+ Auf Thema antworten
Seite 40 von 45 ErsteErste ... 30 36 37 38 39 40 41 42 43 44 ... LetzteLetzte
Zeige Ergebnis 391 bis 400 von 450

Thema: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

  1. #391
    Mitglied Benutzerbild von hamburger
    Registriert seit
    09.08.2012
    Beiträge
    23.496

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Sorry, aber da kapern Demokraten und Republikaner in den USA den Supreme Court mehr, als bei uns die Parteien das BVerfG.
    Das wir in Deutschland sind hast du schon mitbekommen? Außerdem werden dort Kandidaten ausgewählt, die nachweislich bereits im Richteramt tätig waren.....

  2. #392
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
    Registriert seit
    21.07.2005
    Beiträge
    12.771

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von hamburger Beitrag anzeigen
    Das wir in Deutschland sind hast du schon mitbekommen? Außerdem werden dort Kandidaten ausgewählt, die nachweislich bereits im Richteramt tätig waren.....
    Dann erringe politische Macht und ändere das Deutsche Richter Gesetz entsprechend deinen Wünschen.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  3. #393
    Meisterdiener Benutzerbild von Flaschengeist
    Registriert seit
    13.08.2013
    Ort
    Beschissene Frage
    Beiträge
    31.212

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Dann erringe politische Macht und ändere das Deutsche Richter Gesetz entsprechend deinen Wünschen.
    Das scheint eine deiner Standardantworten zu sein ...
    Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.

  4. #394
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
    Registriert seit
    21.07.2005
    Beiträge
    12.771

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Flaschengeist Beitrag anzeigen
    Das scheint eine deiner Standardantworten zu sein ...
    Flaschengeist, es ist nun mal so das auch eine Rechtsprofessur zum Richteramt befähigt. Wenn hamburger lieber Bundesverfassungsrichter sieht, die vorher als Richter tätig waren, so muss er eben die Regeln ändern.

    Ansonsten bringt es hier auch nicht viel, zu schreiben, dass hamburgers Forderung durchaus Sinn macht, wenn unser Recht und unsere Rechtsprechung dem angelsächsischen Fallrecht gleichen würde, jedoch spielt bei uns das kodifizierte Recht eine Rolle.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  5. #395
    Mitglied
    Registriert seit
    04.09.2019
    Beiträge
    11.216

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Flaschengeist, es ist nun mal so das auch eine Rechtsprofessur zum Richteramt befähigt. Wenn hamburger lieber Bundesverfassungsrichter sieht, die vorher als Richter tätig waren, so muss er eben die Regeln ändern.

    Ansonsten bringt es hier auch nicht viel, zu schreiben, dass hamburgers Forderung durchaus Sinn macht, wenn unser Recht und unsere Rechtsprechung dem angelsächsischen Fallrecht gleichen würde, jedoch spielt bei uns das kodifizierte Recht eine Rolle.
    Guter Beitrag. Es fehlt zur Abrundung noch eine kurze Beschreibung der Unterschiede zwischen angelsächsischem Fallrecht nach Präzedenzfällen und dem deutschen (römisch-germanischen) Recht nach Gesetzeskodex. Aber auch die deutsche Rechtssprechung kennt sinnvollerweise in bestimmten Rechtssituationen ebenfalls Entscheidungen nach Präzedenzfällen ("Richterrecht").
    Nutzer ausgeschieden

  6. #396
    Mitglied Benutzerbild von hamburger
    Registriert seit
    09.08.2012
    Beiträge
    23.496

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Flaschengeist Beitrag anzeigen
    Das scheint eine deiner Standardantworten zu sein ...
    Er weiß, dass die deutsche Justiz von den Siegermächten so konstruiert wurde, dass die Parteien alles zu bestimmen haben, aber das ist keine Demokratie.
    Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht, stammt nicht von mir. Leider wird man das nicht durch Wahlen ändern können, sondern nur durch eine Revolution oder durch den finanziellen Untergang...wie schon anderswo gesagt wurde, der Crash ist die Lösung...besser Erlösung

  7. #397
    Mitglied Benutzerbild von Hank Rearden
    Registriert seit
    18.12.2012
    Beiträge
    3.788

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Der Präsident der BVG ist ein Parteisoldat der CDU und treuer Merkel-Anhänger.
    Er wurde deshalb von Merkel ins Amt gehievt.
    Das nennt man in der BRD Gewaltenteilung!
    You can ignore reality, but you cannot ignore the consequences of ignoring reality. Ayn Rand

  8. #398
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
    Registriert seit
    21.07.2005
    Beiträge
    12.771

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Hank Rearden Beitrag anzeigen
    Der Präsident der BVG ist ein Parteisoldat der CDU und treuer Merkel-Anhänger.
    Er wurde deshalb von Merkel ins Amt gehievt.
    Das nennt man in der BRD Gewaltenteilung!
    Wusste nicht, dass die GK ein 2/3 Mehrheit im Bundestag hat.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  9. #399
    Mitglied Benutzerbild von Hank Rearden
    Registriert seit
    18.12.2012
    Beiträge
    3.788

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Wusste nicht, dass die GK ein 2/3 Mehrheit im Bundestag hat.
    Träum weiter, das ist doch nur eine Formsache!
    Merkel hat den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU im Bundestag als
    Präsidenten des BVG durchgedrückt.
    Und der soll die Regierung Merkel überwachen? Lächerlich!
    Wie war das noch mal mit dem Bock und dem Gärtner?
    You can ignore reality, but you cannot ignore the consequences of ignoring reality. Ayn Rand

  10. #400
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
    Registriert seit
    05.02.2006
    Ort
    auf See
    Beiträge
    70.356

    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    EILMELDUNG ! ! ! Kinder durch Biontech "Impfung" in Lebensgefahr!

    [Links nur für registrierte Nutzer]

    EILMELDUNG von Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht :
    Kinder durch Biontech-Impfung in LEBENSGEFAHR

+ Auf Thema antworten

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Neues Ermittlungsverfahren gegen Beate Zschäpe
    Von Erik der Rote im Forum Innenpolitik
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 03.05.2013, 23:12
  2. Anklage gegen Beate Zschäpe erhoben
    Von SAMURAI im Forum Innenpolitik
    Antworten: 90
    Letzter Beitrag: 21.11.2012, 15:33
  3. Antworten: 80
    Letzter Beitrag: 02.06.2007, 16:03
  4. Verfassungsklage gegen Vorratsdatenspeicherung
    Von occasus im Forum GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz
    Antworten: 38
    Letzter Beitrag: 29.11.2006, 21:01
  5. Verfassungsklage gegen Inzestverbot geplant
    Von WladimirLenin im Forum Deutschland
    Antworten: 36
    Letzter Beitrag: 22.09.2005, 10:03

Nutzer die den Thread gelesen haben : 55

Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.

Stichworte

brd

Ich bin ein Blockelement, werde aber nicht angezeigt

corona

Ich bin ein Blockelement, werde aber nicht angezeigt

ddr

Ich bin ein Blockelement, werde aber nicht angezeigt

diktatur

Ich bin ein Blockelement, werde aber nicht angezeigt

staatsstreich

Stichwortwolke anzeigen

Forumregeln

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
nach oben