Innerer Notstand - Was ist das?

[Buella]

Informiere Dich genau ueber die Rechtslage, verstehe die Rechtslage und dann wirst
Du erkennen das Dein bisheriges Geschreibsel leider Unsinnig ist. Im Gegensatz zum
Auesseren Notstand muss der Inneren Notstand nicht von der Bundesregierung formell
verkuendet werden. Es reicht aus wenn die Bundesregierung das feststellt und danach
handelt, wie es am 28.10.2020 geschehen ist.

Weder die Bundes- und Laenderparlamente noch die Ministerpraesidenten der Laender
koennen das aendern. Die Mandatstrager sind aussen vor und die Ministerpraesidenten
sind der Entscheidungen und Handlungen der Bundesregierung durch Weisungen unterstellt.

Erst wenn die Notstandslage bewaeltigt worden ist, kann der Deutsche Bundestag und
der Deutsche Bundesrat beschliessen und bei der Bundesregierung die Aufhebung der im
Zuge des Inneren Notstandes geltenden Massnahmen verlangen.

Ob und wann eine Notstandslage vorliegt und wann sie bewaeltigt ist entscheidet die
Bundesregierung eigenverantwortlich Einmischung geschwaetziger Debattenhelden
der Parlamente, profilgeile Ministerpraesidenten und inkompetente Richter. Bums!

Dieser von dir behauptete "innere Notstand" wurde ja dann mit Sicherheit schriftlich dokumentiert und ist für den gemeinen Bürger nachzulesen?

[ABAS]

Dieser von dir behauptete "innere Notstand" wurde ja dann mit Sicherheit schriftlich dokumentiert und ist für den gemeinen Bürger nachzulesen?

Begreife es endlich. Der Innere Notstand muss seitens der Regierung nur festgestellt werden
und nicht " verkuendet " werden. Das heisst Parlament, Volk und Gerichte erkennen das die
Regierung den Inneren Notstand erkannt und festgestellt hat, an den Entscheidungen und dem
Verhalten der Regierung.

[Buella]

Begreife es endlich. Der Innere Notstand muss seitens der Regierung nur festgestellt werden
und nicht " verkuendet " werden. Das heisst Parlament, Volk und Gerichte erkennen das die
Regierung den Inneren Notstand erkannt und festgestellt hat, an den Entscheidungen und dem
Verhalten der Regierung.

Quasi ein Phantom - Innerer Notstand - von dem keiner was wissen darf?

Wie erklärt man sich dann, daß von Gerichten massenhaft Innerer Notstands-Maßnahmen kassiert werden?
Laufen da gerade staatliche Parallel-Welten nebeneinander her?

[Arndt]

Ist nur eine Frage.
Ist der „Innere Notstand“ festgestellt – kann dann die Bundesdeutsche Söldnertruppe eingesetzt werden um für Ruhe und Ordnung zu sorgen?

Die Frage ist doch gar nicht mehr, ob die bundesdeutsche Söldnertruppe eingesetzt werden kann, sondern lediglich, wann sie es wird. Es gibt Gesetze in diesem Land, die es auch nicht ermöglicht hätten, was bereits früher real vollzogen wurde. Ich billige das zwar ausdrücklich nicht, hoffe aber, ABAS damit korrekt interpretiert zu haben.

[ABAS]

Quasi ein Phantom - Innerer Notstand - von dem keiner was wissen darf?

Wie erklärt man sich dann erklären, daß von Gerichten massenhaft Innerer Notstands-Maßnahmen kassiert werden?
Laufen da gerade staatliche Parallel-Welten nebeneinander her?

Das war vor dem 28.10.2020 so. Danach ist es anders. Die Urteile der Verwaltungsgerichte auf allen Instanzen
darf die Regierung geschmeidig uebergehen. Das muss ebenfalls nicht verkuendet werden. Ich gestehe jetzt
allerdings ein das ich vor meiner Rechecher ueber die Voraussetungen und Auswirkungen des Inneren Notstands
das auch nicht wusste, sondern mich erschrocken habe. Ich war natuerlich angenehm erschrocken, wie leicht
sich im Falle Innerer Notstaende die schwatzenden Debattenhelden der Parlamente auf auf alle Ebenen, die
Ministerpraesidenten der Laender, die Richter der Verwaltungsgerichte und vorgebliche Regierungskritiker
im Volk von der Regierung ausblenden, kaltstellen und in die Aersche treten lassen muessen!

Ich finde das toll, weil es zeigt das die " Demokratie " um wehrhaft, entscheidungs- und handlungsfaehig zu
sein, sich temporaer autoritaerer und diktarischer Regierungsinstrumente bedienen darf.

[Widder58]

Ach, da kommt doch immer das "Argument" : ohne die Maßnahmen unserer gottgleichen Bundeskaiserin wären Milliarden alleine in Deutschland verstorben.

Da kannst Du den Hysterikern die Beweise an den Kopf nageln, daß Maßnahmen die Fallzahlen steigern. Bringt nichts. Die haben Fakten auf ignore

Wer meint, dass z.B. 1 Million Feiernde in kleinen Gruppen Zuhause besser sind als gemeinsam an der frischen Luft vor dem Brandenburger Tor der beweist nur, dass er vor geistigen Coronaverkrustungen
nicht mehr klar denken kann.

[Finch]

Wer meint, dass z.B. 1 Million Feiernde in kleinen Gruppen Zuhause besser sind als gemeinsam an der frischen Luft vor dem Brandenburger Tor der beweist nur, dass er vor geistigen Coronaverkrustungen
nicht mehr klar denken kann.

Genau aus diesem Grund ist ja auch beides verboten.

[Schwabenpower]

Genau aus diesem Grund ist ja auch beides verboten.

Weil die nicht mehr klar denken können, richtig

[Schwabenpower]

Wer meint, dass z.B. 1 Million Feiernde in kleinen Gruppen Zuhause besser sind als gemeinsam an der frischen Luft vor dem Brandenburger Tor der beweist nur, dass er vor geistigen Coronaverkrustungen
nicht mehr klar denken kann.

Wir tragen hier draußen keine Masken und halten auch keine Abstände. Die Anzahl der Corona - Fälle kannst Du Dir denken

[Hrafnaguð]

Wir tragen hier draußen keine Masken und halten auch keine Abstände. Die Anzahl der Corona - Fälle kannst Du Dir denken