Was will das Regime mit dem Ermächtigungsgesetz 2020 erreichen ?

[Hay]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:



Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:



Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:




Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist

kd

Apropos:

schneidet die Bundesrepublik vor allem in den Kategorien “Digitale Infrastruktur” (23), “Internet Bezahlbarkeit” (24) und “Internet Qualität” (32) bestenfalls mittelmäßig ab.

Bezahlbarkeit ist hierzulande öfter ein Problem, aber die Deutschen müssen auch nicht alles bezahlen können. Es reicht, wenn sie dafür sorgen, dass andere alles bezahlen können.

Der Rest per PN.

[tosh]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:

Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:

Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:

Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist

kd

Nonsens.

Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Für ein Digitalisierungsförderprogramm sind lediglich Geldmittel des Bundes erforderlich und keine Verordnungsermächtigungen oder gar ein Ermächtigungsgesetz.

Ein "Ermächtigungsgesetz" für Elektronisches Melde- und Informationssystem bei Seuchen gibt es aber bereits im IfSG vom 1.1.2001:

IfSG
§ 14 Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung

(8) Ab dem 1. Januar 2021 haben die zuständigen Behörden der Länder das elektronische Melde- und Informationssystem zu nutzen. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Melde- und Benachrichtigungspflichtige ihrer Verpflichtung zur Meldung und Benachrichtigung durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit dem in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a genannten Krankheitserreger durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2021 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den sonstigen in § 7 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2022 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den in § 7 Absatz 3 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. April 2022 nachkommen. Das Robert Koch-Institut bestimmt das technische Format der Daten und das technische Verfahren der Datenübermittlung.

(9) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen: 1.
in welchen Fällen Ausnahmen von der Verpflichtung zur Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nach Absatz 8 Satz 1 bis 5 bestehen,
2.die im Hinblick auf die Zweckbindung angemessenen Fristen für die Löschung der im elektronischen Melde- und Informationssystem gespeicherten Daten,
3.welche funktionalen und technischen Vorgaben einschließlich eines Sicherheitskonzepts dem elektronischen Melde- und Informationssystem zugrunde liegen müssen,
4.welche notwendigen Test-, Authentifizierungs- und Zertifizierungsmaßnahmen sicherzustellen sind und
5.welches Verfahren bei der Bildung der fallbezogenen Pseudonymisierung nach Absatz 3 Nummer 1 anzuwenden ist; hierzu kann festgelegt werden, dass bei nichtnamentlichen Meldungen andere als die in § 10 Absatz 1 und 2 genannten Angaben übermittelt werden, die sofort nach Herstellung der fallbezogenen Pseudonymisierung zu löschen sind.

[Esreicht!]

Nonsens.

Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
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Für ein Digitalisierungsförderprogramm sind lediglich Geldmittel des Bundes erforderlich und keine Verordnungsermächtigungen oder gar ein Ermächtigungsgesetz.

Ein "Ermächtigungsgesetz" für Elektronisches Melde- und Informationssystem bei Seuchen gibt es aber bereits im IfSG vom 1.1.2001:

IfSG
§ 14 Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung

(8) Ab dem 1. Januar 2021 haben die zuständigen Behörden der Länder das elektronische Melde- und Informationssystem zu nutzen. Ab dem 1. Januar 2023 müssen Melde- und Benachrichtigungspflichtige ihrer Verpflichtung zur Meldung und Benachrichtigung durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit dem in § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 44a genannten Krankheitserreger durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2021 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den sonstigen in § 7 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. Januar 2022 nachkommen. Meldepflichtige nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 müssen abweichend von Satz 2 ihrer Verpflichtung zur Meldung des direkten oder indirekten Nachweises einer Infektion mit den in § 7 Absatz 3 Satz 1 genannten Krankheitserregern durch Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems ab dem 1. April 2022 nachkommen. Das Robert Koch-Institut bestimmt das technische Format der Daten und das technische Verfahren der Datenübermittlung.

(9) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes festzulegen: 1.
in welchen Fällen Ausnahmen von der Verpflichtung zur Nutzung des elektronischen Melde- und Informationssystems nach Absatz 8 Satz 1 bis 5 bestehen,
2.die im Hinblick auf die Zweckbindung angemessenen Fristen für die Löschung der im elektronischen Melde- und Informationssystem gespeicherten Daten,
3.welche funktionalen und technischen Vorgaben einschließlich eines Sicherheitskonzepts dem elektronischen Melde- und Informationssystem zugrunde liegen müssen,
4.welche notwendigen Test-, Authentifizierungs- und Zertifizierungsmaßnahmen sicherzustellen sind und
5.welches Verfahren bei der Bildung der fallbezogenen Pseudonymisierung nach Absatz 3 Nummer 1 anzuwenden ist; hierzu kann festgelegt werden, dass bei nichtnamentlichen Meldungen andere als die in § 10 Absatz 1 und 2 genannten Angaben übermittelt werden, die sofort nach Herstellung der fallbezogenen Pseudonymisierung zu löschen

sind.

Warum gibt es nur ein Digitalisierungs-Förderprogramm im Zuge des Ermächtigungsgesetzes. Dazu vielleicht eine Erklärung?

Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
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Warum gibts noch kein Förderprogramm für die Digitalisierung von Schulen! Warum liegen wir weltweit nur an 18. Stelle in Sachen Digitalisierung? Ich lese bisher nur in Verbindung mit dem Ermächtigungsgesetz von Digitalisierungs-förderprogramm. Vielleicht ein Hinweis zu einem Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz?

kd

[tosh]

Warum gibt es nur ein Digitalisierungs-Förderprogramm im Zuge des Ermächtigungsgesetzes. Dazu vielleicht eine Erklärung?

Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bundes und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden.
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Dieses 3.Gesetz ist kein Ermächtigungsgesetz!
Für ein Digitalisierungsförderprogramm sind lediglich Geldmittel des Bundes erforderlich und keine Verordnungsermächtigungen oder gar ein Ermächtigungsgesetz.
Und: Das 3. Gesetz ist erst nur ein Entwurf und noch kein Gesetz.

Warum gibts noch kein Förderprogramm für die Digitalisierung von Schulen! ...

Warum lügst du so unverfroren? Oder hast du Ärmster kein Google?

Förderprogramme für die Digitalisierung von Schulen gibt es doch vom Bund und den Ländern:

[Links nur für registrierte Nutzer] › wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496
DigitalPakt Schule, FAQ, Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Länder, Beispiele:
[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer] › lehrer › meldung › ausbau-der-di...
vor 2 Tagen — Die Gestaltung des digitalen Wandels an den Schulen ist eine der großen ... Freistaat Bayern über fünf Jahre hinweg eine ‚Digitalisierungsmilliarde' für ...
...

[tosh]

Trendwende?

Dreyer sieht noch keine Corona-Trendwende
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet mit einer Verlängerung des Teil-Lockdowns. Dreyer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir können den Wellenbrecher-Lockdown Ende November noch nicht beenden, auch wenn wir uns das alle wünschen." Die Trendwende sei noch nicht geschafft.
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Land sieht noch keine Trendwende bei den Infektionszahlen
Das Land Niedersachsen kann bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie noch keine entscheidende Trendwende erkennen. Der starke Anstieg der Infektionszahlen, den das Land im Oktober erlebt habe, sei zwar gebrochen, sagte der Leiter des Krisenstabes, Heiger Scholz, bei der wöchentlichen Pressekonferenz am Dienstag, „aber nicht genug, um die Zahlen zum Sinken zu bringen“.
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Keine Trendwende, aber etwas Hoffnung
Stand: 12.11.2020
Der Anstieg der Neuinfektionen verlangsamt sich etwas, dennoch will das Robert Koch-Institut noch von keiner Trendwende sprechen. Es stimme ihn zwar vorsichtig optimistisch, dass die Zahlen zuletzt nicht mehr so stark gestiegen seien, sagte RKI-Chef Lothar Wieler. "Wir wissen aber noch nicht, ob das eine stabile Entwicklung ist." Die Lage sei nach wie vor ernst. Immer noch nehme das Infektionsgeschehen praktisch in ganz Deutschland zu. ....
Wieler zufolge ist unklar, inwieweit das Abflachen der Kurve mit den neuen Einschränkungen wie Restaurant-Schließungen zusammenhängt. Möglich sei auch, dass die Testkapazitäten der Labore an ihre Grenzen gestoßen seien. Andererseits sei zuletzt auch die Ansteckungsrate leicht zurückgegangen. Klar sei aber, dass die Zahlen der Intensivpatienten und der Toten zunächst weiter steigen. "Wir müssen damit rechnen, dass Kliniken an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen."
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Corona-Zahlen in Deutschland heute:
Rekordwert bei Todesfällen am 25.11. gemeldet
Tote: Die Zahl der Todesfälle, die mit oder im Zusammenhang mit Corona starben, liegt bei 14.771. Das sind 410 Tote mehr als am Vortag. Zeit Online meldete 391 Tote binnen 24 Stunden und insgesamt 14.992 Todesfälle. [Links nur für registrierte Nutzer]
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Corona: Neuer Hotspot in Deutschland schnellt über 500er Inzidenz -
Intensivstationen immer voller
Update vom 25. November, 5.58 Uhr: Corona-Hotspot Landkreis Hildburghausen (Thüringen) zieht die Notbremse. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen sind ab Mittwoch Schulen (28) und Kitas (40) geschlossen. ...
Inzwischen ist der Inzidenzwert über die Marke von 500 geschnellt. ...
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Ende Oktober sahen besonders schlaue Verharmloser bereits eine Trendwende in Deutschland
Dem Virus war es egal, die neuen Fälle stiegen sogar bis ganz knapp unter 25.000.
Der heutige Rekord der Todeszahlen spricht auch für sich.
In anderen Ländern Europas stiegen die Fallzahlen noch viel extremer.

Am 2.11. wurde der Lockdown-Light verkündet bis 30.11.2020
Einige Foristen wie auch ich sagten voraus dass das nicht reichen wird.
Heute verfügt die Regierung eine Verschärfung und Verlängerung mindestens bis 20.12.2020 mit einer Lockerung für Weihnachten.
Wird das reichen?
...

[Erik der Rote]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

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Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..."
...

79 haben sich wegen ihres eigenen Wassersprühens krank gemeldet - nirgendswo wird man finden wo sie sich verletzen

[Hank Rearden]

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte

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Die Demonstrante skandierten: "Wir sind friedlich..."
...

Genau so funktioniert Lügenpresse:
80 Verletzte nach Corona-Demo!
Man beachte die suggestive Wortwahl:
Da steht wohlweislich nicht: 80 Verletzte durch Corona-Demonstranten.
Es wird der Eindruck erweckt, die Polizisten seien durch die Demonstranten verletzt worden, was aber offensichtlich falsch ist.
Die meisten Polizisten sind durch gewaltaffine Gegendemonstranten verletzt worden.
Ganz üble Meinungsmache...

[tosh]

79 haben sich wegen ihres eigenen Wassersprühens krank gemeldet - nirgendswo wird man finden wo sie sich verletzen

Leseschwäche?

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte
Berlin - Bei der[Links nur für registrierte Nutzer]am Mittwoch in Berlin sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte massiv angegriffen worden.

Es habe 77 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen gegeben, berichtete die Polizei am Donnerstagabend in einer vorläufigen Bilanz zu den Protesten in Berlin-Mitte.
"Das Potenzial und die Brutalität der Gewalt am Mittwoch waren immens. Einzelne Stimmen haben mir gesagt, sowas haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem "Tagesspiegel".
Da die Demonstranten gegen die Hygiene-Auflagen angesichts der [Links nur für registrierte Nutzer] verstießen, verfügte die Polizei die Auflösung der Versammlung.
Schließlich kamen mehrfach Wasserwerfer zum Einsatz, weil die Teilnehmer laut Polizei nicht abziehen wollten.
Einzelne Gruppen griffen Einsatzkräfte massiv an, wie die Polizei mitteilte. Demonstranten versuchten demnach, Polizisten die Helme vom Kopf zu zerren.
Bei einigen Einsatzkräften seien die Visiere hochgerissen worden, es sei Reizgas ins Gesicht gesprüht worden. Flaschen, Steine und Pyrotechnik seien auf Einsatzkräfte geflogen.
[Links nur für registrierte Nutzer]
...

[tosh]

Genau so funktioniert Lügenpresse:
80 Verletzte nach Corona-Demo!
Man beachte die suggestive Wortwahl:
Da steht wohlweislich nicht: 80 Verletzte durch Corona-Demonstranten.*
Es wird der Eindruck erweckt, die Polizisten seien durch die Demonstranten verletzt worden, was aber offensichtlich falsch ist.
Die meisten Polizisten sind durch gewaltaffine Gegendemonstranten verletzt worden.
Ganz üble Meinungsmache...

*Falsch, da steht "...Bilanz nach Corona-Demo" also nicht "...Verletzte durch Corona-Demonstranten..."

Ansonsten steht im Text genau dass und welche Gewalt von "Gruppen" ausging.

Üble Meinungsmache also eher von dir.
...

[Erik der Rote]

Leseschwäche?

Polizei zieht vorläufig Bilanz nach Corona-Demo in Berlin: Fast 80 verletzte Beamte
Berlin - Bei der[Links nur für registrierte Nutzer]am Mittwoch in Berlin sind nach Angaben der Polizei Einsatzkräfte massiv angegriffen worden.

Es habe 77 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen gegeben, berichtete die Polizei am Donnerstagabend in einer vorläufigen Bilanz zu den Protesten in Berlin-Mitte.
"Das Potenzial und die Brutalität der Gewalt am Mittwoch waren immens. Einzelne Stimmen haben mir gesagt, sowas haben wir in Berlin seit Jahrzehnten nicht erlebt", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik dem "Tagesspiegel".
Da die Demonstranten gegen die Hygiene-Auflagen angesichts der [Links nur für registrierte Nutzer] verstießen, verfügte die Polizei die Auflösung der Versammlung.
Schließlich kamen mehrfach Wasserwerfer zum Einsatz, weil die Teilnehmer laut Polizei nicht abziehen wollten.
Einzelne Gruppen griffen Einsatzkräfte massiv an, wie die Polizei mitteilte. Demonstranten versuchten demnach, Polizisten die Helme vom Kopf zu zerren.
Bei einigen Einsatzkräften seien die Visiere hochgerissen worden, es sei Reizgas ins Gesicht gesprüht worden. Flaschen, Steine und Pyrotechnik seien auf Einsatzkräfte geflogen.
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nein ich habe keine Leseschwäche - ich habe auch keine linksextreme Framingschwäche

Verletzungen sind bei mir Nasenbrüche, Schienbeinfrakturen , Armbrüche etc. pp.

Pyrotechnik dagegen nicht und Helm hochreissen auch nicht

auch zu Silvester wird Pyrotechnik eingesetzt und was die Antifa unter Helme hochreissen versteht will ich nicht wissen wenn ich schon den Reichtagssturm kenne und Reizgas setzt die Polizei ein und "verletzt" damit manchmal ihre eigenen Leute

nirgends wurde mehr gefilmt als bei dieser Demo und die Gewalt ging nur von der Polizei aus