Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

[Buella]

Nun, wäre das nun auch juristisch aufgearbeitet und geklärt:

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Im Zweifel für die Freiheit- in dubio pro libertate

Forchheim/ Ansbach 16.08.22. „Das von uns erstrittene Urteil ist eine schwere Niederlage für die Pandemiebekämpfungsstrategie der bayrischen Gesundheitsbehörden. Voreilige Quarantäneanordnungen für ganze Schulklassen, wie sie im Oktober 2020 praktiziert wurden, ohne dass eine konkrete Ermittlung der tatsächlichen Gefahrenlage durch die Gesundheitsämter erfolgte, sind rechtswidrig. Die Infektionsgefahr muss im Einzelfall geprüft werden, ohne Wenn und Aber. Der BayVGH ließ keine Ausreden gelten:

Unsicherheiten bei der Beurteilung eines Gefahrenverdachtes, welche auf Ermittlungsdefizite der Gesundheitsbehörde zurückzuführen sind, gehen zu deren Lasten.

Das bedeutet im Klartext: Im Zweifel für die Freiheit und gegen die Quarantäne“, erläutert RA Bögelein das Urteil.

Hintergrund für das Urteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes vom 26.07.22 (Az. 20 B 22.29 und 20 B 22.30) war eine Quarantäne-Anordnung für eine ganze Schulklasse aufgrund eines positiv getesteten Schülers im Oktober 2020. Die beiden gesunden Schüler mussten sich ohne konkreten Ansteckungsverdacht in Quarantäne begeben. Ein „Freitesten“ war nicht möglich. Das war zu viel für den Vater der beiden Schüler. Er wendete sich an RA Bögelein, der einen Eilantrag vor dem VG Augsburg einreichte.

Die beiden von RA Bögelein vertretenen Schüler unterlagen aber zunächst sowohl im Eilverfahren als auch im Rahmen der sich anschließenden Fortsetzungsfeststellungsklage in erster Instanz vor dem VG Augsburg. Dies änderte sich mit dem Berufungsurteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes: Die Isolationsanordnungen gegen die beiden Schüler wurden für rechtswidrig erklärt.

Das Berufungsurteil des BayVGH enthält darüber hinaus eine Vielzahl weiterer wichtiger Feststellungen, die künftige Infektionsschutzmaßnahmen maßgebend prägen sollten.

1. Allen voran stellt der BayVGH fest, dass es sich bei einer Isolationsanordnung um einen erheblichen Eingriff in die Freiheitsgrundrechte aus Art. 2 Abs. 2 S.2 GG handelt (Rn. 42 des Urteils).
2. Freiheitseinschränkungen in Form von Isolationsanordnungen gegenüber einzelnen Bürgern lassen sich grundsätzlich nicht mit der allgemeinen Inzidenz in der Bevölkerung eines Landkreises begründen (Rn. 76 des Urteils).
3. Das Fehlen epidemiologischer Erkenntnisse kann jedoch nicht zulasten der Grundrechtsträger gewertet werden. Gleiches gilt für die allgemein bekannte sehr hohe Arbeitsbelastung der Gesundheitsverwaltung (Rn. 76 des Urteils).
4. Unsicherheiten bei der Beurteilung des Gefahrenverdachtes (hier der Ansteckungsverdacht), welche auf Ermittlungsdefizite der Gesundheitsbehörde zurückzuführen sind, gehen zur deren Lasten (Rn. 79 des Urteils).

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[Flüchtling]

"Wenn wir jetzt mit einer
allgemeinen Maskenpflicht
im Herbst weitermachen, werden wir sie nicht mehr los."

(Jessica Hamed, Rechtsanwältin)




Also, überlegt euch, wie ihr es wollt!

[HerrMayer]

Der nächste plötzlich gestorben,

Darius Mega Popstar


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[Schwabenpower]

"Wenn wir jetzt mit einer
allgemeinen Maskenpflicht
im Herbst weitermachen, werden wir sie nicht mehr los."

(Jessica Hamed, Rechtsanwältin)




Also, überlegt euch, wie ihr es wollt!

Sollte bei uns die Maskenpflicht (also außerhalb der kontaminierten Bereiche natürlich) wieder eingeführt werden, bin ich binnen 14 Tagen weg. In den 14 Tagen bin ich natürlich krank oder verletzt.

[HerrMayer]

Ein Netzfund ohne Urheber Nachweis
DIE UNGEMPFTEN:
„Selbst wenn ich betäubt und vollständig geimpft wäre, würde ich die Ungeimpften dafür bewundern, dass sie dem größten Druck standhalten, den ich je gesehen habe, sogar von Partnern, Eltern, Kindern, Freunden, Kollegen und Ärzten.
Menschen, die zu einer solchen Persönlichkeit, einem solchen Mut und einer solchen kritischen Fähigkeit fähig waren, sind zweifellos die besten der Menschheit. Sie sind überall, in allen Altersgruppen, Bildungsstufen, Zuständen und Vorstellungen. Sie sind von besonderer Art, sie sind die Soldaten, die jede Armee des Lichts in ihren Reihen haben möchte. Sie sind die Eltern, die jedes Kind haben möchte und die Kinder, von denen alle Eltern träumen. Sie sind Wesen über dem Durchschnitt ihrer Gesellschaften, sie sind die Essenz der Menschen, die alle Kulturen aufgebaut und Horizonte erobert haben. Sie sind da, neben dir, sie sehen normal aus, aber sie sind Superhelden.
Sie taten, was andere nicht konnten, sie waren der Baum, der dem Orkan aus Beleidigungen, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung standhielt. Und sie taten es, weil sie dachten, sie seien allein, und glaubten, sie seien die Einzigen.
An Weihnachten von den Tischen ihrer Familien verbannt, hat man noch nie etwas so Grausames gesehen. Sie verloren ihre Jobs, ließen ihre Karrieren sinken, hatten kein Geld mehr … aber es war ihnen egal. Sie erlitten unermessliche Diskriminierung, Denunziation, Verrat und Demütigung … aber sie machten weiter.
Noch nie zuvor in der Menschheit gab es ein solches „Casting“, jetzt wissen wir, wer die Besten auf dem Planeten Erde sind. Männer, Weiber, Alte, Junge, Reiche, Arme, aller Rassen oder Religionen, die Ungeimpften, die Auserwählten der unsichtbaren Arche, die Einzigen, die es geschafft haben, Widerstand zu leisten, als alles zusammenbrach.
Das bist du, du hast einen unvorstellbaren Test bestanden, dem viele der härtesten Marines, Kommandos, Green Berets, Astronauten und Genies nicht widerstehen konnten.
Du bist aus dem Stoff der Größten die je gelebt haben gemacht, jener Helden, die unter normalen Menschen geboren wurden und im Dunkeln leuchten."
Dem ist Nichts

[Friedrich]

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Hoffentlich geht es diesem schmierigen Lobbyisten endlich mal an den Kragen, dem sogenannten Weltärztepräsident. Einen solchen gibt es nicht, vielmehr eine PräsidentIN des Weltärztebundes.
Aber der erste Titel klingt natürlich superwichtig fürs Gemeine Volk. So, als ob er für sämtliche Ärzte auf der Welt weisungsbefugt wäre. So führt er sich auch auf in unzähligen Talkshows.

[brain freeze]

Wer bin ich? 4 x geimpft und jetzt positiv, aber milde Symptome. Gute Besserung!

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[Flüchtling]

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Hoffentlich geht es diesem schmierigen Lobbyisten endlich mal an den Kragen, dem sogenannten Weltärztepräsident. Einen solchen gibt es nicht, vielmehr eine PräsidentIN des Weltärztebundes.
Aber der erste Titel klingt natürlich superwichtig fürs Gemeine Volk. So, als ob er für sämtliche Ärzte auf der Welt weisungsbefugt wäre. So führt er sich auch auf in unzähligen Talkshows.

Er muss ja nicht mal weisungsbefugt sein, wenn die Ärzte auch so vor ihm strammstehen.

[Shahirrim]

Wer bin ich? 4 x geimpft und jetzt positiv, aber milde Symptome. Gute Besserung!

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Sehe beim zitieren, dass da ein Foto ist (ich kann es aber nicht sehen, den Link klicke ich nach dem posten an), ich rate mal. Joe Bidens Frau?

[Shahirrim]

Hier. Jill Biden positiv getestet. Wie viel mal sie geimpft wurde, habe ich allerdings nicht gelesen:

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Wer hilft jetzt dem armen Joe, wenn er mal wieder planlos in der Gegend rumirrt?