+ Auf Thema antworten
Seite 1 von 4 1 2 3 4 LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 1 bis 10 von 33

Thema: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

  1. #1
    Mitglied
    Registriert seit
    27.08.2008
    Beiträge
    24.962

    Standard Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


    Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


    Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

    Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos
    Die Wiedergeburt des Abendlandes kann nur aus der Erneuerung der Familie erwachsen. Eugen Fischer
    Geschichte handelt fast nur von […] schlechten Menschen, die später gutgesprochen worden sind. Friedrich Nietzsche
    "Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft.“Henry Kissinger

  2. #2
    Mitglied
    Registriert seit
    24.02.2008
    Beiträge
    29.243

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Zitat Zitat von Erik der Rote Beitrag anzeigen
    Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


    Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


    Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

    Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos
    Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.
    Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von mick31
    Registriert seit
    14.02.2010
    Ort
    Klimawunderland
    Beiträge
    13.244

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Versammlungsfrwihwitsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die alle bei Orwell abgeschrieben??

    Wo ist Merkels Stasiakte?

  4. #4
    GESPERRT
    Registriert seit
    13.01.2017
    Beiträge
    922

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen
    Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.
    Bis das mal einkassiert wird vergeht jede Menge Zeit, Zeit die der deep state dringend braucht. Gewinnt Trump die Wahl wird es allerdings für korrupte Amtsmißbraucher gefährlich, denn dann fällt auch hierzulande der deep state. Die Briten befreien sich grade davon, das ist nun nicht so weit weg.

  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von Zirrus
    Registriert seit
    11.08.2014
    Ort
    Niedersachsen
    Beiträge
    9.421

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Dieses totalitäres Ansinnen wird hundertprozentig vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Aber das die linken Lumpen auf den Weg in den Untergang wild um sich schlagen, das war zu erwarten und es wird garantiert noch schlimmer werden, sodass man vielleicht den einen oder anderen Polithalunken „zwangsweise“ aus dem Amt entfernen muss.
    Wenn die Straße bequem ist, neigt man dazu den falschen Weg einzuschlagen.

  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
    Registriert seit
    28.02.2015
    Ort
    Augsburg
    Beiträge
    71.699

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Zitat Zitat von Erik der Rote Beitrag anzeigen
    Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


    Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


    Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

    Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos
    Schön. Kein CSD mehr

  7. #7
    Spökenkieker Benutzerbild von Finch
    Registriert seit
    29.03.2011
    Beiträge
    5.477

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen
    Soll der linksversiffte Senat sich ruhig weiterblamieren. Das wird sowieso vom BVerfG einkassiert.
    Das ist korrekt. "Blamage" ist hier auch das passende Wort.

  8. #8
    GESPERRT
    Registriert seit
    13.01.2017
    Beiträge
    922

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Mal eine Frage an die Admins. Was isn das fürn Scheiß?
    Angehängte Grafiken Angehängte Grafiken

  9. #9
    Spökenkieker Benutzerbild von Finch
    Registriert seit
    29.03.2011
    Beiträge
    5.477

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Zitat Zitat von Archivar Beitrag anzeigen
    Übernommen aus Telegram. Unbekannter Verfasser.
    Wer soll das denn bitte verwirklichen? Die paar Glatzen- und Öko-Schluffis von der Reichstagstreppe? Unter Führung des Großen Atila Hildmann?

  10. #10
    Mitglied Benutzerbild von Rolf1973
    Registriert seit
    03.07.2012
    Ort
    Mitteldeutschland
    Beiträge
    11.838

    Standard AW: Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

    Zitat Zitat von Archivar Beitrag anzeigen
    Mal eine Frage an die Admins. Was isn das fürn Scheiß?
    Auch in der Vergrößerung ist nichts zu erkennen. Worum gehts?
    “What exactly is your ‘fair share’ of what someone else has worked for?”
    Thomas Sowell

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Neues Konzept: Kommt die Post bald nur noch einmal die Woche?
    Von Maximilian im Forum Gesellschaft / Soziales / Arbeit / Bildung / Familie
    Antworten: 125
    Letzter Beitrag: 09.09.2017, 17:02
  2. Neues vom Hetzer III, Heute: Berlin, Berlin...
    Von Maggie im Forum Freie Diskussionen
    Antworten: 21
    Letzter Beitrag: 27.06.2014, 19:46
  3. Antworten: 28
    Letzter Beitrag: 01.07.2009, 23:34
  4. Kommt ein neues Währungssystem, mit neuem Geld?
    Von direkt im Forum Wirtschafts- / Finanzpolitik
    Antworten: 9
    Letzter Beitrag: 20.10.2008, 16:26
  5. Antworten: 12
    Letzter Beitrag: 08.09.2006, 16:54

Nutzer die den Thread gelesen haben : 0

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben