Ruth Bader Ginsburg verstorben!

[ABAS]

Morgen soll die Nominierung laufen


"Fill that Seat!"
23. September 2020 Peter Mühlbauer

Amy Coney Barrett.

Übermorgen nominiert Donald Trump einen Supreme-Court-Richter - damit verändert er auch die Wahlkampfthemen

Am Samstagabend um 23 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit will US-Präsident Donald Trump bekannt geben, wen er für den frei gewordenen Richterposten am Supreme Court nominiert. So eine Nominierung zählt seinen Worten nach zu den wichtigsten Aufgaben eines US-Präsidenten, weil ein Richter das, was in den USA geschieht, über einen sehr langen Zeitraum mit entscheidet.
Hürde Senat......................

Favoritin Amy Coney Barrett

Die Liste mit Personen, die er als Oberste Richter in Betracht zieht, hat Trump seinen eigenen Angaben nach bereits auf "vier bis fünf Frauen" eingeengt.

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Ist doch klar wie die Angelegenheit in den USA laeuft. Die verblichene,
zaehe alte Juedin wird durch eine noch lebende zaehe, alte Juedin ersetzt.

[Tyl]

Erkennst du es nicht?

Dass man vor 4 Jahren 9 Monate vor der Wahl sagt, man solle mit der Neubesetzung bis nach den Wahlen warten und nun gut 1 Monat vor der Wahl gilt das Argument von vor 4 Jahren anscheinend nicht mehr.

Warum sollte es gelten? Die Umstände sind andere als damals.
Die Dems hatten damals keine Mehrheit für ihren Wunschkandidaten.
Die GOP hat das aber schon. Daher braucht die GOP auch nicht zu warten.

[Tyl]

Ist doch klar wie die Angelegenheit in den USA laeuft. Die verblichene,
zaehe alte Juedin wird durch eine noch lebende zaehe, alte Juedin ersetzt.

Aber, aber, dann würde Trump nicht die derzeitige Favoritin vorschlagen.
Die Amy ist nämlich - mindestens wohl sehr zur Freude eines Forummitglieds -
überzeugte Katholikin.
Wer ist den Jüdin in Trumps Liste?

[ganja]

Warum sollte es gelten? Die Umstände sind andere als damals.
Die Dems hatten damals keine Mehrheit für ihren Wunschkandidaten.
Die GOP hat das aber schon. Daher braucht die GOP auch nicht zu warten.

Wenn du den Widerspruch nicht erkennst, kann ich dir auch nicht weiterhelfen. Die Mehrheitsverhältnisse sind irrelevant.

[Erik der Rote]

Ob Merkel auch schon von einem Double vertreten wird?

ein Double würde das Merkel authentischer und charismatischer spielen als sie selbst ist - das würde auffallen !

[ABAS]

Aber, aber, dann würde Trump nicht die derzeitige Favoritin vorschlagen.
Die Amy ist nämlich - mindestens wohl sehr zur Freude eines Forummitglieds -
überzeugte Katholikin.
Wer ist den Jüdin in Trumps Liste?

Die FavoritInnen von Donald Trump sind unbedeutend. Das oberste Gericht in den USA
wird traditionell mit Juden besetzt. Das ist beim Deutschen Bundesverfassunggericht ja
auch so!

[OneDownOne2Go]

Wenn du den Widerspruch nicht erkennst, kann ich dir auch nicht weiterhelfen. Die Mehrheitsverhältnisse sind irrelevant.

Eigentlich gibt es da keinen Widerspruch. Es ist quasi Tradition der jeweils in der Opposition befindlichen Partei, ein Abwarten der Wahlen zu fordern, wenn im Jahr vor den Wahlen ein Richter des SC abtritt. Und ebenso ist es gute Tradition der jeweils regierenden Partei, genau das eben nicht zu tun, sondern selbstverständlich noch einen Richter mit jeweils genehmer politischer Grundhaltung zu ernennen. Obama konnte das vor der letzten Wahl nicht, weil dazu eine Mehrheit in beiden Kammern notwendig ist, und die besaß er nicht mehr. Trump kann es heute tun, weil er diese Mehrheiten besitzt. Es hat noch kein Präsident gegen Ende seiner Legislaturperiode darauf verzichtet, dieses Recht wahrzunehmen, wenn er es denn konnte.

Im Grunde ist das ganze eine Seifenoper mit verteilten Rollen, mit dem Unterschied, dass die Demokraten sich dessen nicht immer so ganz bewusst zu sein scheinen.

[ganja]

Eigentlich gibt es da keinen Widerspruch. Es ist quasi Tradition der jeweils in der Opposition befindlichen Partei, ein Abwarten der Wahlen zu fordern, wenn im Jahr vor den Wahlen ein Richter des SC abtritt. Und ebenso ist es gute Tradition der jeweils regierenden Partei, genau das eben nicht zu tun, sondern selbstverständlich noch einen Richter mit jeweils genehmer politischer Grundhaltung zu ernennen. Obama konnte das vor der letzten Wahl nicht, weil dazu eine Mehrheit in beiden Kammern notwendig ist, und die besaß er nicht mehr. Trump kann es heute tun, weil er diese Mehrheiten besitzt. Es hat noch kein Präsident gegen Ende seiner Legislaturperiode darauf verzichtet, dieses Recht wahrzunehmen, wenn er es denn konnte.

Im Grunde ist das ganze eine Seifenoper mit verteilten Rollen, mit dem Unterschied, dass die Demokraten sich dessen nicht immer so ganz bewusst zu sein scheinen.

Ich bin kein Amerikaner und ich weiß nicht, wie das die letzen Jahrzehnte abgelaufen ist. Dann ist es halt Tradition, sich nach jeder Legislaturperiode zu widersprechen. Ich erwarte von Politikern, dass Ihre Argumente auch in 4 Jahren noch eine Gültigkeit haben. Wenn man vor 4 Jahren gesagt hat, man solle die 9 Monate entfernte Präsidentschaftswahl abwarten, um einen Bundesrichter zu bestimmen, dann sollte das identische Argument auch 4 Jahre später noch seine Gültigkeit haben. Vor allem, wenn es nur noch gut einen Monat bis zur Präsidentschaftswahl dauert.
Da ist mir auch die Parteizugehörigkeit relativ egal, für mich ist solch ein Politiker nicht glaubwürdig.

[OneDownOne2Go]

Ich bin kein Amerikaner und ich weiß nicht, wie das die letzen Jahrzehnte abgelaufen ist. Dann ist es halt Tradition, sich nach jeder Legislaturperiode zu widersprechen. Ich erwarte von Politikern, dass Ihre Argumente auch in 4 Jahren noch eine Gültigkeit haben. Wenn man vor 4 Jahren gesagt hat, man solle die 9 Monate entfernte Präsidentschaftswahl abwarten, um einen Bundesrichter zu bestimmen, dann sollte das identische Argument auch 4 Jahre später noch seine Gültigkeit haben. Vor allem, wenn es nur noch gut einen Monat bis zur Präsidentschaftswahl dauert.
Da ist mir auch die Parteizugehörigkeit relativ egal, für mich ist solch ein Politiker nicht glaubwürdig.

Wie sich bei die "Politiker" und "glaubwürdig" in einen Satz schleichen, ohne, dass das eine Beißerei gibt... Du musst ein Worte-Flüsterer sein

[Tyl]

Die FavoritInnen von Donald Trump sind unbedeutend. Das oberste Gericht in den USA
wird traditionell mit Juden besetzt. Das ist beim Deutschen Bundesverfassunggericht ja
auch so!

Was gibt es sonst noch so Neues aus deiner Fantasiewelt?

Ich bin kein Amerikaner und ich weiß nicht, wie das die letzen Jahrzehnte abgelaufen ist. Dann ist es halt Tradition, sich nach jeder Legislaturperiode zu widersprechen. Ich erwarte von Politikern, dass Ihre Argumente auch in 4 Jahren noch eine Gültigkeit haben. Wenn man vor 4 Jahren gesagt hat, man solle die 9 Monate entfernte Präsidentschaftswahl abwarten, um einen Bundesrichter zu bestimmen, dann sollte das identische Argument auch 4 Jahre später noch seine Gültigkeit haben. Vor allem, wenn es nur noch gut einen Monat bis zur Präsidentschaftswahl dauert.
Da ist mir auch die Parteizugehörigkeit relativ egal, für mich ist solch ein Politiker nicht glaubwürdig.

Dabei übersiehst du aber, dass Obama damals aber nicht mehr zur Wahl stand.
Es war also klar, dass es auf jeden Fall einen neuen Präsidenten geben würde.
Von daher konnten die GOP genüsslich abwarten.
Im Übrigen hätte Obama auch einfach einen Kandidaten vorschlagen können, den die GOP akzeptiert hätte.
Dann wäre die Ernennung schon vor der Wahl passiert.

Im Übrigen ist es nicht das identische Argument,
weil wesentliche Voraussetzungen damals andere waren als heute.