User in diesem Thread gebannt : beathooven and Manni |
NPD 76
AfD 73
LKR 63
WIR 61
Gesundheitsforschung 60
FBM 58
dabei kenne ich die vier Letztgenannten gar nicht..
Schlusslicht ist die SED.
[Links nur für registrierte Nutzer] kann man schauen, wie die Anhalter wohl wählen.
CDU 27%
AfD 20%
Grün liegt sogar bei 11%...
Landtagswahl am 6. Juni: Wahl in Sachsen-Anhalt: Wie bunt wird die neue Regierung?
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Eine Neuauflage von Kenia nach der [Links nur für registrierte Nutzer] am 6. Juni ist dennoch nicht unwahrscheinlich. Denn die Arbeit mit SPD und Grünen hat sich für CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff trotz aller Unwägbarkeiten bewährt: Die Koalition brachte zahlreiche Gesetze auf den Weg und hielt trotz aller Streitigkeiten die volle Legislaturperiode durch. [Links nur für registrierte Nutzer] selbst macht keinen Hehl daraus, dass die Regierungsgewalt für ihn auch Selbstzweck ist. In der K-Frage der Union sprach er sich für Markus Söder (CSU) aus statt für seinen Parteichef Armin Laschet - nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern wegen der Umfragewerte; Machterhalt als Leitprinzip. Vor allem in der Krise sei die Stabilität einer Regierung «ein Wert an sich», sagt der 67-Jährige. Die CDU müsse daher anschlussfähig bleiben für andere Parteien.
Im Wahlkampf hält sich die Partei zurück: Es finden kaum große Veranstaltungen statt, Unionsgrößen wie Friedrich Merz oder Markus Söder kommen als Gäste der Staatskanzlei - nicht der Landes-CDU. Die gibt sich kompatibel, trägt keinerlei kontroverse Projekte vor sich her, wirbt vor allem mit dem Gesicht des Ministerpräsidenten. Das milde, großväterliche Lächeln des Landesvaters ist die Wittenberger Variante der Merkel-Raute. Wie Adenauers «Keine Experimente» und Kretschmanns «Sie kennen mich» triggert Haseloffs Wahlkampagne das konservative Grundbedürfnis nach Stabilität und Bekanntem.
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Eingerahmt wird das ungleiche Bündnis im Landtag von einer starken Linken, die so viele Sitze hat wie [Links nur für registrierte Nutzer] und Grüne zusammen, auf der einen Seite und seit 2016 von der zweitstärksten und vielleicht rechtesten AfD-Fraktion Deutschlands auf der anderen. Die Mitte zwischen diesen Polen verläuft irgendwo in der CDU-Fraktion zwischen den Abgeordneten, die Haseloffs Koalition der Mitte stützen und denen, die, anders als Haseloff, die rechten Sitznachbarn eigentlich für das geringere Übel halten als die linken.
Im neuen Landtag könnte die Rückkehr der FDP die Verhältnisse nun erneut verschieben: Umfragen trauen den Liberalen den Einzug ins Parlament zu. In denselben Umfragen kommt die Kenia-Koalition dennoch auf eine Mehrheit von fünf bis zehn Prozentpunkten. Einer Rückkehr der FDP kann Haseloff ohnehin gelassen entgegensehen. Sie käme als alternativer Koalitionspartner, der seine Position gegen SPD und Grünen stärken würde, oder ein zusätzlicher, falls nach der Regierung Haseloff I auch die Regierung Haseloff II ihre Mehrheit verliert, in Betracht. Sollte neben der FDP auch den in Umfragen nicht gesondert erhobenen Freien Wählern der Einzug in den Landtag gelingen, wäre Haseloff möglicherweise zu einer Viererkoalition gezwungen. ...
Dass die Regierungsbildung bei all den Parteien nicht ganz einfach werden könnte, ahnte aber schon der derzeitige Landtag und strich im vorigen Jahr ersatzlos eine Frist zur Wahl des Ministerpräsidenten aus der Landesverfassung. Kurz vor der allerdings lang vorbereiteten Reform hatte die Regierungsbildung im Nachbarland Thüringen sich über Monate hingezogen, weil sich nach der Landtagswahl keine Regierungsmehrheit ergeben hatte. In Thüringen hatten AfD und Linke zusammen mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen, eine Mehrheit war daher nur mit einer der beiden Parteien möglich. ...
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Wahlfälschung in Stendal: Weshalb eine reine Briefwahl brandgefährlich für unsere Demokratie ist
4.175 Aufrufe
•21.01.2021
Ich hoffe, die Grünen bekommen einen kräftigen Schuss vor den Bug, damit der Grünen-Hype endlich mal einen Dämpfer bekommt.
Die Menschen sollten endlich erkennen, dass nicht jedes Bundesland ein Kretschmann-Land ist.
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
"Fernsehredakteure haben eine einmalige Begabung: Sie können Spreu von Weizen trennen. Und die Spreu senden sie dann."
"Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit."
Bei ARD und ZDF verblöden Sie in der ersten Reihe.
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