Droht der AfD ein Verbot?

[Doppelstern]

Mörrrkels Truppen können sicher auch so marschieren. Jeden Tag ab 10 Uhr morgens an Merkels Haustür geht es los.

Das kann aber auch daneben gehen, wenn der Stiefel bzw. diese Ballerinaschühchen beim Vordermann in die Kiste einfahren. Bei diesem Marsch muß millimetergenau geplant werden, sonst wird es übel enden.

[Ansuz]

[Links nur für registrierte Nutzer] kann man gar nicht oft genug wiederholen:

Die gleichen Dämonkraten, die jetzt von einem Verbot der AfD faseln, haben die NSU-Untersuchungsergebnis für hundertzwanzig Jahre zum Staatsgeheimnis der BRD erklärt, weil tiefere Einblicke die Bevölkerung nur verunsichern würden. Wer Ohren hat zu hören, der höre!

[Zephyr]

Es ist unübersehbar, aber derzeit nicht zu beweisen, dass interne Wühlmäuse, Systemratten, Undercover-Maulwurfe und Agenten des Merkel Regimes, die AfD unterwandern, erodieren und destabilisieren.

Waere ich eine Systemratte, wuerde ich die AFD am Leben erhalten wollen, so lange wie moeglich.

[Rhino]

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Da wirds wohl unter dem Teppich mehr als genug Ungereimtheiten geben. Was das BRD-System betreibt ist besonders Meinungsmanagement und Oppositionsmanagement. Wer gegen den globalitaeren Konsens ist oder vielleicht irgendwann mal sein koennte, wird gemobbt, gemanaged, schikaniert oder zersetzt. Das war leicht mit V-Leuten bei der NPD oder bei der "rechten" Subkultur rund um 1990. Mit der AfD wird das was schwieriger, weil da mehr Bildungsbuergertum drin ist. Glaube auch nicht das Ziel ist die zu verbieten, obwohl das wohl eine Wunschvorstellung der Politiker und Gesinnungseliten ist. Nein, man will die vor allem durch Verbotsverfahren und -androhungen zermuerben, damit vor allem Beamte (die um ihren Job fuerchten) da wieder abspringen. Fragt sich bloss wem zuerst die Puste aus geht. Gewissen NGO's scheint da ja das Geld auszugehen:
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[Ansuz]

Da wirds wohl unter dem Teppich mehr als genug Ungereimtheiten geben. Was das BRD-System betreibt ist besonders Meinungsmanagement und Oppositionsmanagement. Wer gegen den globalitaeren Konsens ist oder vielleicht irgendwann mal sein koennte, wird gemobbt, gemanaged, schikaniert oder zersetzt. Das war leicht mit V-Leuten bei der NPD oder bei der "rechten" Subkultur rund um 1990. Mit der AfD wird das was schwieriger, weil da mehr Bildungsbuergertum drin ist. Glaube auch nicht das Ziel ist die zu verbieten, obwohl das wohl eine Wunschvorstellung der Politiker und Gesinnungseliten ist. Nein, man will die vor allem durch Verbotsverfahren und -androhungen zermuerben, damit vor allem Beamte (die um ihren Job fuerchten) da wieder abspringen. Fragt sich bloss wem zuerst die Puste aus geht. Gewissen NGO's scheint da ja das Geld auszugehen:
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Das eigentliche Problem scheint tiefer noch verwurzelt zu sein:

Zu der unzureichenden Richterausbildung tritt ein auffallend gering ausgeprägtes Selbstbewusstsein vieler Richter. Zu viele Richter verstehen sich fast schon als Teil der Regierung und nicht als eigene Staatsgewalt. Hauptgrund dafür ist, dass es in Deutschland keine konsequente Gewaltenteilung gibt. So werden Beförderungsämter, wie die Direktoren und Präsidenten der Gerichte, nicht etwa von der Richterschaft bestimmt, sondern von der Regierung ausgesucht. Dieses schwerwiegende Versäumnis, das übrigens der Deutsche Juristentag bereits im Jahr 1953 (!) angemahnt hat, ist meines Erachtens die Hauptursache dafür, dass Richter mit starkem Selbstbewusstsein eher die Ausnahme darstellen.

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[Olliver]

Faschismus in Reinkultur: Deutsche Politik will Verbot der AfD


In Deutschland geht es Schlag auf Schlag. Nachdem mit dem neuen Infektionsschutzgesetz – wir berichteten ausführlich – der dauerhafte Corona-Notstand zementiert und damit Grundrechte weitgehend ausgehebelt wurden, will man im selben Atemzug nun auch die größte Oppositionspartei des Landes eliminieren: die AfD. Offensichtlich ist die Partei das letzte Hidnernis, um die Corona-Diktatur zu vollenden.

„Pöbelnde Gäste“ als Grund Vorwand für Verbot

Im Zuge der massiven Proteste gegen das Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung, ließen es sich Gäste der AfD-Parlamentarier zu Recht nicht nehmen, die Abgeordneten der anderen Parteien in ihrem Elfenbeintrum mit der harten Realität ihrer wahnwitzigen Vorhaben zu konfrontieren. Dies führte jedoch umgehend zu einem medial inszenierten „Skandal“. Man schrieb von Demonstranten und Rechtsextremen, die von der AfD in den Bundestag geschleust wurden, um die armen Abgeordneten einzuschüchtern. Ebenso wertet man die Solidarität der AfD mit den Corona-Kritikern auf der Straße als Zeichen der „Radikalisierung“ der Partei.

Aber dieser Vorfall war nur ein willkommener Anlass. Denn schon seit Jahren versuchen sich die Polit-Eliten in Deutschland an einem bundesweiten Verbot der patriotischen Partei. Und nun werden die Stimmen lauter denn je, die ein solches einfordern.

Demokratie schützen, indem Opposition verboten wird

Als erstes forderte nun der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, öffentlich ein Verbot der AfD. Mit Bezug auf die „Störungen“ im Bundestag durch Gäste von AfD-Abgeordneten sagte der sozialistische Thüringer Ressortchef: „Es wird immer offensichtlicher, wie sehr die AfD als parlamentarischer Arm der Rechtsextremisten fungiert und versucht, die parlamentarische Demokratie von innen auszuhöhlen. Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung.“

Dafür will Maier den Verfassungschutz beauftragen. Dieser solle einfach genügend belastendes Material über die Partei zusammensuchen, um ein Verbotsverfahren durchzusetzen. Ganz im Sinne des orwellschen Neusprech, wird so ein Verbot der größten Oppositionspartei zu einem „Dienst an der Demokratie“ gegen die „Demokratiefeinde“. Solche Vorgehensweisen sind aus Staaten mit sozialistischen und kommunistischen Regimen wohlbekannt. Nun ist es offenbar in Europa auch wieder so weit.

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[Swesda]

Faschismus in Reinkultur: Deutsche Politik will Verbot der AfD


In Deutschland geht es Schlag auf Schlag. Nachdem mit dem neuen Infektionsschutzgesetz – wir berichteten ausführlich – der dauerhafte Corona-Notstand zementiert und damit Grundrechte weitgehend ausgehebelt wurden, will man im selben Atemzug nun auch die größte Oppositionspartei des Landes eliminieren: die AfD. Offensichtlich ist die Partei das letzte Hidnernis, um die Corona-Diktatur zu vollenden.

„Pöbelnde Gäste“ als Grund Vorwand für Verbot

Im Zuge der massiven Proteste gegen das Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung, ließen es sich Gäste der AfD-Parlamentarier zu Recht nicht nehmen, die Abgeordneten der anderen Parteien in ihrem Elfenbeintrum mit der harten Realität ihrer wahnwitzigen Vorhaben zu konfrontieren. Dies führte jedoch umgehend zu einem medial inszenierten „Skandal“. Man schrieb von Demonstranten und Rechtsextremen, die von der AfD in den Bundestag geschleust wurden, um die armen Abgeordneten einzuschüchtern. Ebenso wertet man die Solidarität der AfD mit den Corona-Kritikern auf der Straße als Zeichen der „Radikalisierung“ der Partei.

Aber dieser Vorfall war nur ein willkommener Anlass. Denn schon seit Jahren versuchen sich die Polit-Eliten in Deutschland an einem bundesweiten Verbot der patriotischen Partei. Und nun werden die Stimmen lauter denn je, die ein solches einfordern.

Demokratie schützen, indem Opposition verboten wird

Als erstes forderte nun der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, öffentlich ein Verbot der AfD. Mit Bezug auf die „Störungen“ im Bundestag durch Gäste von AfD-Abgeordneten sagte der sozialistische Thüringer Ressortchef: „Es wird immer offensichtlicher, wie sehr die AfD als parlamentarischer Arm der Rechtsextremisten fungiert und versucht, die parlamentarische Demokratie von innen auszuhöhlen. Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung.“

Dafür will Maier den Verfassungschutz beauftragen. Dieser solle einfach genügend belastendes Material über die Partei zusammensuchen, um ein Verbotsverfahren durchzusetzen. Ganz im Sinne des orwellschen Neusprech, wird so ein Verbot der größten Oppositionspartei zu einem „Dienst an der Demokratie“ gegen die „Demokratiefeinde“. Solche Vorgehensweisen sind aus Staaten mit sozialistischen und kommunistischen Regimen wohlbekannt. Nun ist es offenbar in Europa auch wieder so weit.

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Bleib ruhig. Es wird kein Verbot geben. Lass dich nicht von der hiesigen Hysterie einiger User mitreißen. Denen geht es nicht um die AfD, sie mögen die AfD überhaupt nicht, sondern es geht darum, auf dieser schiefen Ebene aufzuzeigen, wie verlaust das Merkel-Regime ist. Doch dafür gibt es ja eine Menge anderer, gerader Wege. Die Aufregung derer, die uns in Wirklichkeit auch zum Teufel wünschen, ist zutiefst unehrlich. Nichts Neues, kein reiner Zufall.

[Bestmann]

Die AfD ist eine Ansammlung von Vollpfosten und wer solche Aktionen (wie die im Bundestag) toll findet, ist geistig auf der gleichen Stufe.

Leider ist das nur die halbe Wahrheit ,oder besser als "Manipulation " Anderer dunkler Politiker die der AFD etwas
böses anhängen wollen zu vermuten .
Sicher werden "Zusammenhänge " der Untat bald das Licht erblicken und zum Bumerang werden .
Gruß Bestmann .

[Bestmann]

Nein, garantiert nicht ! Die AFD ist kein Wackelkandidat wie die FDP. Der FDP kann man mit leichtigkeit voraus sagen, daß sie bei der nächsten BT-Wahl abkacken wird. Wie schon gesagt, die AFD hat bereits eine Stammwählerschaft, vor allem im Osten.

Das genau diese so genannten Umfragewerte sehr zweifelhaft sind ,sagt nichts aus ,wie kommen diese "Wehrte "
zustande ,und durch viele der bearbeitenden Hände ist eine lässige Behandlung möglich ?
Ich sage nicht ,das hier geschönt wird,sondern vermute es !
Warum ,nun ja ,warum Heist die Presse seid Jahren (Lügenpresse )

Gruß Bestmann

[Bestmann]

Der Transenatlantiker Özdemir dürfte doch wohl eher als Außenminister vorgesehen sein.

Wegen "Seiner " betrügerischen Vergangenheit ?
Gruß .....