Rassenunruhen in den USA, "Black lives matter"- Bewegung

[rumpelgepumpel]

.. na ja im Amiland sind die Sheriffs eben "etwas" rabiater …

ja, aber nicht alle, evtl. gibt es auch eine Spaltung innerhalb der Polizei,
denn in Portland sind die Polizisten vor den Demonstranten auf die Knie gegangen
und haben die Situation dadurch entschärft,
eine nette Geste,
ok, das kann man nicht machen wenn man einer Wilden Horde gegenübersteht

[houndstooth]

Die Möglichkeit wurde 2008 abgeschafft, als eine Änderung des Insurrection Acts.

P.S.: Prinzipiell hatte man 2007 versucht die Möglichkeiten des Präsidenten explizit festzulegen und zu erweitern, aber es wurde 2008 rückgängig gemacht, und damit implizit festgelegt, dass dies nicht polizeiliche Massnahmen bei Plünderungen, Naturkastastrophen usw. mit einschliesst. Meines Wissens hat das noch kein Präsident ausgetestet.

Impetus "die Möglichkeiten des Präsidenten explizit festzulegen und zu erweitern," i.E. Eingreifen des POTUS in state affairs war das lange und zoegernde Nichteingreifen des Lousiana Governors und die Inkompetenz des Mayor's of New Orlean's waehrend des verheerenden Nachspiels des 2005 'Katrina'-Hurricans ; Daemme brachen , massive Ueberschwemmungen und ungezuegelte Pluenderungen, vor allem in New Orleans.

Damals wurde das Fed. Gov. und somit der Praesident beschuldigt sich ungenuegend um die von der Katastrophe Betroffenen in drei Bundesstaaten gekuemmert zu haben. Nichtsdestotrotz fallen alle 'relief and security measures' in den Kompetenzbereich der Gouverneure der vom Notstand betroffenen Staaten, es sei denn, der Gouverneur bittet um, oder akzeptiert angebotene 'federal' Unterstuetzung.

Die National Guard kann jedoch voellig legal engagiert werden in allerlei moeglichen 'interstate emergency situations' wie z.B. riots wenn die oertliche Polizei etc damit ueberfordert ist oder nur bedingt oder garnicht eingreifen darf oder kann. Da bei jedem 'Protest' viele mit 'Protester' vollgeladene Busse state lines ueberqueren, sind Einsaetze nicht nur der NG sondern auch der Armee durchaus gerechtfertigt.

[autochthon]

Das befremdliche ist, daß wohl die meisten BRD-Bürger erst durch die Geschehnisse in den USA von der Antifa etwas mitbekommen.
Über die Existenz im eigenen Land werden wohl die wenigsten informiert sein.

[sibilla]

Ja, das ist richtig !

Man wird ja schon in den Tatort Filmen auf ARD darauf eingestimmt, das Kriminalbeamte entweder traumatisiert sind, weil sie einen umgelegt haben oder gar keine Waffe dabei haben, weil sie so schreckliches damit anstellen könnten. Oder eine Polizistin gar nicht abdrücken kann und anfängt zu zittern. Was für eine Weichei-Polizei wir in Deutschland haben und das nicht nur im Film.

du schaust dir noch den "tatort" an?

arme sau, nix für ungut.

[Doppelstern]

du schaust dir noch den "tatort" an?

arme sau, nix für ungut.

Ja, den schaue ich mir gerne an, auch als Wiederholung in den III. Programmen. Aber nicht alle Tatorte. Den Kölner Tatort habe ich am Anfang gerne gesehen. Aber der Max Ballauf präsentiert sich von Folge zur Folge immer mehr zu einem Weichei und ziert sich wie ein junges Mädchen zum Psychodienst zu gehen. Den Münsteraner Tatort habe ich mit der 1. Folge überhaupt nicht leiden können. Inzwischen ist es jedoch meine Lieblingsermittlungseinheit geworden. Und die Folgen mit Frauen als Haupt-Kommissarinnen schaue ich mir gar nicht an. Leider einfach nur schlecht !

[houndstooth]

[...].

Deine Uninformiertheit ist drastisch.

[Differentialgeometer]

Die Möglichkeit wurde 2008 abgeschafft, als eine Änderung des Insurrection Acts.

P.S.: Prinzipiell hatte man 2007 versucht die Möglichkeiten des Präsidenten explizit festzulegen und zu erweitern, aber es wurde 2008 rückgängig gemacht, und damit implizit festgelegt, dass dies nicht polizeiliche Massnahmen bei Plünderungen, Naturkastastrophen usw. mit einschliesst. Meines Wissens hat das noch kein Präsident ausgetestet.

Und wieso konnte Obama die 2010 noch zur Grenschützubg ranziehen?

[mathetes]

Nun mögen linke Gutmenschen kommen und argumentieren, Schwarze wurden in den USA erst als Sklaven gehalten und hatten auch nach der Sklaverei nie die Aufstiegschancen wie Weiße und neigen deswegen stärker zur Kriminalität, wie auch Weiße in Deutschland in den Notzeiten nach 1945. Das mag ja alles teilweise stimmen, ändert aber für die Polizisten, die sich tagtäglich mit dem Problem der Kriminalität herumschlagen müssen, nichts. In Chicago z.B. gibt es jedes Jahr ca. 700 Morde. Mich würde eine Statistik interessieren, wer diese Morde begeht.

Guter Artikel zum Thema, wenn auch von ultralinker Seite:

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Über mögliche Lösungen könnte man streiten; wenn es nicht so viele wären, vll. Reservate oder ein eigener Staat für angestamme Afroamerikaner. Dass die Schwarzen abgehängt sind, liegt natürlich in der Geschichte begründet, aber deswegen kann man sie auch nicht machen lassen was sie wollen.

[Haspelbein]

Impetus "die Möglichkeiten des Präsidenten explizit festzulegen und zu erweitern," i.E. Eingreifen des POTUS in state affairs war das lange und zoegernde Nichteingreifen des Lousiana Governors und die Inkompetenz des Mayor's of New Orlean's waehrend des verheerenden Nachspiels des 2005 'Katrina'-Hurricans ; Daemme brachen , massive Ueberschwemmungen und ungezuegelte Pluenderungen, vor allem in New Orleans.

Damals wurde das Fed. Gov. und somit der Praesident beschuldigt sich ungenuegend um die von der Katastrophe Betroffenen in drei Bundesstaaten gekuemmert zu haben. Nichtsdestotrotz fallen alle 'relief and security measures' in den Kompetenzbereich der Gouverneure der vom Notstand betroffenen Staaten, es sei denn, der Gouverneur bittet um, oder akzeptiert angebotene 'federal' Unterstuetzung.

Die National Guard kann jedoch voellig legal engagiert werden in allerlei moeglichen 'interstate emergency situations' wie z.B. riots wenn die oertliche Polizei etc damit ueberfordert ist oder nur bedingt oder garnicht eingreifen darf oder kann. Da bei jedem 'Protest' viele mit 'Protester' vollgeladene Busse state lines ueberqueren, sind Einsaetze nicht nur der NG sondern auch der Armee durchaus gerechtfertigt.

So einfach ist es nicht. Im Gegensatz zur Regulation des Handels zwischen den Bundesstaaten, um es mal als Beispiel heranzuziehen, verbietet der Posse Commitatus Art den Gebrauch von Truppen innerhalb des Landes durch die Zentralregierung für polizeiliche Aufgaben. Die Ausnahmen hierzu legt der Insurrection Act fest. Die Version von 2007 beinhaltete die "Katrina Szenarien", also Naturkatastrophen und ähnliche Dinge. Dies wurde 2008 wieder entfernt.

Es wird Richtern schwerfallen, ein Gesetz in eine Richtung zu interpretieren, die vom Gesetzgeber aus dem Gesetzestext entfernt wurde.

Der Präsident kann natürlich die National Guard, Army Corps of Engineers usw. einsetzen, solange sie keine polizeilichen Aufgaben wahrnehmen, wie z.B. bei dem Lazarettschiff in New York.

[houndstooth]

Und wieso konnte Obama die 2010 noch zur Grenschützubg ranziehen?

Sicherheit der internationalen Grenze zu gewaehrleisten = war schon immer 100% job der NG. (...since 1933, everyone who joins a state National Guard also joins the federal National Guard, taking a dual oath of enlistment.)