" ... Inzidenzwert unter 50 ... " - Ewige Corona-begründete Grundrechte und Freiheitsberaubung?

[Buella]

Das muss man sich mal Wegtun. Beweislose Pandemiebehauptung. Deswegen Lockdowns und Einschraenkungen. Aber wenn ihr ein quasi ungetestes Produkt benutzt von Firmen, die uns schmieren (bzw. tun das die Investoren). Dann geben wir Euch Euer Leben (Eure Freiheit) zurueck.

Widerspricht mir da noch jemand, dass die Politikdarsteller (sowie andere "Player") vor Gericht gestellt gehoeren?

Die Unverletzlicheit, Unveräußerbarkeit, Ewigkeit und Universalität der Menschenrechte, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, der [Links nur für registrierte Nutzer] sind also doch bloß eine Utopie, bzw. haben sie ihre Gültigkeit zum Zwecke der Dystopie verloren

Die Würde, die Gleichheit, die körperliche Unversehrtheit, etc. ... vor diesem Gesetz ist jetzt also die pure Heuchelei und Verlogenheit

Willkommen im 1933 Punkt 2

Und viele wissen es, ignorieren es, machen mit, legen sich jetzt schon die typischen Ausreden parat und begehen schon durch ihr Schweigen und Mitläufertum Mittäterschaft an diesen Verbrechen gegen die Menschlichkeit - wer hätte das gedacht, daß das in diesem Deutschland so schnell und so einfach wieder umgesetzt wird

Wenn die Deutschen irgend etwas können, dann aus der Geschichte nichts lernen
Aber das können sie offenkundig sehr gut

[Hank Rearden]

Also hat man uns im Umkehrschluß unser Leben weggenommen
Interessant
Warum bekommen nur Geimpfte ihre Leben zurück
Haben Ungeimpfte kein Recht mehr zu leben, bzw. menschenwürdig zu leben
Ist hier eine Lebens-Selektion geplant, Leben für Geimpfte, kein Leben - gar Euthanasie - für Ungeimpfte
Das ist für mich eine äußerst erschreckende Schlagzeile

Natürlich!
Man achte auf die Diktion der (angeblichen) "Gut"-Meschen:
Kein Platz für Rechte, Coronaleugner, Klimaleugner, Rassisten, Sexisten, Ungeimpfte usw. usf.
Wenn kein Platz für solche Leute ist, heißt das nichts anderes, die müssen weg, eingesperrt, eliminiert werden.

Aber natürlich alles nur für die "gute Sache"!
Es würde sehr wenig Böses auf Erden getan werden,
wenn das Böse niemals im Namen des Guten getan werden könnte.
Marie von Ebner-Eschenbach

[Bruddler]

Was hätten die "Weltregierer" wohl inszeniert, wenn es Corona nicht gegeben hätte ?

Die Weltwirtschaft, und auch unser Land mussten auf "Werkseinstellung" zurückgesetzt werden, das dürfte inzw. jedem klar sein (?)

[Buella]

Natürlich!
Man achte auf die Diktion der (angeblichen) "Gut"-Meschen:
Kein Platz für Rechte, Coronaleugner, Klimaleugner, Rassisten, Sexisten, Ungeimpfte usw. usf.
Wenn kein Platz für solche Leute ist, heißt das nichts anderes, die müssen weg, eingesperrt, eliminiert werden.

Aber natürlich alles nur für die "gute Sache"!
Es würde sehr wenig Böses auf Erden getan werden,
wenn das Böse niemals im Namen des Guten getan werden könnte.
Marie von Ebner-Eschenbach

Das Einsperren und Eliminieren sehe ich auch kommen
Irgendwann werden sie beginnen, die Menschen daheim per Gewalt zu impfen oder zu verschleppen
Nicht umsonst hat ein Verbrecher Bill Gates in der zwangsfinanzierten Faschisten Rotz-Glote ankündigen können, "wir werden 7 Milliarden Menschen impfen"

Die Weltbevölkerung lag da allerdings bereits bei ca. 7,8 Milliarden Menschen
Warum werden 800 Millionen von dieser "philatopischen Hochtat" ausgenommen
Wer sind die Ausgenommenen
Da fallen mir z. B. die 500 Millionen der sog. Georgia Guidestones ein
Natürlich Verschwörungstheorie, wie so alles, was kritisch mit den selbsternannten "Eliten" ins Gericht geht
Oder doch nur Zufall

wir werden sehen, was Bill´s und seiner Freunde Euthanasie - Pläne noch so alles bereit halten.

[Politikqualle]

Also hat man uns im Umkehrschluß unser Leben weggenommen
Interessant
Das ist für mich eine äußerst erschreckende Schlagzeile

.. warum ? schreiben wir doch seit Wochen hier , dein Impfausweis wird wichtiger als der Personalausweis ..

[Buella]

.. warum ? schreiben wir doch seit Wochen hier , dein Impfausweis wird wichtiger als der Personalausweis ..

Unrecht, Unfreiheit und Tyrannei haben Einzug gehalten
Neueste Niedertracht und Bösartigkeit der Machthaber

NACH MASKENURTEIL

[Links nur für registrierte Nutzer]

Wohnung und Büro durchsucht, Handy beschlagnahmt: Nachdem ein Richter mit einem Urteil gegen Corona-Maßnahmen an zwei Schulen bundesweit für Aufsehen sorgte, bekam er jetzt „Besuch” von der Polizei.

Simone Schamann

Weimar - Was Christian Dettmar genau vorgeworfen wird, ist noch nicht bekannt. Fakt ist: Der Richter am Amtsgericht Weimar hatte sich am 8. April mit einer spektakulären Entscheidung gegen Maskenpflicht, Testpflicht, Abstandsregeln und Homeschooling ausgesprochen und damit erstmalig Sinn und Notwendigkeit verordneter Corona-Maßnahmen an Schulen richterlich infrage gestellt. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Durchsuchung der Wohn- und Arbeitsräume und die Beschlagnahmung des Handys und des Laptops des Juristen Medienberichten zufolge inzwischen bestätigt. Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Rechtsbeugung eingeleitet worden, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.


Beobachter sprechen von „Einschüchterungsversuch”

Die Nachricht, dass bei dem Amtsrichter Durchsuchungen stattgefunden haben, verbreitete sich am Montagabend in den sozialen Medien und wurde dem Nordkurier aus sicherer Quelle bestätigt. Den Informationen zufolge soll es bei dem Polizeieinsatz in den Räumlichkeiten des Richters sicher um das umstrittene Urteil gehen. Beobachter aus dem Umfeld des Juristen sollen den Eindruck eines „Einschüchterugsversuchs” gewonnen haben.


Beschluss hatte für Gerüchte gesorgt

...


„Historisch anmutende Tatsachenferne”

In der umfangreichen von drei Sachverständigen gestützten Begründung hieß es unter anderem: „100.000 Grundschüler müssten eine Woche lang sämtliche Nebenwirkungen des Maskentragens in Kauf nehmen, um nur eine einzige Ansteckung pro Woche zu verhindern. Dieses Ergebnis nur als unverhältnismäßig zu bezeichnen, wäre eine völlig unzureichende Beschreibung. Vielmehr zeigt sich, dass der diesen Bereich regulierende Landesverordnungsgeber in eine Tatsachenferne geraten ist, die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat.”

Ich denke, hier wurde nun endgültig eine tiefrote Linie überschritten

[Politikqualle]

Unrecht, Unfreiheit und Tyrannei haben Einzug gehalten
Neueste Niedertracht und Bösartigkeit der Machthaber
Ich denke, hier wurde nun endgültig eine tiefrote Linie überschritten

.. was du nicht schreibst ... aber die regierenden Politiker schimpfen auf das dritte Reich und deren Amtsanmaßungen ..

[Buella]

.. was du nicht schreibst ... aber die regierenden Politiker schimpfen auf das dritte Reich und deren Amtsanmaßungen ..

So wie es ausssieht, wurde hier aus politischen Motiven, die Unabhängigkeit eines Richters, eine sehr elementare Säule einer unabhängiegen Justiz in einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat, verletzt.

Denn, mit rechtsstaatlichen Mitteln war dessen Urteil nicht so einfach zu kassieren

Nun dürfte das Puzzle endlich vollständig sein, so der allerdümmste erkennen kann, daß wir im Faschismus angekommen sind

Auf die Reaktionen der überzeugten Demokraten bin ich sehr gespannt

[Buella]

Auch die aller meisten Richter haben lange geschwiegen
Wehret den Anfängen - nun ist das Kind in den Brunnen gefallen
Und das Kind heißt freiheitlich demokratischer Rechtsstaat

[Links nur für registrierte Nutzer]


Di, 27. April 2021
Von Elias Huber



Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte übt scharfe Kritik an der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter. Nun werde sich kein Richter mehr trauen, eine Maßnahmen-kritische Entscheidung zu fällen, sagte ein Sprecher.

Am Montag hat die Polizei die Privatwohnung, das Büro und das Auto eines Weimarer Richters durchsucht, der Anfang April einen Beschluss gegen Corona-Maßnahmen gefällt hatte. Auch ein Mobiltelefon sei “sichergestellt” worden, bestätigte die Staatsanwaltschaft Erfurt gegenüber TE. Dem Richter werde im Zusammenhang mit dem Beschluss Rechtsbeugung vorgeworfen.

Nun äußern mehrere Beobachter scharfe Kritik. “Wir sind entsetzt”, sagte ein Sprecher des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte gegenüber TE. “Es handelt sich unseres Erachtens um einen krassen Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit. Durch diese Maßnahme wird sich kein Richter in Deutschland mehr trauen, eine Entscheidung zu treffen, die in diese Richtung geht.”

Zudem dürfte die Durchsuchung “rechtswidrig” sein, erklärte der Sprecher weiter. Vieles spreche dafür, dass der Ermittlungsrichter und die Staatsanwaltschaft die Voraussetzungen der Strafbarkeit nicht sauber geprüft hätten. “Der Wortlaut des Paragraphen 1666 Abs. 4 BGB lässt eine Anordnung auch gegenüber der öffentlichen Hand zu. Die einschlägige Kommentierung zu dieser Norm hat dies bislang unter Verweis auf eine gerichtliche Entscheidung gegenüber einer geschlossenen Psychiatrie als Trägerin der Staatsgewalt für zulässig erklärt”, führte der Mann aus.

Zwar möge die Entscheidung “ungewöhnlich” sein, aber sie bewege sich “völlig” im Bereich der bisherigen juristischen Dogmatik. “Eine Rechtsbeugung kommt nur bei krassen und willkürlichen Überschreitungen des geltenden Rechts in Betracht und auch nur dann, wenn dies vorsätzlich geschieht. Tatsächliche Anhaltspunkte eines solcherart krassen Falls sind nicht erkennbar“, sagte der Mann.

Auch auf sozialen Medien kam Kritik auf. Der Berliner Abgeordnete Marcel Luthe mutmaßte, dass die Staatsanwälte auf Weisung der Politik agieren könnten. “Mir will doch niemand aus dem Kabinett von SED/SPD/Grüne erzählen, die Maßnahme – ein unfassbarer Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit – sei nicht vorher mit der politischen Hausleitung rund um den Grünen Justizminister Adams abgestimmt gewesen?”, schrieb der Politiker. Staatsanwälte seien nicht wie Richter unabhängig, sondern Teil “der politischen Weisungen unterliegenden Exekutive”. Luthe brachte einen Untersuchungsausschuss ins Spiel.

Der Querdenken-Anwalt Ralf Ludwig erklärte auf Telegram, es sei jetzt jegliche Grenze des Anstands und des Rechts durchbrochen. “Die richterliche Unabhängigkeit, eine weitere Säule eines demokratische Rechtsstaates, wird ohne Wimpernzucken abgeräumt”, schrieb er.

Der Verteidiger des Richters erklärte gegenüber RND, der Vorwurf der Rechtsbeugung sei “objektiv und subjektiv völlig unhaltbar”. Weiter sagte der Hamburger Anwalt Gerhard Strate: “Was der Richter geschrieben hat, mag mit guten Argumenten bestritten werden, es ist aber sorgfältig begründet und keineswegs abwegig. Hier den Vorwurf der Rechtsbeugung zu erheben, kann nur eine Justiz, die im vorauseilenden Gehorsam die zu erwartenden Gängelungen durch die Exekutive schon vorwegnimmt.“

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[konfutse]

Unrecht, Unfreiheit und Tyrannei haben Einzug gehalten
Neueste Niedertracht und Bösartigkeit der Machthaber



Ich denke, hier wurde nun endgültig eine tiefrote Linie überschritten

Da sollte der Richter im Gegenzug Anzeige gegen den Staatsanwalt wegen Amtsmissbrauch und Verfolgung Unschuldiger stellen.