Die unsichtbare Hand der Zensur funktioniert > facebook hat alle Querdenker Accounts geloescht!

[Gehirnnutzer]

Systemmade Gehirnnutzer findet natürlich mal wieder alles gut, was die Regierung beschließt.
Ein Grundgesetzartikel, der im ersten Absatz die Meinungsfreiheit garantiert, und sie im zweiten Absatz dann faktisch wieder aufhebt, ist doch das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde.

Ich finde nicht alles gut, was die Regierung beschließt. Ich finde es aber auch nicht gut, wenn man mit falschen Argumenten kritisiert. Verfassungswidrigkeit schreien, wo keine besteht. Rechtsbruch schreien, wo kein Rechtsbruch besteht.
Pseudomärtyrer wie Mahler, Thiel und Co. obwohl genau sie dafür sorgen, dass ihr nicht wegbekommt, was ihr wegbekommen wollt.

[Gehirnnutzer]

Offenbar ist die Unabhängigkeit und Sachkunde der Prüfer nicht gegeben.

Du hast das ganze Gesetz nicht verstanden und wie gewieft es eure Blind- und Dummheit ausnutzt.

Das Gesetz schreibt nur vor innerhalb einer festen Zeit auf Beschwerden zu reagieren und rechtswidrige Inhalte zu löschen und zu melden.
Löscht der Anbieter mehr als nur die tatsächlich rechtswidrigen Beiträge, wird dies vom Gesetz her nicht berührt, denn da reagiert der Anbieter zwar auf eine Beschwerde, die Löschung unterliegt aber dann dem Hausrecht des Anbieters.

Eine genaue Prüfung eines Beitrages auf Rechtswidrigkeit verursacht zusätzliche Kosten und schmälert den Gewinn, also wird alles was Beschwerden erregt und inhaltliche Grenzen überschreitet gelöscht, egal ob rechtswidrig oder nicht.

Derjenige der sich das Gesetz ausgedacht hat:

wusste genau, das

a) Anbieter die Kosten möglich gering halten wollen und statt auf Rechtsabteilung auf automatisierte Algorithmen setzen.

b) sich bestimmte Kreise immer beschweren, wenn es um bestimmte aber noch legale Meinungen geht.

c) die Vertreter dieser anderen Meinungen grundsätzlich grenzwertig schreiben und unfähig sind, ihre Meinung, ihre Kritik so zu äußern, dass besagte Algorithmen nicht anschlagen.

Merkelraute, dass Gesetz richtet sich gegen rechtswidrige Beiträge, deswegen kann es nicht verfassungswidrig sein, denn dann müssten die Gesetze, die für die Rechtswidrigkeit der Beiträge verantwortlich sind, verfassungswidrig sein.

Man bewegt sich im Rahmen der Grundrecht und wird, weil man ja die Verhaltensweisen von Unternehmen, rechter und linker Klientel kennt, auch Inhalte und Meinungen los, gegen die man sonst keine Handhabe hat.

Weder wird der Kostengedanke bei Unternehmen schwinden, noch werden Linke aufhören falsche Beschwerden zu schicken oder Rechte ihre Rhetorik an einen Algorithmus anpassen, also erreicht man was man will, Unangenehmes verschwindet auf Plattformen, die sich in ihrer eigenen Scheinwelt bewegen und nicht in der Öffentlichkeit.

Rhetorik, die Art und Weise wie man schreibt, all das kann eine scharfe Waffe sein, sie wird aber stumpf, wenn man sie auf die falsche Weise an den falschen Orten nutzt.

[Merkelraute]

Du hast das ganze Gesetz nicht verstanden und wie gewieft es eure Blind- und Dummheit ausnutzt.
...

Haben Facebook, Youtube etc denn sachkundige Richter als Prüfer gehabt ? Nein. Also laber hier keinen Müll.

[Gehirnnutzer]

Haben Facebook, Youtube etc denn sachkundige Richter als Prüfer gehabt ? Nein. Also laber hier keinen Müll.

Du hast es immer noch nicht kapiert. Es braucht keine sachkundigen Prüfer. Wird auch nicht vom Gesetz vorgeschrieben. Es ist nicht Problem des Gesetzes, wenn Facebook, Youtube etc. mehr löschen als sie nach dem Gesetz eigentlich müssten. Ein Algorithmus kostet weniger als eine Rechtsabteilung. Da keine Rechtsansprüche verletzt werden, wenn ein paar Beiträge zusätzlich zu denen die vom Gesetz her zu löschen sind, nimmt man das aus Kostengründen in Kauf.

Facebook, Youtube etc. sind Wirtschaftsunternehmen und keine Fahnenträger gewisser Vorstellungen über Meinungsfreiheit. Sie können jederzeit ohne Grund deinen Account löschen, deine Beiträge löschen etc., dem hast du bereitwillig zugestimmt als du dich dort angemeldet hast, dazu brauchen sie nicht mal das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Verursachen deine Beiträge Kosten anstatt den Gewinn zu generieren, sind sie und du Weg vom Fenster innerhalb der Plattform. Der schnöde Mammon regiert. Und weil das so ist, braucht man nicht gegen jede Sache Gesetze, sondern kann wie gesagt die Verhaltensweisen gewisser Menschen ausnutzen.

[Merkelraute]

Du hast es immer noch nicht kapiert. Es braucht keine sachkundigen Prüfer. Wird auch nicht vom Gesetz vorgeschrieben. Es ist nicht Problem des Gesetzes, wenn Facebook, Youtube etc. mehr löschen als sie nach dem Gesetz eigentlich müssten. Ein Algorithmus kostet weniger als eine Rechtsabteilung. Da keine Rechtsansprüche verletzt werden, wenn ein paar Beiträge zusätzlich zu denen die vom Gesetz her zu löschen sind, nimmt man das aus Kostengründen in Kauf.

Facebook, Youtube etc. sind Wirtschaftsunternehmen und keine Fahnenträger gewisser Vorstellungen über Meinungsfreiheit. Sie können jederzeit ohne Grund deinen Account löschen, deine Beiträge löschen etc., dem hast du bereitwillig zugestimmt als du dich dort angemeldet hast, dazu brauchen sie nicht mal das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Verursachen deine Beiträge Kosten anstatt den Gewinn zu generieren, sind sie und du Weg vom Fenster innerhalb der Plattform. Der schnöde Mammon regiert. Und weil das so ist, braucht man nicht gegen jede Sache Gesetze, sondern kann wie gesagt die Verhaltensweisen gewisser Menschen ausnutzen.

Doch, es braucht einen sachkundigen Prüfer. Lies Dir das Gesetz durch. §3 (6) 1.
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Gehirnnutzer]

Doch, es braucht einen sachkundigen Prüfer. Lies Dir das Gesetz durch. §3 (6) 1.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Ich habe gelesen du aber nicht.

Absatz 6 bezieht sich auf die in Absatz 2 Nr. 3 b genannte Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung. Ein solche Einrichtung muss die Unabhängigkeit und Sachkunde der Prüfer gewährleisten, nicht aber der Anbieter.

Die Entscheidung ob der Anbieter sich an eine solche Einrichtung wendet, liegt beim Anbieter und unterliegt keinem Zwang. Er muss sich nur an die Fristen halten.

[Merkelraute]

Ich habe gelesen du aber nicht.

Absatz 6 bezieht sich auf die in Absatz 2 Nr. 3 b genannte Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung. Ein solche Einrichtung muss die Unabhängigkeit und Sachkunde der Prüfer gewährleisten, nicht aber der Anbieter.

Die Entscheidung ob der Anbieter sich an eine solche Einrichtung wendet, liegt beim Anbieter und unterliegt keinem Zwang. Er muss sich nur an die Fristen halten.

Selbstregulierer ist Facebook oder Youtube. Die müssen laut diesem Gesetz einen unabhängigen und sachkundigen Prüfer haben. Haben sie aber nicht.

[Buella]

Die Querdenker sind nicht nur schwer von Begriff weil sie nicht klar und geradeaus denken
koennen, sondern derzeit sind die Mitglieder der Querdenkersekte einschliesslich ihres Gurus
und Gruenders Michael - Sabbatical - Ballweg stinktsauer, weil ihre accounts bei facebook und
instagram in einer konzentrierten Operation durch facebook geloescht worden sind.

Den dummdreisten, egomanischen, asozialen Querdenkern, Pandemieleugnern, Impfgegner
und Verschwoerungstheorikern fehlen nun gleich zwei wichtige social Netzwork mit grosser
Reichweite, ueber die sie sich gegenseitig bestaerken und einen von der Palme wedeln konnten.

Lebte Adam Smith noch, saehe er die Ereignisse als Beweis fuer seine liberale Markttheorie
das die " unsichtbare Hand des Freien Marktes " ohne staatliche Eingriffe " Alles " regelt.

Was sagen die Verfechter der Freien Marktwirtschaft unter den HPF Usern dazu?

Tian'anmen-Massaker

Erst kommt die geistige Einbahnstraße, wer dann noch aufbegehrt, kommt unter die Räder

Individuelles Denken sind Gesinnungen von Gestern
nur der kollektiv und gesteuerte Einheitsmensch sind des global überzeugten Demokraten aktzeptierte Form des neuen tranformierten Menschen

[Gehirnnutzer]

Selbstregulierer ist Facebook oder Youtube. Die müssen laut diesem Gesetz einen unabhängigen und sachkundigen Prüfer haben. Haben sie aber nicht.

Sorry, aber du ließt das Gesetz immer noch falsch.

Also etwas mehr Aufwand:

3.jeden rechtswidrigen Inhalt unverzüglich, in der Regel innerhalb von sieben Tagen nach Eingang der Beschwerde entfernt oder den Zugang zu ihm sperrt; die Frist von sieben Tagen kann überschritten werden, wenna)die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit des Inhalts von der Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung oder erkennbar von anderen tatsächlichen Umständen abhängt; das soziale Netzwerk kann in diesen Fällen dem Nutzer vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu der Beschwerde geben,
b)der Anbieter des sozialen Netzwerks die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit innerhalb von sieben Tagen nach Eingang der Beschwerde einer nach den Absätzen 6 bis 8 anerkannten Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung überträgt und sich deren Entscheidung unterwirft,

Wie du lesen kannst, sind Anbieter (also Facebook und Co.) nicht gleich die Einrichtung. Zwar ist besagte Einrichtung von den Anbietern einzurichten und zu betreiben ähnlich der FSK, jedoch sind die Anbieter nicht identisch mit dieser Einrichtung.

Absatz 6 ist eine Begriffsbestimmung

Eine Einrichtung ist als Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung im Sinne dieses Gesetzes anzuerkennen, wenn1.die Unabhängigkeit und Sachkunde ihrer Prüfer gewährleistet ist,
2.eine sachgerechte Ausstattung und zügige Prüfung innerhalb von sieben Tagen sichergestellt sind,
3.eine Verfahrensordnung besteht, die den Umfang und Ablauf der Prüfung sowie Vorlagepflichten der angeschlossenen sozialen Netzwerke regelt und die Möglichkeit der Überprüfung von Entscheidungen auf Antrag des Beschwerdeführers und auf Antrag des Nutzers, für den der beanstandete Inhalt gespeichert wurde, vorsieht, und
4.die Einrichtung von mehreren Anbietern sozialer Netzwerke oder Institutionen getragen wird, die eine sachgerechte Ausstattung sicherstellen. Außerdem muss sie für den Beitritt weiterer Anbieter insbesondere sozialer Netzwerke offenstehen.

Wie man dem Gesetz klar entnehmen kann, ist die Vorlage entsprechender Beiträge bei dieser Einrichtung kein Pflicht für den Anbieter.

[konfutse]

Dann kannst du uns ja den Inhalt zitieren, der verfassungswidrig ist:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das haben andere bereits gemacht. War nicht weniger als der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages: [Links nur für registrierte Nutzer]
Erläuterungen dazu verlinke ich dir auch: [Links nur für registrierte Nutzer]
Auch das Bundesverfassungsgericht hat sich damit beschäftigt und einen Passus gebranntmarkt:

Die Karlsruher Richter hielten die Bestandsdatenauskunft für zu weitgehend – und das schon zum zweiten Mal. Die Vorschriften, um die es ging, sollten nämlich eigentlich einen BVerfG-Beschluss vom Februar 2012 umsetzen (Bestandsdatenauskunft I). Der neue Beschluss heißt "Bestandsdatenauskunft II". Daraus ergibt sich zunächst nur, dass der Gesetzgeber das Telekommunikationsgesetz (TKG) und die damit korrespondierenden Fachgesetze ändern muss. Das BVerfG hat dafür eine Frist bis zum 21. Dezember 2021 gesetzt, bis dahin bleiben die Vorschriften nach Maßgabe des Gerichts anwendbar.

Nutze nächstes mal dein Gehirn selbst.