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Thema: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

  1. #1
    Mitglied Benutzerbild von Blackbyrd
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    Standard Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Ein klarer Fall für die Staatsanwaltschaft, sollte man meinen.

    Wenn "Otto Normalbürger" eine Person so beleidigt oder gar einen Politiker, dann kommt die Staatsanwaltschaft sehr schnell auf die Matte.

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  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von Kaktus
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Zitat Zitat von Blackbyrd Beitrag anzeigen
    Ein klarer Fall für die Staatsanwaltschaft, sollte man meinen.

    Wenn "Otto Normalbürger" eine Person so beleidigt oder gar einen Politiker, dann kommt die Staatsanwaltschaft sehr schnell auf die Matte.

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    Ganz so schnell geht das mit der Staatsanwaltschaft nicht. Beleidigung und üble Nachrede sind Antragsdelikte, d.h., man muß eine Anzeige machen, sonst kommt die Staatsanwaltschaft nicht (von alleine) in die Gänge
    Alle Mitteilungen in diesem Forum sind als reine private Meinungsäußerung zu sehen und keinesfalls als Tatsachenbehauptung. Hier gilt Artikel 5 GG und besonders Absatz 3 (Kunstfreiheit-Satire) Dieser Beitrag ist eine persönliche Meinung gem. Art.5 Abs.1 GG und Urteil des BVG 1 BvR 1384/16

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von Blackbyrd
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Zitat Zitat von Kaktus Beitrag anzeigen
    Ganz so schnell geht das mit der Staatsanwaltschaft nicht. Beleidigung und üble Nachrede sind Antragsdelikte, d.h., man muß eine Anzeige machen, sonst kommt die Staatsanwaltschaft nicht (von alleine) in die Gänge
    Das "Opfer" hat eine Anzeige erstellt, wie man es aus dem Artikel entnehmen kann.

  4. #4
    Mitglied Benutzerbild von mick31
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Die CDU-Fraktion sprach sich für die Aufhebung von Ramelows Immunität aus. „Provokationen von Links und Rechts schaden unserem Land“, sagte ihr Vorsitzender Mario Voigt. Er forderte, dass der Vorfall in der Juli-Plenarsitzung „ohne Ansehen der Person“ juristisch aufgearbeitet wird. „Selbstverständlich muss die Immunität des Ministerpräsidenten aufgehoben werden, wenn dies zur Aufklärung nötig ist.“ (dpa)
    Die sind lustig, die haben dem durch ihre Nichtwahl ins Amt verholfen.



    Wenn das die Kaiserin vom Merkelland ließt gibt es wieder Maulschellen für die Abweichler

    Wo ist Merkels Stasiakte?

  5. #5
    HPF Moderator Benutzerbild von Deutschmann
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Mich haut das jetzt nicht um. Ich wäre lieber dafür dass man die Politiker kollektiv in Haftung für ihre Entscheidungen nimmt. Beim Nürburgring hat das doch auch funktioniert.

    Im Übrigen ist Immunität scheiße. Was soll das denn? Dar der Ministerpräsident einem in die Fresse boxen - der Kneipier aber nicht?

  6. #6
    Sprecher der Verderbten Benutzerbild von Fortuna
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Man kann diesem Mann nicht vorwerfen, dass er aus kleinen Verhältnissen stammt. Ich wurde auch nicht mit dem silberenen Löffel im Mund geboren.

    Aber daß er geistig und moralisch in sehr kleinen Verhältnissen verblieben ist, daß er sich nicht weiterentwickelt und sich im wohlverstandenen Sinne "kultiviert" hat, das kann man ihm sehr wohl vorwerfen.

    Daran, daß er auf miesem Subproletariats-Niveau verblieben ist, ist er sehr wohl selbst schuld.

    Die echten "Proletarier" haben sehr wohl Kultur und Anstand, dieser Mensch anscheinend nicht in ausreichendem Ausmaß.

    So wie er da agiert hat, macht er auf mich den Eindruck einer kleinen, unbedeutenden Schlunze, die sich auf Arbeiterverräter-Ticket nach oben an die Fleischtöpfe des Systems gerobbt hat und sich nun für einen Gottkönig hält.
    Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
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    - Mein Land heißt Deutschland -
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    Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten

  7. #7
    Sprecher der Verderbten Benutzerbild von Fortuna
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    13.245

    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Außer zum Proletarischen hat er wohl auch noch einen Hang zum Spießigen.

    Hach, Gottchen - was bin ich lustisch!


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  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von Kikumon
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Zitat Zitat von Fortuna Beitrag anzeigen


    In Düsseldorf wurden die Krawatten aber weiter oben abgeschnitten!
    „Gott ist unser Ziel. Der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Dschihad ist unser Weg.
    Der Tod für Gott ist unser nobelster Wunsch."

    (Gründer der Muslimbruderschaft)


  9. #9
    Sprecher der Verderbten Benutzerbild von Fortuna
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Zitat Zitat von Kikumon Beitrag anzeigen
    In Düsseldorf wurden die Krawatten aber weiter oben abgeschnitten!

    Das ist halt nur eine Beschneidung.
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  10. #10
    Mitglied
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    Standard AW: Der Herr Ramelow bekommt Ärger

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Mich haut das jetzt nicht um. Ich wäre lieber dafür dass man die Politiker kollektiv in Haftung für ihre Entscheidungen nimmt. Beim Nürburgring hat das doch auch funktioniert.

    Im Übrigen ist Immunität scheiße. Was soll das denn? Dar der Ministerpräsident einem in die Fresse boxen - der Kneipier aber nicht?
    das irritiert mich jetzt aber, hat dort irgendein Politiker Schadenersatz geleistet oder ist seine fette Pension gestrichen worden Ich hab noch nirgendwo nix dergleichen gelesen oder gehört
    Kobold*IN for Präsident

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