+ Auf Thema antworten
Seite 4 von 5 ErsteErste 1 2 3 4 5 LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 31 bis 40 von 47

Thema: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

  1. #31
    Ehemals Kaltduscher Benutzerbild von Esreicht!
    Registriert seit
    29.04.2007
    Ort
    gem.Lauterbach seit 03.22 im Nirvana,weil ungeimpft
    Beiträge
    24.151

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Ich sehe in der Tat Schwarz.
    Militär und Polizei wurden "gesäubert". Der VS auf Linie gebracht. Die Politik bläst ins gleiche Horn und nun soll es auch noch eine Staatliche Publikation geben, die Unwahrheiten der freien Presse korrigieren soll.
    Aber,aber, wer wird denn gleich so schwarzsehen. Heiko Maas setzt sich ausdrücklich für die "Meinungsfreiheit" als demokratischen Grundpfeiler ein:



    Tag der Pressefreiheit Sorge um Grundpfeiler der Demokratie
    Stand: 03.05.2021 00:00 Uhr
    Meinungs- und Pressefreiheit stehen nach Einschätzung von Menschenrechtlern und Journalistenverbänden weltweit unter Druck. Außenminister Maas betonte zum Tag der Pressefreiheit die Bedeutung unabhängiger Medien.


    Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit hat Außenminister Heiko Maas am heutigen Montag die Bedeutung unabhängiger Medien betont. "Menschen brauchen freie und unabhängige Informationen - ohne sie kann Demokratie nicht funktionieren", erklärte er….
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Das Netz-DG, die Verfolgung und Forderung nach Arbeitsverbot für abtrünnige Staatsschauspieler, Wohnungsdurchsuchung bei einem Richter, der auf 178 Seiten sein Urteil begründete, das aber nicht im Regierungsinteresse war usw. usw. VS/Stasi-Beobachtung von Kritikern von Corona-Maßnahmen sind alles nur Halluzinationen von Verschwörungstheoretikern, Maas liebt uns doch alle und die Stasi schützt uns!

    kd
    Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
    Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)

  2. #32
    Herzland Benutzerbild von Süßer
    Registriert seit
    09.05.2013
    Ort
    ja
    Beiträge
    7.678

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von twoxego Beitrag anzeigen
    gekürzt Twox

    Die hatte nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun, sondern nur mit dem späteren BND.
    Es gehört also nicht zusammen.

    Ps.:
    Ist es nicht seltsam, dass wir einen Verfassungsschutz haben und obendrein auch noch ein Verfassungsgericht, obwohl wir eines eben nicht haben; eine Verfassung.
    Da fragt man sich doch, was machen diese Leute eigentlich so den ganzen Tag und warum bezahlen wir sie dafür.
    Ich denke, man sollte sie in die Produktion schicken oder ins Reisfeld.


    Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.

  3. #33
    Mitglied Benutzerbild von Lykurg
    Registriert seit
    03.02.2017
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    22.276

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.
    Ja, sehr richtig
    "Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)

  4. #34
    Schaf im Wolfspelz
    Registriert seit
    06.06.2009
    Beiträge
    26.061

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.
    Das wäre jedenfalls für die augenblicklichen Machtverhältnisse ungefährlich, weil jeder "Fehler" (Aus Sicht der Lobby) sofort über die europäische Verfassung "berichtigt" werden kann!



    Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!


  5. #35
    sieht auf euch herab Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    Freiluftanstalt
    Beiträge
    61.217

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.
    Eine neue Verfassung braucht nichts anderes als eine Nationalversammlung. Nur interessiert das nicht genügend Deutsche und sonstige Wohnhafte. Warum da ausgerechnet die Politik, die sich doch im System eingerichtet hat, gefordert sein sollte, wüsste ich nicht.

    PS: Peter Töpfer schrub mal sinngemäss oder auch wortwörtlich, ein Volk habe keine Verfassung, sondern sei in guter oder schlechter Verfassung. Darin mag man die Antwort auf die Frage nach dem Warum nicht? der Staatsverfassung suchen.
    Aktueller Kalenderspruch: It is hard to believe that a man is telling the truth when you know that you would lie if you were in his place. (H.L. Mencken)

  6. #36
    Lanzmann Benutzerbild von Neben der Spur
    Registriert seit
    16.08.2017
    Ort
    24xyz
    Beiträge
    11.707

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Töpfer, der ehemalige Bundes-Umweltminister ?
    Lass' die Toten ihre Toten begraben | Matthaeus 8:22
    Du wirst der Schwanz sein, und der Fremdling der Kopf | 5.Mose 28:43,44
    Vom Wein der Waffenhehre Odin ewig lebt | 1. Gylfaginnîng 38
    Schulbildung ist zwar kostenlos, in den meisten Fällen aber umsonst. | User amendment

    If God's on the left, then I'm sticking to the Right | AC/DC - Hell's Bells

  7. #37
    Herzland Benutzerbild von Süßer
    Registriert seit
    09.05.2013
    Ort
    ja
    Beiträge
    7.678

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von -jmw- Beitrag anzeigen
    Eine neue Verfassung braucht nichts anderes als eine Nationalversammlung. Nur interessiert das nicht genügend Deutsche und sonstige Wohnhafte. Warum da ausgerechnet die Politik, die sich doch im System eingerichtet hat, gefordert sein sollte, wüsste ich nicht.

    PS: Peter Töpfer schrub mal sinngemäss oder auch wortwörtlich, ein Volk habe keine Verfassung, sondern sei in guter oder schlechter Verfassung. Darin mag man die Antwort auf die Frage nach dem Warum nicht? der Staatsverfassung suchen.
    Danke für den Einwurf! Was sagt Wiki dazu?
    Während der [Links nur für registrierte Nutzer] von 1989/1990 erarbeitete eine Arbeitsgruppe im Auftrag des [Links nur für registrierte Nutzer] einen am [Links nur für registrierte Nutzer] orientierten[Links nur für registrierte Nutzer] Entwurf für eine neue [Links nur für registrierte Nutzer]. Aber im Rahmen der [Links nur für registrierte Nutzer] entschieden sich die [Links nur für registrierte Nutzer] und die [Links nur für registrierte Nutzer] gemeinsam für den Weg über einen Beitritt der DDR nach [Links nur für registrierte Nutzer] – siehe [Links nur für registrierte Nutzer] – und nicht für den Weg über eine Verfassungsablösung nach Art. 146 GG (a.F.). So wurde von der Möglichkeit, in außerordentlichen historischen Momenten eine verfassunggebende Versammlung einberufen zu können, kein Gebrauch gemacht.
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Also gab es schon Aktionen in Richtung Neue Verfassung. Es scheinen aber nicht nur Gorbartschow (Königsberg) überrascht wurden zu sein, sondern auch die Vertreter der DDR als nur ein Beitritt gefordert wurde. 30 Jahre sind nun herum, wäre vieleicht eine interessante Aufgabe in den Archiven nachzuwühlen, wer eigentlich die schrägen Ideen hatte.
    Den in die Verhandlungen sollte eigentlich die Vorteile einer sauberen Lösung via neue Verfassung einleuchten oder nicht?

  8. #38
    Schaf im Wolfspelz
    Registriert seit
    06.06.2009
    Beiträge
    26.061

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von Esreicht! Beitrag anzeigen
    Aber,aber, wer wird denn gleich so schwarzsehen. Heiko Maas setzt sich ausdrücklich für die "Meinungsfreiheit" als demokratischen Grundpfeiler ein:



    Das Netz-DG, die Verfolgung und Forderung nach Arbeitsverbot für abtrünnige Staatsschauspieler, Wohnungsdurchsuchung bei einem Richter, der auf 178 Seiten sein Urteil begründete, das aber nicht im Regierungsinteresse war usw. usw. VS/Stasi-Beobachtung von Kritikern von Corona-Maßnahmen sind alles nur Halluzinationen von Verschwörungstheoretikern, Maas liebt uns doch alle und die Stasi schützt uns!

    kd
    Wenn das staunende Publikum davon überzeugt werden kann, es dürfe sein Meinung überall ungestraft äußern, so erleichtert das der Stasi die Arbeit doch gewaltig!
    Und der Entzug der wirtschaftlichen Lebensgrundlagen ist schließlich ja keine Strafe!



    Wenn Du in der Fremde bist, fühl Dich wie zu Hause - aber benimm Dich nicht so!


  9. #39
    sieht auf euch herab Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    Freiluftanstalt
    Beiträge
    61.217

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    Zitat Zitat von Neben der Spur Beitrag anzeigen
    Töpfer, der ehemalige Bundes-Umweltminister ?
    Na, nee, Peter Töpfer, der Nationalanarchist.
    Aktueller Kalenderspruch: It is hard to believe that a man is telling the truth when you know that you would lie if you were in his place. (H.L. Mencken)

  10. #40
    sieht auf euch herab Benutzerbild von -jmw-
    Registriert seit
    18.06.2006
    Ort
    Freiluftanstalt
    Beiträge
    61.217

    Standard AW: Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit

    In die Debatte über eine neue Verfassung hätte der Osten sozialistische Stimmen eingebracht gegen CDU und FDP, gut für die SPD; und bundesweit wär vielleicht über Zuwanderung, europäische Integration, Parteienprivilegien u.a. diskutiert worden auf eine Art & Weise, die den Etablierten nicht gepasst hätte. So mal als Spekulation meinerseits.

    Zitat Zitat von Süßer Beitrag anzeigen
    Danke für den Einwurf! Was sagt Wiki dazu?

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Also gab es schon Aktionen in Richtung Neue Verfassung. Es scheinen aber nicht nur Gorbartschow (Königsberg) überrascht wurden zu sein, sondern auch die Vertreter der DDR als nur ein Beitritt gefordert wurde. 30 Jahre sind nun herum, wäre vieleicht eine interessante Aufgabe in den Archiven nachzuwühlen, wer eigentlich die schrägen Ideen hatte.
    Den in die Verhandlungen sollte eigentlich die Vorteile einer sauberen Lösung via neue Verfassung einleuchten oder nicht?
    Aktueller Kalenderspruch: It is hard to believe that a man is telling the truth when you know that you would lie if you were in his place. (H.L. Mencken)

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Türke wird neuer Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz!
    Von Reconquista im Forum Innere Sicherheit / Landesverteidigung
    Antworten: 97
    Letzter Beitrag: 23.11.2018, 12:06
  2. War Angela Merkel doch im Dienste der Staatssicherheit der DDR ?
    Von Jürgen Meyer im Forum Internationale Politik / Globalisierung
    Antworten: 124
    Letzter Beitrag: 10.05.2013, 02:32
  3. Die Linke wird weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet
    Von NationalDemokrat im Forum Freie Diskussionen
    Antworten: 8
    Letzter Beitrag: 08.07.2009, 00:57
  4. Innenminister: NPD wird vom Verfassungsschutz betrieben
    Von Freddy Krüger im Forum Parteien / Wahlen
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 12.03.2009, 22:10
  5. Die Sprache der Staatssicherheit
    Von hartmut im Forum Kunst - Literatur - Architektur - Musik - Film
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 10.04.2006, 11:19

Nutzer die den Thread gelesen haben : 2

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben