschäftszwecke ist nach den Statuten der Sparkasse nicht erlaubt. Im Schreiben ihrer Anwaltskanzlei an Kellner, aus dem er selbst zitiert, liefert die Sparkasse noch einen weiteren Grund:

„Infolge der von Ihnen bezweckten und erfolgreich betriebenen erheblichen Verbreitung Ihrer Videobeiträge über soziale Medien, welche rassistische und sonstige verfassungswidrige Vorstellungs- und Wahnbilder nähren, sind verschiedene Kunden und sonstige Vertreter der Zivilgesellschaft an unsere Mandantin herangetreten",

heißt es dort. Der Sparkasse drohe somit ein „erheblicher Reputationsschaden".

Seit seinem Ausscheiden bei der Polizei ist der 45-jährige Tim Kellner Frühpensionär. Er ist in der rechten Szene vernetzt. So hat er an Talks des „Alternativen Kulturkongresses Deutschland" aus Paderborn teilgenommen, etwa zum Thema „Medienkrieg – Feldzug gegen die Meinungsfreiheit". Der „Alternative Kulturkongress" hatte beispielsweise im vergangenen Jahr den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke nach Lippe geholt.

Kellner ruft zum „friedlichen" Protest auf und hat Mahnwachen zum Gedenken „der Opfer der Merkelschen Willkommenskultur" organisiert. Dass Äußerungen, die er selbst als „Meinung Andersdenkender" einstuft, von Sozialen Medien als rassistisch gelöscht werden, hält er für Zensur, spricht im Netz von „DDR 4.0".

Für den Vorstandsvorsitzenden Arnd Paas ist die Haltung der Sparkasse klar: „Wir sind Demokraten durch und durch", Äußerungen Kellners passten – abgesehen von den formalen Kündigungsgründen – nicht dazu. Kellner kann die Kündigung nicht nachvollziehen: Für ihn sei sein Fall ein Beispiel dafür, „wie mit Andersdenkenden umgegangen" werde. Er wolle durch alle Instanzen gegen die Kündigung vorgehen. „Ich lasse mir das nicht gefallen."

Einem Rechtsstreit mit diesem Kunden sieht Vorstandschef Arnd Paas gelassen entgegen. „Das müssen jetzt die Gerichte entscheiden." Die Sparkasse Paderborn-Detmold versucht überdies seit längerem, das Spendenkonto der als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung zu kündigen.

...

Rechtslage

Wer ein Konto bekommt, regelt das Sparkassengesetz: eigentlich jeder. Sparkassen sind verpflichtet, „für natürliche Personen aus dem Trägergebiet ... Girokonten zur Entgegennahme von Einlagen in Euro zu führen". Aber nicht, wenn aus „wichtigen Gründen die Aufnahme oder Fortführung der Geschäftsbeziehung den Sparkassen im Einzelfall nicht zumutbar ist". Das gelte, so erläutert Pressesprecher Elmo Spieß, etwa bei Hausfriedensbruch oder Gewaltandrohung gegen Mitarbeiter. Oder aber, wenn der Kunde gegen Regeln verstößt – wie mit der Nutzung eines Privatkontos für Geschäftszwecke.

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[navy]

Hallo,

hier aktuell Tim Kellner aka "Love Priest" zu seiner Aktion "Deutschland zeigt an":




STRAFANZEIGE gegen OLAF SCHOLZ!
201,548 views
Sep 24, 2021

kd

Bravo, und ABAS dreht nun vollkommen durch. Olaf Scholz ist ein Betrugs Finanzgangster seit 20 Jahren. Wo ist nur das Vermögen der Norddeutschen Landesbank, was man mit US Beratern stahl, identisch überall in Deutschland, als Steinbrück und Jörg Asmussen hauste

[Würfelqualle]

Ist der schaebige Lump und Spendenbetrueger Tim Kellner eigentlich
Parteimitglied der Alternative fuer Dumme?

Nun lass dir doch mal etwas Neues einfallen. Deine ständigen Wiederholungen sind doch mittlerweile abgenutzt und langweilig.

[Alter Stubentiger]

Im Grunde wären Neuwahlen nicht mal so abwegig - wenn Lindner "mitspielt". Er muss nur alle Verhandlungen platzen lassen

Dann wird er sich weiterhin mit den Grünen einigen müssen. Die Zeit der Zwei Parteien Koalitionen ist vorbei. Und ich habe nicht den Eindruck dass die CDU mit dem Bild was sie abgibt in einer erneuten Wahl viel besser abschneidet. Das Wichtigte ist jetzt erstmal dass sie den Laschet loswerden.

[ABAS]

Bravo, und ABAS dreht nun vollkommen durch. Olaf Scholz ist ein Betrugs Finanzgangster seit 20 Jahren. Wo ist nur das Vermögen der Norddeutschen Landesbank, was man mit US Beratern stahl, identisch überall in Deutschland, als Steinbrück und Jörg Asmussen hauste

Es gab keine Anklagen der Staatsanwaltschaft, Gerichtsverfahren und Urteile gegen Olaf Scholz
sondern nur in der Deiner Fantasie als hinterweltlerischen albanisch-bayrischer Muenchhausen.

[Bruddler]

Nun lass dir doch mal etwas Neues einfallen. Deine ständigen Wiederholungen sind doch mittlerweile abgenutzt und langweilig.

ABAS ist eben ein primitives A********h