Aus für Scholz? Durchsuchung bei Ex-Bundestagsabgeordnetem Johannes Kahrs wg. Cum/Warburg

[navy]

Es gab keine Anklagen der Staatsanwaltschaft, Gerichtsverfahren und Urteile gegen Olaf Scholz
sondern nur in der Deiner Fantasie als hinterweltlerischen albanisch-bayrischer Muenchhausen.

Was soll es denn für Anklagen geben, in der Mafia Republik Deutschland mit einer Weisungs gebundenen Justiz, im Stile einer Niger Stamm Bananen Republik

[SprecherZwo]

Nein ich präferiere CDU-FDP-AfD, denn links-grün wurde abgewählt! Kanzler sollte Maasen sein

Ansonsten ists mir wurscht, wer Deutschland den Rest gibt!

kd

Massen ist eine Lusche wie alle bei der CDU.

[Esreicht!]

Hallo,

aktuell empfiehlt sich Scholz den Grünen, vor allem seinen Unterstützern, die ihn vor wenigen Wochen an der CDU vorbei in die Höhe pushten, obwohl seinerzeit bereits wirecard-Verbindungen und die Mio.-Geschenke an Warburg bekannt waren.

Dennoch konnte er weitere aktuelle Durchsuchungen nach der Wahl nicht verhindern. Wohl deshalb schon vorauseilende Auftragserfüllung:

Scholz plädiert für schnellere Visabearbeitung bei Familiennachzug
• Deutschland
• 30. September 2021
• JF
• 1 Kommentar
BERLIN. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich für eine schnellere Visabearbeitung beim Familiennachzug für anerkannte Flüchtlinge ausgesprochen. Es müßten Strukturen geschaffen werden, „um auch diese Aufgabe schnell und zügig lösen“ zu können, sagte er dem ARD-Magazin „Panorama“ am Donnerstag.....

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Mit der Durchsuchung vorgestern hatte Scholz nicht gerechnet und weiß, daß er ohne Unterstützung seine kriminellen Machenschaften nicht untern Teppich kehren kann.

Oder warum bringt Scholz einen Familiennachzug ins Spiel, wo es aktuell nun wirklich wichtigere Probleme für dieses Land zu lösen gibt!


kd

[ABAS]

Strangschredderei istr das.

Aha! Womit Du Dich auch in die Horde der AfD-Linge eingereiht hast, die
ehemalige CDU/CSU-Linge, wie Alexander Gauland waren. Was passt Dir
eigentlich am Wahlsieger und zukuenftigen Bundeskanzler Olaf Scholz nicht?
Der hat ein genauso weisses Hemd, wie die weisse Bluse von Alice Weidel.

[ABAS]

Was soll es denn für Anklagen geben, in der Mafia Republik Deutschland mit einer Weisungs gebundenen Justiz, im Stile einer Niger Stamm Bananen Republik

In Albanien und Bayern scheint die Unschuldsvermutung nicht bekannt zu sein.

Gegen Olaf Scholz wurde keine Anklage erhoben. Selbst wenn Anklage erhoben
waere und er damit juristisch den Status als Beschuldigter in einem Strafverfahren
haette, unterlaege das Verfahren dem Rechtsgrundsatz der Unschuldsvermutung.

Unschuldsvermutung - Rechtsgrundlage und Grundgesetz

Bei der Unschuldsvermutung handelt es sich um einen Grundsatz im deutschen Strafverfahren, wonach ein Beschuldigter solange als unschuldig zu gelten hat bis zum rechtskräftigen Beweis seiner Schuld.

In Deutschland ist die Unschuldsvermutung nicht ausdrücklich niedergelegt. Dieser Grundsatz ergibt sich nach einhelliger Auffassung aus dem Rechtstaatsprinzip des Artikel 20 Abs. 3 GG, Artikel 28 Abs.1 GG in Verbindung mit Artikel 6 der EMRK (Europäischen Menschenrechtskonvention).

Artikel 6 Abs. 2 der EMRK lautet ausdrücklich:

„Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“


Zudem findet die Unschuldsvermutung auch in Artikel 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte*ihre Grundlage. Darin heißt es:

„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist so lange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

Bedeutung im Strafverfahren / StPO

Ein Beschuldigter (vor Gericht heißt er Angeklagter) ist unschuldig bis das Gegenteil seiner Schuld bewiesen wird.
Aus § 136 Abs.1 StPO ergibt sich, dass niemand sich selbst belasten muss und damit der Beschuldigte einSchweigerecht hat, ohne dass dieses Schweigen ihm zum Nachteil gereichen darf.

Ein Angeklagter darf somit nicht gezwungen werden, vor einem Gericht auszusagen, um seine eigene Unschuld zu beweisen. Kern der Unschuldsvermutung im Strafverfahren ist somit, dass der Beschuldigte nicht seine Unschuld beweisen muss, sondern dass der Staat bzw. die Strafverfolgungsbehörden die Schuld beweisen müssen.

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[Souvenir]

Die Akte Olaf Scholz [Links nur für registrierte Nutzer]


und auch dieser Hinweis: Höchstgradfreimaurer der Urloge Parsifal


u. a.: Angela Merkel, Gerhard Schröder, Olaf Scholz (SPD), Philipp Rösler (FDP), Dieter Schwarz [Meister vom Stuhl] (Lidl), Axel Alfred Weber (Dt. Bundesbank), Peter Hartz, ...

[Esreicht!]

Die Akte Olaf Scholz [FONT="][Links nur für registrierte Nutzer][/FONT]

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[/FONT]und auch dieser Hinweis: Höchstgradfreimaurer der Urloge Parsifal[/FONT]
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[FONT="]u. a.: Angela Merkel, Gerhard Schröder, Olaf Scholz (SPD), Philipp Rösler (FDP), Dieter Schwarz [Meister vom Stuhl] (Lidl), Axel Alfred Weber (Dt. Bundesbank), Peter Hartz, ...[/FONT]

Am besten die Verflechtung des Arbeiterpartei-Vertreters mit dem Großkapital, auch in derselben Kungelrunde mit Merz......

kd

[Merkelraute]

Merkelraute zeigt nur Wunschdenken, aber die Hoffnung stirbt zuletzt: falls Olaf seine Gedächnislücke vor Gericht präsentieren muß, droht ein langwieriges Verfahren, und ohne SPD-Kanzlerkandidat muß es Neuwahlen geben. Mit einem Saubermann wie Bernd Althusmann, den auch die CSU als Kanzlerkandidaten fördert, kann die Union dann mit starken Zugewinnen die Koalition verbessern. Zur Hölle mit den Unsozialisierbaren, die Rot-Grün mit mehr Negern und Islamis, mehr Autos, mehr Straße und Parkplatz, mehr Entwaldung, mehr Müll und Plastik und mit noch mehr Geld zu noch übleren Umweltsäuen machen will.

Noch leben die Ärmsten der BRD besser als 1950 die Reichsten der Welt, die nicht mal flott mit AOK-Herzschrittmacher und HartzIV-Taschengeld nach London düsen konnten, um abends nach Rückflug an ihrer Theke Fotos und Videos von Fußballspiel und Hurrah-Kumpels auf Handy zu zeigen. Aber die BRD wird nicht mehr lange für Unsozialisierbare das Paradies auf Erden bleiben.

Die Blockflötenpartei CDU wird eh bald bei 4% liegen.

[kotzfisch]

Aha! Womit Du Dich auch in die Horde der AfD-Linge eingereiht hast, die
ehemalige CDU/CSU-Linge, wie Alexander Gauland waren. Was passt Dir
eigentlich am Wahlsieger und zukuenftigen Bundeskanzler Olaf Scholz nicht?
Der hat ein genauso weisses Hemd, wie die weisse Bluse von Alice Weidel.

Stimmt nicht, sie schwitzt an den Nippeln-das gibt Flecken.
Danke für GRÜN im Voraus.

[ABAS]

Stimmt nicht, sie schwitzt an den Nippeln-das gibt Flecken.
Danke für GRÜN im Voraus.

Ja! Rostflecken. Die Nippel von Alice Weidel sind bekanntlich hart wie Kruppstahl.