Nicht wegen Beleidigung.
Das legst Du mir jetzt in den Mund.
Bildung einer kriminellen Vereinigung, schwerer Bandendiebstahl, Veruntreuung, Landesverrat, Freiheitsberaubung, Strafvereitelung, Terrorismus.
Diese Taten begehen Ekelpakete wie Ramelow praktisch täglich.
Der Stinkefinger dieses "bürgerlichen Vollblutpolitikers" ist ja in Wahrheit nicht gegen den AfD - Politiker gerichtet, sondern es ist ein Stinkefinger gegen das Deutsche Volk!
Die Justiz nimmt es achselzuckend hin oder unterstützt die Kriminellen noch in ihrem Tun...
Lächerliches Deutschland, sowas einen Unfug, kann man nur wegen Nichts in Deutschland produzieren. Kein Land der Erde, nimmt wegen Nichts, Politikern, die Immunität weg
Dass das politische Thüringen für Schlagzeilen sorgt, ist nicht neu. Dass der Ministerpräsident im Parlament den Stinkefinger zeigt, schon. Ein Stinkefinger, der es im Netz sogar zum eigenen Hashtag schaffte. Und nun zur Aufhebung der Immunität von Bodo Ramelow führte.
Höcke verliert Abgeordneten-Immunität
Der einen Immunitätsauflösung heute nicht genug, erfolgte gleich die zweite: Im Fall des thüringischen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke.
Bei Höcke, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, geht es um Ermittlungen nach zwei Anzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verleumdung. Im Netz soll er unter anderem Flüchtlinge pauschal als Kriminelle bezeichnet haben. Auch hier dürfen Staatsanwälte jetzt ermitteln.
CDU-Fraktionschef: demokratische Regeln verteidigen
Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt erklärt heute: "Wir haben Regeln und Gesetze. Herr Höcke verliert seine Immunität, weil er als Rechtsextremist diese Regeln ablehnt. Herr Ramelow verliert sie, weil wir diese demokratischen Regeln nur verteidigen können, wenn wir uns selbst auch an sie halten."
Er hat einem Oppositionspolitiker den Stinkefinger gezeigt und ihn als "widerlichen Drecksack" bezeichnet.
Wozu die Aufregung, das ist eben das Niveau dieser Leute...
You can ignore reality, but you cannot ignore the consequences of ignoring reality. Ayn Rand
.... So korrupt ist Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ...
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... Der MP hat seine Dienstlimousine mehrfach zu Terminen vorausfahren lassen, zu denen er selbst mit dem Hubschrauber geflogen wurde. Das geht aus der Antwort auf eine [Links nur für registrierte Nutzer] Dirk Bergner (56) hervor. Demnach geht es konkret um 15 Fälle, in denen ein Chauffeur vorausgefahren ist und Ramelow am jeweiligen Landeplatz einsammelte. Von dort aus ging es per Auto zum Zielort – wie z. B. Rüsselsheim, Hannover, Berlin. Start und Endziel war gelegentlich wohl auch die Bleichlochtalsperre, wo der MP ein Häuschen hat. So pendelt es sich angenehm. ...
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... [Links nur für registrierte Nutzer] ...
.. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>> ... werde Deutschlandretter und wähle AfD ..
Es war mir eh immer ein Rätsel, wie man solch eine Partei, also die Nachfolge-Partei der SED, wählen kann.
Wenn ich da an die peinlichen Interviews denke, in denen sich die Linke Hennig-Wellsow bis auf die Knochen blamierte,
dann muss doch jeder normal gebildeter Bürger feststellen, was das für politische Nieten sind.
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