Die Berliner Marionettenregierung zerstört unser Volk!

[Don]

Falsch, korrekt übersetzt bedeutet lawmaker Gesetzgeber. Synonyme für lawmaker sind lawgiver und legislator.

Die Angehörigen eines Parlamentes, dass ja die Legislative bildet, werden im Englischen als Gesetzgeber bezeichnet.

Nur zu Info, Steinmeier ist kein Mitglied des Parlamentes sondern Bundespräsident, spielt aber hinsichtlich Bruddlers Fantasien keine Rolle. Steinmeiers Ermunterung stellt keinen Verstoß gegen das Grundgesetz oder ein Bundesgesetz da, der zu dem vorsätzlich geschehen muss, somit ist ein Verfahren nach Artikel 61 GG nicht möglich. Wenn aber die Handlung jetzt schon keinen Verstoß darstellt, kann sie auch nach Beendigung der Amtszeit keine Verstoß darstellen.

Im Grunde ist es interessant zu sehen, dass die, die sich wegen angeblichen Bruch/Bruch der Rechtsstaatlichkeit beschweren, es immer wieder selber mit der Rechtsstaatlichkeit nicht so genau nehmen, wenn es um den politischen Gegner geht.

Wie kommst du auf die krude Idee, ein Tribunal hätte sich an Artikel 61GG zu halten?
Es wird zwar, teils bedauerlich, nicht stattfinden da Umstürze in Deutschland traditionell nur durch äußere Einwirkung möglich scheinen.
Aber bei Revolutionen verlieren geltende Gesetze ihre Gültigkeit, sonst bräuchte man keine.

[Tutsi]

Alles was in der BRD innenpolitisch läuft, entspricht voll und ganz einer vorgegebenen Agenda.
Wer das noch immer nicht begriffen hat, ist ein naiver Träumer !

Stimmt. grün.

[Eloy]

Das macht man in Nürnberg 2 genauso wie in Nürnberg 1.
Die werden alle wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit verurteilt.
In diesem Fall wegen Planung und Durchführung eines Umvolkungsvölkermordes am
deutschen Volk. Siehe UNO Völkermorddefinition Artikel 2 die Punkte 2 bis 5.
Und so wie die Gesetze des dritten Reiches bei Nürnberg 1 keine Rolle spielten, werden
auch die Gesetze der BRD bei Nürnberg 2 keine Rolle spielen.
Oder glaubst Du Völkermord liesse sich demokrattisch legitimieren?
MfG
H.Maier

Mit dem Migrationspakt hat die UNO doch ihre Völkermorddefinition selbst ad absurdum geführt!

Die UNO ist auch nur eine weitere Verbrecherorganisation im Getriebe der NWO!

[Bruddler]

Mit dem Migrationspakt hat die UNO doch ihre Völkermorddefinition selbst ad absurdum geführt!

Die UNO ist auch nur eine weitere Verbrecherorganisation im Getriebe der NWO !

Die gesamte Verbrecherorganisation glaubt, die Menschheit neu erfinden zu müssen...

[Eloy]

Die gesamte Verbrecherorganisation glaubt, die Menschheit neu erfinden zu müssen...

Die UNO hat doch die Völkerwanderung selbst ausgelöst, indem sie die Lebensmittellieferungen in die Krisengebiete halbiert hatte. Das war 2014/15.

Und Europa hat dabei fröhlich mitgemacht. Die Flutung Europas mit Negern und sonstigem Kroppzeug ist schon seit langem geplant.

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Ich bin dann mal mit dem Hund weg. Bis später.

[navy]

Der wird nicht mal rot dabei, ist der blutarm?

Steinmeier ist das übleste was Deutschland je hatte. Obama lud ihn vom Washington Besuch aus in 2009, er war mit seiner Auslands Bestechungs Politik nicht mehr vermittelbar. Dann machte er noch Syrien, Ukraine, der Höhepunkt seiner Verbrechen

[Gehirnnutzer]

Wie kommst du auf die krude Idee, ein Tribunal hätte sich an Artikel 61GG zu halten?
Es wird zwar, teils bedauerlich, nicht stattfinden da Umstürze in Deutschland traditionell nur durch äußere Einwirkung möglich scheinen.
Aber bei Revolutionen verlieren geltende Gesetze ihre Gültigkeit, sonst bräuchte man keine.

Don, durchaus richtig, nur ist eine Revolution ein unwahrscheinliches Szenario hier in Deutschland. Ich bin seit 2005 in diesem Forum aktiv, das Wort Revolution und das Wort Bürgerkrieg habe ich in dieser Zeit mehrere tausendmal gelesen. Die Revolution, der Bürgerkrieg kommt nächstes Jahr. kommt dann und dann. Und was war? Nichts, Nada, Njente.

Ich kann dir auch sagen woran das liegt. Um in einer Demokratie politisch was zu erreichen, musst du Leute überzeugen. Um eine Revolution oder einen Bürgerkrieg zu starten, musst du eine ausreichende Menge von Menschen überzeugen.

Tja und das Überzeugen ist für Egozentriker, die fälschlicher Weiser der Meinung sind, sie seien Vertreter einer Volksmeinung und die Leute, die sie eigentlich für sich gewinnen müssten, lieber beschimpfen, ein Riesenproblem.

[Bruddler]

Es sagte Herr Steinmeier zum Tag des Grundgesetzes:
Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit.
Das Grundgesetz ist die Grundlage unseres Zusammenlebens. Es garantiert Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit, das Recht auf freie Entfaltung. Ein Prinzip unserer Verfassung ist unumstößlich: Die Grundrechte sind in ihrem Kern von Freiheit und Gleichheit, sind in ihrem Kern nicht verhandelbar.

Steinmeier ist das übleste was Deutschland je hatte. Obama lud ihn vom Washington Besuch aus in 2009, er war mit seiner Auslands Bestechungs Politik nicht mehr vermittelbar. Dann machte er noch Syrien, Ukraine, der Höhepunkt seiner Verbrechen

Ein deutscher "Spitzenpolitiker", der ständig sein eigenes Volk in die Pfanne haut, ist nicht überall auf der Welt beliebt.

[ich58]

Steinmeier ist das übleste was Deutschland je hatte. Obama lud ihn vom Washington Besuch aus in 2009, er war mit seiner Auslands Bestechungs Politik nicht mehr vermittelbar. Dann machte er noch Syrien, Ukraine, der Höhepunkt seiner Verbrechen

Der muß von der Steinlaus abstammen, ein übles Exemplar was keiner will.

[Don]

Don, durchaus richtig, nur ist eine Revolution ein unwahrscheinliches Szenario hier in Deutschland..

Sagte ich ja. Ich sage sogar sie ist ausgeschlossen.
Das ist ja die Crux an sogenannten Demokratien. Deren nach einiger Zeit sich wohlig eingerichteten Juntas haben sich gegen solche Szenarien weit stärker abgesichert als ein Diktator es je könnte.