Die Merkmale einer modernen Demokratie

[Tutsi]

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Ich frage: ist das heute noch so oder läuft vieles ganz anders ?

Volkssouveränität bedeutet, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Das ist in unserem Grundgesetz verankert:

Artikel 20 Grundgesetz

"(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."





Alle Organe der staatlichen Gewalt sind also direkt oder indirekt durch das Volk legitimiert. Sie sind also zum Beispiel direkt von den Bürger*innen gewählt oder indirekt von ihren gewählten Vertreter*innen bestimmt.
Volkssouveränität bedeutet daher nicht, dass das Volk direkt die Herrschaft ausüben muss. In einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland drückt sich die Volkssouveränität durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um stellvertretend für das Volk politische Entscheidungen zu treffen.
In der Bundesrepublik Deutschland sind nicht alle politischen Organe direkt durch die Bevölkerung legitimiert. Der Bundestag, die Landtage, ein Stadt- oder Gemeinderat werden direkt von den Bürger*innen gewählt. Aber die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wählt der Bundestag, genauso wie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten durch die jeweiligen Landesparlamente bestimmt werden.
Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, dass das Volk selbst Entscheidungen durch Abstimmungen trifft, das heißt dann direkte Demokratie. Diese Möglichkeit wird insbesondere auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.

Ich denke, diese "Volksvertreter" werden sich den Spitzen einer Partei immer untertänig zeigen und wer als Abgeordneter sich den Anweisungen widersetzt oder ihnen widerspricht, muß die Folgen tragen. Er kann gehen.

Hatte man bei Schröder gesehen, als eine Abgeordnet sich nicht unterwerfen konnte. Sie ging - wahrscheinlich hatte sie einen Ehemann, da war es leichter - für die, die nicht in ihre Berufe zurück können, ist es wohl anders.

Demokratie ist eng mit dem Prinzip der Volkssouveränität verbunden: Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt "Volksherrschaft" und leitet sich aus dem Griechischen her. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: "Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk."
Doch regelmäßige Wahlen sind nicht das einzige Merkmal einer Demokratie. Es gibt weitere Kriterien. Diese Seite liefert einen Überblick über die Merkmale der Demokratie.

Es konnte ja auch keiner ahnen, daß es auch in einer Demokratie Korruption und falsche Entscheidungen geben könnte.

Übersicht über die Merkmale einer Demokratie

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Die heutige Demokratie scheint sich allmählich zur Diktatur zu verwandeln - unter dem Deckmantel "Demokratie" - wieso sind Übergänge so leise schleichend ?

Schlimmer noch wäre ein Kalifat - da wäre jegliche Freiheit weg.

Aber auch hier sehe ich Anzeichen, daß sich da was bewegt.

Vergleiche - Erkenntnisse - das genaue Hinschauen - wie sich die Welt bewegt - ihre Komplexität erkennen - Schriften, die darauf hinweisen, lesen und Zusammenhänge sehen.

Tun wir das - daß wir uns wirklich Wissen aneignen ?

[erselber]

Der Anfangssatz ist bereits Geschichte und wird nach der BT-Wahl neu gefasst/umgeschrieben indem nur zwei Buchstaben ausgetauscht werden:


Anstatt:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

heißt es dann offiziell:

Alle Staatsgewalt geht d e m Volke aus.

Allerdings denke ich, dass es dem „Dumm-, Schlaf-, Doofmichl“ nicht so ganz unrecht ist, dass das Experiment Demokratie nun wieder einmal endgültig ein genauso abruptes unrühmliches, garstiges und doch so schnelles Ende nimmt die die Erstere.

Er konnte sich mit dieser Staats-, Regierungsform nie ganz anfreunden, sie akzeptieren, sich dafür begeistern. Er hat sie sich augenscheinlich nicht erkämpft oder dafür gekämpft, kostete ihm keinen Blutzoll diese wurde ihm einfach übergestülpt, befohlen.

„Alle mal antreten, Ruhe im Glied. Ab heute haben wir eine Demokratie. Weg treten, schnell, schnell, keine Diskussionen und weiter arbeiten.“

Sie war einfach über Nacht da und keiner wusste etwas damit anzufangen, die Einen aus Kalkül und Anderen aus Bräsigkeit, Dumm-, Faulheit. Und was nicht kostet ist es auch nicht Wert, dass man sich dafür einsetzt, gegen ständige Angriffe von Außen und/oder Innen verteidigt. Sie war ihm zu mühsam sich damit auseinander zu setzen, einzubringen, zu langsam, die ständigen Entscheidungen und Kompromisse nervten nur. Sie war eine Schönwetterveranstaltung und als der Wind rauer wurde, dunkle Wolken aufzogen, Blitze am Horizont zu sehen waren, Donnergrollen zu hören war, Stürme, Orkane, Blizzarde, Hurrikane aufzogen verkroch er sich anstatt sich dagegen zu stemmen.

Im Grunde genommen will er jemanden der ihm sagt, was richtig, falsch, schwarz und weiß ist. Dafür schaltet er gerne seinen „Volksempfänger“ ein, hängt mit beiden Ohren an diesem, glaubt unhinterfragt alles was dort verkündet wird, schaltet sein Gehirn aus, zieht sich die Bettdecke bis über die Oberlippe, die Zipfelmütze bis über beide Ohren und geht schlafen.

Denn Ruhe ist die erste Bürgerpflicht. Ich gehe sogar davon aus, dass er falls er hört, dass sich andere gegen ihre Regime auflehnen und teilweise Erfolg damit haben, das nicht glaubt oder sich sagt, das kann bei uns nicht passieren wir sind die Devoten, Obrigkeitshörigen an Kadavergehorsam gewöhnten dazu erzogenen. Die Anderen ja die Anderen das sind die Chaoten, Aufmüpfigen oder ja sogar Rebellen, Aufrührer, -ständische die man bekämpfen muss und assoziiert nicht, dass das Freiheitskämpfer sind, sein werden und so in die Geschichtsbücher eingehen werden.

[Merkelraute]

Der ehemalige Verfassungsrichter Papier hat schon mitgeteilt, daß das Regime verfassungswidrig agiert.

[Gehirnnutzer]

Der ehemalige Verfassungsrichter Papier hat schon mitgeteilt, daß das Regime verfassungswidrig agiert.

So extrem hat er sich nicht ausgedrückt.

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[Merkelraute]

So extrem hat er sich nicht ausgedrückt.

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Doch, sagt er.

Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisiert massive rechtsstaatliche Defizite bei der Pandemiebekämpfung. Zudem monierte er im Interview der "Welt" ein falsches Verständnis von den Grund- und Freiheitsrechten sowie eine fehlende Befassung der Parlamente mit Grundrechtseinschränkungen.
...
Grundlegende Freiheiten würden dem Menschen nicht vom Staat gewährt; sie seien unveräußerliche Rechte des Einzelnen, die zwar unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden könnten. Es sei aber nicht Sache des Staates, sie mehr oder weniger beliebig zu entziehen oder neu zu vergeben. „Die Menschen dieses Landes sind freie Bürger", sagte Papier. "Sie sind keine Untertanen.

[Gehirnnutzer]

Doch, sagt er.

Warum setzt du keinen direkten Link zur deiner Quelle.
Sollte es daran liegen, dass deine Aussage, ich zitiere:

Der ehemalige Verfassungsrichter Papier hat schon mitgeteilt, daß das Regime verfassungswidrig agiert.

auch in diesem Artikel nicht so ausfällt. Er sprich nicht von Verfassungswidrigkeit sondern von rechtstaatlichen Defiziten, dass ist was amderes.

Merkelraute, lass doch die Leute den Artikel selber bewerten, als die von dir verhasste Meinungsmanipulation selber zu betreiben.

[Merkelraute]

Warum setzt du keinen direkten Link zur deiner Quelle.
Sollte es daran liegen, dass deine Aussage, ich zitiere:



auch in diesem Artikel nicht so ausfällt. Er sprich nicht von Verfassungswidrigkeit sondern von rechtstaatlichen Defiziten, dass ist was amderes.

Merkelraute, lass doch die Leute den Artikel selber bewerten, als die von dir verhasste Meinungsmanipulation selber zu betreiben.

Der Link steht im Zitat. Wenn Du zu blöd bist das zu sehen, kann ich Dir auch nicht helfen.

[autochthon]

Demokratie ist nicht immer stark.
Sie kann auch ins wanken geraten. Unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist es demokratische Prozesse täglich neu auszuhandeln.

[Merkelraute]

Demokratie ist nicht immer stark.
Sie kann auch ins wanken geraten. Unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist es demokratische Prozesse täglich neu auszuhandeln.

Red keinen Unsinn. Im Grundgesetz sind die Grundrechte für alle Deutschen glasklar abgefasst. Merkel und ihre Leute agieren verfassungswidrig.

[autochthon]

Red keinen Unsinn. Im Grundgesetz sind die Grundrechte für alle Deutschen glasklar abgefasst. Merkel und ihre Leute agieren verfassungswidrig.

Im Krieg und in pandemischen Lagen gelten andere Regelungen.