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Thema: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität weg

  1. #41
    Mitglied Benutzerbild von herberger
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    Standard AW: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität w

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    Karin Strenz (* 14. Oktober 1967 in Lübz als Karin Hellwig; † 21. März 2021 in Limerick, Irland) war eine deutsche Politikerin der CDU. Sie war von 2009 bis zu ihrem Tod Mitglied des Deutschen Bundestages.

    Karin Strenz verstarb gestern auf ihren Rückflug von Kuba nach Deutschland


    Strenz gab an, von der Firma Line M-Trade (geführt von dem früheren CSU-Politiker und Anwalt Eduard Lintner) 2014 und 2015 mindestens 15.000 Euro erhalten zu haben,[6] ohne einen Grund für diese Zahlungen zu nennen. Die Firma gilt als Finanzier aserbaidschanischer Lobbyarbeit.

    2015 stimmte sie als einzige deutsche Abgeordnete in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gegen eine Forderung zur Freilassung politischer Gefangener in Aserbaidschan.[7][8][9] Nach der Veröffentlichung dieser Anschuldigungen durch Süddeutsche Zeitung[10] und Report Mainz[11] bezichtigte der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe sie der Korruption.[12] Er warf ihr auch vor, fälschlicherweise angegeben zu haben, keine Interessenkonflikte zu haben, als sie der aserbaidschanischen Regierung im Rahmen einer Wahlbeobachtungsmission eine demokratische Parlamentswahl bescheinigte.[12] Auf die Vorwürfe von Seiten Schwabes reagierte Strenz über ihren Anwalt mit einer Abmahnung.[13] Schwabe blieb bei seinen Anschuldigungen und kündigte an, diese auch vor Gericht verteidigen zu wollen.[13] Strenz’ Behauptung, nicht gewusst zu haben, dass die Firma Line M-Trade für die aserbaidschanische Regierung gearbeitet habe, widersprach deren ehemaliger Geschäftsführer Eduard Lintner.[14]

    Nach den Regeln des Bundestags hätte Strenz die Einnahmen von M-Trade innerhalb von drei Monaten als Nebeneinkünfte melden müssen. Erst Ende Februar 2016, also mehr als ein Jahr nach Erhalt, hatte sie die Summe bei der Bundestagsverwaltung angezeigt. Auf NDR-Anfrage erklärte Strenz, sie habe erst ihre Steuererklärung und den Steuerbescheid abwarten wollen, um dann die Angaben beim Bundestag zu machen. Der Verband LobbyControl warf Strenz Wählertäuschung vor.[15] Die verspätete Veröffentlichung ihrer Nebenverdienste habe vernebelt, dass sie Geschäftsinteressen nach Aserbaidschan habe. Hätte sie die Einkünfte regelkonform veröffentlicht, hätte sie im Juni 2015 nicht als Wahlbeobachterin des Europarates in Aserbaidschan eingesetzt werden dürfen.[16]

    Sie ergänzte ihre Position als stellvertretende Vorsitzende der Interessenorganisation Deutsch-Kasachische Gesellschaft verspätet in ihrem Bundestagsprofil.[17]

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion berief Strenz 2017 nicht mehr in die neue Bundestagsdelegation beim Europarat.[18]

    Laut einem am 22. April 2018 veröffentlichten Bericht einer Untersuchungskommission stehen zahlreiche aktive und ehemalige Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats unter Korruptionsverdacht, darunter auch Strenz.[19][20] Am 27. Juni 2018 verhängte das zuständige Gremium des Europarats ein lebenslanges Hausverbot gegen Strenz und andere ehemalige Mitglieder.[21]

    2019 rügte der Bundestag Strenz, dass sie veröffentlichungspflichtige Zuwendungen, die sie über eine deutsche Firma aus Aserbaidschan erhielt,[22] erst nach Ablauf der Anzeigefrist angezeigt habe.[23][24] Das Präsidium des Bundestags verhängte eine Geldbuße von etwa 20.000 Euro.[25] Damit verdeutlichte das Parlament, dass es sich um einen vorsätzlichen und gravierenden Verstoß gegen die geltenden Regeln für Abgeordnete handelt.[26]

    Am 30. Januar 2020 hob der Deutsche Bundestag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main die Immunität von Karin Strenz auf.[27] In der Folge wurden ihr Abgeordnetenbüro sowie ihre Privatwohnung durchsucht. Hintergrund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit, Bestechung von Mandatsträgern und Geldwäsche gegen Strenz sowie den ehemaligen CSU-Bundestagsabgeordneten Eduard Lintner, in deren Zuge insgesamt 16 Objekte durchsucht wurden.[28][29]

    Im März 2021 wurden auch Verwicklungen der CDU-Abgeordneten Axel Fischer und Mark Hauptmann in die Aserbaidschan-Affäre bekannt.
    Putin: Werden Geschichtsfälschern „das Maul stopfen“!

    Auch die USA mussten nach 1945 erfahren, das die Sowjets notorische Lügner sind!

  2. #42
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität w

    Zitat Zitat von herberger Beitrag anzeigen
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    [B]Karin Strenz (* 14. Oktober 1967 in Lübz als Karin Hellwig; † 21. März 2021 in Limerick, Irland) war eine deutsche Politikerin der CDU. Sie war von 2009 bis zu ihrem Tod Mitglied des Deutschen Bundestages.

    ...........
    Alles ist gut, eine korrupte Angela Merkel, Mitwisserin, wenige, und was macht die Frau in Kuba, wenn Deutsche nicht verreisen duefen

    typischer Eliminierung Tod, wenn man zuviel weiss uber die Verbrechen der Angela Merkel, CDU, SPD Kaste und der OSCE

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  3. #43
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität w

    Rein kriminelle Banden, was schon mit die Diebstahl der 5 Milliarden Euro Afrika Hilfe, System war oder mit Otto Schily mit seinen Balkan und Afghanistan Geschaeften.Statte Capture, von Profi Kriminellen, auch von der SPD, die das Geschaeft begannen

    Die Maskenaffäre innerhalb der Union spitzt sich zu. Einem Bericht zufolge wird ein ehemaliger CDU-Bundestagsabgeordneter verdächtigt, fast eine Million Euro Provision gemacht zu haben.

    In der Unionsaffäre um Geschäfte mit Corona-Schutzmasken haben die Ermittlungen neue Ausmaße angenommen. Die bayerische Generalstaatsanwaltschaft hat erstmals Haftbefehl gegen einen Beschuldigten erwirkt, bei dem es sich offensichtlich aber nicht um einen Politiker handelt. In Thüringen wird unterdessen gegen den ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann wegen des Verdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern ermittelt. Einem "Spiegel"-Bericht zufolge wird der Politiker verdächtigt, mit Maskendeals eine Provision von fast einer Million Euro einkassiert zu haben.

    Beamte des Landeskriminalamtes durchsuchten am Donnerstag die ehemaligen Wahlkreisbüros des Politikers und mehrere CDU-Kreisgeschäftsstellen in Thüringen, wie die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Auch Hauptmanns Büro im Bundestag und seine Wohnräume in Thüringen und Brandenburg wurden durchsucht, außerdem eine Firma im Raum Frankfurt am Main.

    "Hoher sechsstelliger Euro-Betrag"
    Das Unternehmen soll dem Politiker Geld für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken gezahlt haben. Dabei gehe es um "einen hohen sechsstelligen Euro-Betrag", so die Ermittlungsbehörde. Dem "Spiegel"-Bericht zufolge soll Hauptmann über eine von ihm gegründete Gesellschaft für geleistete Vermittlungstätigkeit 997.000 Euro in Rechnung gestellt haben, welche die Firma auch tatsächlich bezahlt habe. Gegen die Firma wird ebenfalls ermittelt – wegen des Verdachts der Bestechung von Mandatsträgern.

    Das Thüringer Oberlandesgericht ließ das Konto, auf dem die mutmaßliche Provisionszahlung liegt, die genau der Rechnungssumme entsprechen soll, einfrieren, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Hauptmann hatte zuvor in einem Zeitungsinterview bestritten, Geld für die Vermittlung erhalten zu haben. Auch hatte er eine Ehrenerklärung der Union unterschrieben. Er soll die Masken unter anderem an Landkreise in Thüringen vermittelt haben. Noch gilt die Unschuldsvermutung. Hauptmanns Anwalt hat sich zu den neuen Berichten bisher nicht geäußert.

    Der "Spiegel" scheibt, Hauptmann habe womöglich einen Umsatz von 7,5 Millionen Euro für die Firma in Frankfurt generiert. An welche Abnehmer medizinisches Zubehör in dieser Größenordnung ging, wissen die Ermittler demnach noch nicht. In einer E-Mail soll Hauptmann jedoch damit geworben haben, dass auch "der Bund sowie größere Krankenhausketten" bei der Frankfurter Firma bestellt hätten.

    Ließen Nüßlein und Sauter sich schmieren?...............[Links nur für registrierte Nutzer]


    CDU-POLITIKER MARK HAUPTMANN:
    Eine Million Euro für die Vermittlung von Masken?

    VON STEFAN LOCKE, DRESDEN-AKTUALISIERT AM 25.03.2021........................
    Demnach soll Hauptmann über eine von ihm gegründete Gesellschaft für geleistete Vermittlungstätigkeit 997.000 Euro in Rechnung gestellt haben, welche die Firma auch tatsächlich bezahlt habe. Hauptmann hatte erst im vergangenen Jahr eine mutmaßliche Briefkastenfirma namens „Hauptmann Global Consult“ in Zossen (Brandenburg) gegründet, deren Gegenstand unter anderem die „Vermittlung von Aufträgen“ ist. Der Vorteil für ihn war offenbar, dass Firmeneinnahmen nicht zu den veröffentlichungspflichtigen Angaben von Abgeordneten zählen.

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    Maskenaffäre von CDU und CSU
    Ermittler finden Hinweis auf Geschäfte über 7,5 Millionen Euro
    Der Fall des Ex-CDU-Abgeordneten Mark Hauptmann erreicht eine neue Dimension: Er soll fast eine Million Euro kassiert haben – wohl als Provision für Maskendeals. In einer Ehrenerklärung hatte er das Gegenteil beteuert.
    Von Jürgen Dahlkamp, Wolf Wiedmann-Schmidt und Steffen Winter
    25.03.2021, 23.02 Uhr [Links nur für registrierte Nutzer]

  4. #44
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    Standard AW: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität w

    Die CDU/CSU Banden, wobei die Geschäfte rund um die Betrugs Test, noch nicht einmal im Ansatz aufgerollt sind. 11,5 Millionen Provision waren es nur bei Sauter, Nüßlein, und Kollegen. Hier stehlen sie 5 Milliarden mit Angela Merkel, schwätzen blöd daher



    Er schwafelt über Eigen Interesse, usw. "christliche Nächstenliebe, Werte"

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    Ebola, ein Super Geschäft, auch mit einem Betrugs Impfstoff, des Helmholtz Institutes, der selbe Müll wie der AIDs Impfstoff! Ebola ist Folge von Menschen Versuchen mit Malaria, Tetanus Impfstoffen, mit Medikamenten, mehr nicht

  5. #45
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    Die bleiben Alle Straffrei, erhalten das Geld zurück. ich weiß das Alles sehr lange, geplant von korrupten Regierungen und nur in Deutschland gibt es sowas

    Die Möglichkeit, dass die in die mutmaßliche Korruptionsaffäre verwickelten Politiker von der Justiz verschont bleiben könnten, begründet sich darin, dass sich ein Abgeordneter dem Paragrafen 108e des Strafgesetzbuches zufolge nur dann strafbar macht, wenn sich die mutmaßliche Korruption "bei der Wahrnehmung seines Mandats" ereignet. Bereits 2014, noch vor der Einführung dieses Paragrafen, wurde bei einer Anhörung im Bundestag dringend klargestellt, dass nach dieser Definition zulässige außerparlamentarische Nebentätigkeiten von diesem Paragrafen nicht erfasst würden. Schon damals warnten Juristen daher vor einer "Gefahr einer ganz massiven Gesetzeslücke". [Links nur für registrierte Nutzer]

  6. #46
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    Masken sind unnütz, hoch gefährlich oft, halten keine Viren ab, was Alles vor über einem Jahr bekannt ist. Super Geschäft für Profi Kriminelle und sehr schädlich. Markus Söder, war der Erfinder für diese Betrugs Geschäfte, des Terrors gegen Kinder, Alte, das Volk und die Volksdeppen Wissenschaftler wie so oft! Ich sagte schon vor über einem Jahr. Jetzt machen die Banden Masken Gesetze, nur für ihre Geschäfte, denn einen Grund gab es nicht, und bis heute ohne jede Reale Akten Grundlage und warum?

    Nebeneffekte und Gefahren
    Deutsche Meta-Studie beweist massive Schädigung durch Masken
    Von Dr. Peter F. Mayer / Gastautor9. Mai 2021 Aktualisiert: 9. Mai 2021 18:11

    Es gibt keine sauber durchgeführten Studien, die irgendeinen Nutzen von Masken – egal welchen – nachweisen. Dagegen gibt es wissenschaftlich saubere Studien, wie die große dänische, die zeigen, dass es keinen Unterschied beim Anteil der Infektionen zwischen Maskenträgern und maskenfreien Personen gibt. Eine neue [Links nur für registrierte Nutzer] nahm sich des Themas an.

    Eine neue [Links nur für registrierte Nutzer] zeigt ein umfangreiches Schadenspotenzial der Masken für ihre Träger. Für eine rein inhaltliche Bewertung qualifizierten sich insgesamt 65 wissenschaftliche Arbeiten zu Masken. Darunter waren 14 Reviews und zwei Meta-Analysen.

    Von den mathematisch auswertbaren, wegweisenden 44 Arbeiten mit signifikant negativen Maskeneffekten wurden 22 im Jahr 2020 veröffentlicht, und 22 wurden vor der COVID-19-Pandemie veröffentlicht. Von diesen 44 Publikationen waren 31 (70%) experimenteller Natur, der Rest waren Beobachtungsstudien (30%). Dreißig Arbeiten bezogen sich auf chirurgische Masken (68 %), 30 Publikationen auf N95-Masken (68 %), und nur 10 Studien bezogen sich auf Stoffmasken (23 %).

    Trotz der Unterschiede zwischen den Primärstudien konnten die Autoren in der quantitativen Analyse eine statistisch signifikante Korrelation zwischen den negativen Begleiterscheinungen der Blutsauerstoffverarmung und der Müdigkeit bei Maskenträgern nachweisen.

    In neun der 11 wissenschaftlichen Arbeiten (82 %) fand sich ein Kohlendioxid-Anstieg beim Tragen einer Maske. Ein ähnliches Ergebnis zeigte sich für den Abfall der Sauerstoffsättigung und die Beeinträchtigung der Atmung in sechs der neun relevanten Studien (67 %). N95-Masken (FFP2-Masken) wurden in sechs der zehn Studien (60 %) mit Kopfschmerzen in Verbindung gebracht.

    Sauerstoffentzug unter N95-Atemschutzmasken wurde in acht von elf Primärstudien (72 %) nachgewiesen. Der Anstieg der Hauttemperatur unter Masken war in 50% (drei von sechs Primärstudien) mit Müdigkeit verbunden.....

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  7. #47
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    Standard AW: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität w

    Camorra, liefert nicht so einen Mafia Müll, wie Jens Spahn und die CDU/CSU Bande. Deshalb gibt es Masken Gesetze. Schweigen, wer auf die idiotische Idee mit FFP2 Masken kam, wohl die Bande um Markus Söder



    Veröffentlicht am 1. Juni 2021
    Corona-Masken
    "Die vom Bund waren besonders beschissen"

    Niemals ging es Jens Spahn um Gesundheit. Bei den Massentests, den Masken und erst recht bei den "Impfstoffen" geht es zuallererst um Geschäfte.

    Am 1.6. heißt es unter obigem Titel auf zeit.de:

    »Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend. „Corona-Masken
    "Die vom Bund waren besonders beschissen"“ [Links nur für registrierte Nutzer]


    Veröffentlicht am 1. Juni 2021 von aa
    Corona-Masken
    "Die vom Bund waren besonders beschissen"

    Niemals ging es Jens Spahn um Gesundheit. Bei den Massentests, den Masken und erst recht bei den "Impfstoffen" geht es zuallererst um Geschäfte.

    Am 1.6. heißt es unter obigem Titel auf [Links nur für registrierte Nutzer]:

    »Viele der Schutzmasken, die Jens Spahns Ministerium verteilt hat, sind von zweifelhafter Qualität – die Folgen sind gravierend.

    ...............................

    Auf einmal waren Autohändler, Kosmetik- und Hühnerkäfighersteller im Geschäft. Das Gesundheitsministerium garantierte 4,50 Euro pro FFP2-Maske, die bis zum 30. April 2020 in ein Lager des Logistikers Fiege in die thüringische Gemeinde Nesse-Apfelstädt geliefert werden konnte.

    Das Ergebnis war Chaos. In dem kleinen Ort blockierten Lastwagen voller Masken tagelang die Straßen und warteten darauf, ihre Ware loszuwerden. Bestellt wurden in dem Open-House-Verfahren Masken im astronomischen Gesamtwert von 1,5 Milliarden Euro.
    "Ich habe viele Schrottmasken gesehen"

    Noch heute lagert das Gesundheitsministerium rund 300 Millionen FFP2- und eine Milliarde OP-Masken aus jener Zeit. Das Grab aus weißem Vlies kostete den Bund bislang 33 Millionen Euro. Diese Zahlen gehen aus einer aktuellen Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen an die Regierung hervor…

    Okun machte das stutzig. Sie erkundigte sich im Gesundheitsministerium nach der Qualität der Masken. "Aber dort hieß es nur, wir sollten uns nicht so anstellen. Wenn wir die Masken nicht wollten, könnten wir sie ja zurückgeben", sagt Okun.

    Ungewöhnlich großzügig zeigte sich das Ministerium dagegen bei der Berliner Areal Invest XXXI. Das im Maskengeschäft bislang unerfahrene Immobilienunternehmen bot im Zuge des Open-House-Verfahrens an, dem Ministerium fast 20 Millionen FFP2-Masken zum Preis von 4,50 Euro zu liefern – also für fast 90 Millionen Euro. Dafür änderte die Gesellschaft im April vergangenen Jahres extra ihren Geschäftszweck. Neben "Verwaltung eigenen Vermögens" und der Verwaltung von "wohnwirtschaftlichen und gewerblichen Immobilien" stand da plötzlich auch: "der Import von und der Großhandel mit persönlicher Schutzausrüstung"…

    Für den Areal-Deal hat sich der CDU-Politiker Niels Korte engagiert, der selbst an der Firma beteiligt ist. Nennt sich Professor aber von was: Nasenbohren vielleicht. Wo kommt der Titel her: Seine Promotion bei Michael Kloepfer zum Dr. jur. an der Humboldt-Universität zu Berlin , Alles klar.


    Für den Areal-Deal hat sich der CDU-Politiker [Links nur für registrierte Nutzer] engagiert, der selbst an der Firma beteiligt ist. Über seine Gesellschaft Omniamea hielt Korte zunächst 20 Prozent der Anteile an der Areal XXXI, diese stockte er im Mai 2020 – während die Maskendeals liefen – auf 40 Prozent auf. Korte ist von Beruf Rechtsanwalt und saß früher für die CDU im Berliner Abgeordnetenhaus. Eigentlich wollte Korte bei der Bundestagswahl in Berlin-Treptow für die CDU kandidieren. Nachdem über seine Beteiligung an dem Deal zuerst in der Welt am Sonntag berichtet worden war, zog er seine Kandidatur zurück. Korte sagt, politische und persönliche Kontakte hätten "keine Rolle beim Zustandekommen oder bei der späteren Modifizierung des Vertragsverhältnisses der Areal Invest mit dem BMG" gespielt.

    Beim Maskenlieferanten Centropharm gibt es in Gestalt von Max Müller sogar eine direkte Verbindung zu Jens Spahn.
    Geändert von navy (01.06.2021 um 15:40 Uhr)

  8. #48
    mll Bewegung des 8.Sept. Benutzerbild von twoxego
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    Standard AW: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität w

    Wussten Sie schon, dass die wahllose Aneinanderreihung von Worten bereits im Titel eines Stranges kein Hobby ist, das man fördern sollte?

    Interessant wäre allerdings schon, zu erfahren, ob dieses "kriminelle Enterprise" WARP Geschwindigkeit erreichen kann.
    "Musiker sind dumm, faul und habgierig!"
    ~Frank Zappa~



  9. #49
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Das kriminelle Enterprise, der CDU/CSU/EVP: CDU: Axel E. Fischer - Hausdurchsuchung/Immunität w

    noch ein CSU Abzocker, Partner Partei des Markus Söder. Profi Mafia Regierung hat Bayern, Österreich, Berlin und der gesamte EU Apparat



    n der neuen Maskenaffäre in Bayern gerät nun auch Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Landeschef Hubert Aiwanger in den Blickpunkt. Aiwanger räumte am Freitagnachmittag in einer Pressemitteilung ein, dass sich einer der beiden unter Betrugsverdacht stehenden Geschäftsleute aus der Oberpfalz im Frühjahr 2020 mehrmals an ihn, den Minister, gewandt habe. Der Geschäftsmann habe "um Hilfe bei seinen Maskenlieferungen gebeten". Wie das Wirtschaftsministerium bestätigte, handelt es sich dabei um [Links nur für registrierte Nutzer], Kommunalpolitiker der Freien Wähler in der Oberpfalz. Penkala leitet zusammen mit einem Kompagnon eine Firma in Neumarkt. Beide Firmenchefs kamen diese Woche nach Angaben der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth in Untersuchungshaft.

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    Nur im Mafia Land Deutschland legal. überteuerte Betrugs Geschäfte, und die Provision können die behalten

    Veröffentlicht am 16. Juli 2021
    Korruption ist keine Korruption


    Das hat die Bundestagsverwaltung festgestellt, wie am 14.7. auf n‑tv.de zu erfahren ist:

    »Nach umstrittenem Maskendeal
    Ex-CDU-Politiker darf Provision behalten

    Nikolas Löbel hat laut Bundestagsverwaltung in der Maskenaffäre nicht gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und darf seine Provision behalten. Der Ex-Bundestagsabgeordnete und frühere CDU-Politiker aus Mannheim hat ein Prüfverfahren der Bundestagsverwaltung anstandslos durchlaufen. Zunächst berichtete der "Mannheimer Morgen" darüber. „Korruption ist keine Korruption“ [Links nur für registrierte Nutzer]
    Geändert von navy (16.07.2021 um 20:55 Uhr)

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