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Thema: Was gibt es Neues von der AfD?

  1. #4891
    Lanzmann Benutzerbild von Neben der Spur
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Bei der Bundestagswahl 2017 hat die AfD in Bremen 10 Prozent der Stimmen geholt, diesmal darf die Partei dort gar nicht antreten.
    ...
    Wegen einer fehlenden eidesstattlichen Erklärung darf die AfD in Bremen nicht zur Bundestagswahl im September antreten. Das berichteten am Freitag Teilnehmer aus der Sitzung des Landeswahlausschusses sowie das Bremer Portal "Buten un Binnen".

    Im Land #Bremen hat der Landeswahlausschusses einstimmig die Landeslisten der folgenden Parteien und Organisationen NICHT zur #BTW21 zugelassen:

    #AfD
    #FreieWähler
    Grundeinkommen
    #Piraten
    LOS
    Bündnis21

    Offenbar hatte es der AfD-Landesverband versäumt, die Einhaltung der Vorschriften bei der Wahl der Landesliste eidesstattlich zu versichern. Der Landeswahlleiter empfahl deshalb die Nichtzulassung der AfD-Landesliste zur Bundestagswahl. Der Landeswahlausschuss sei dieser Empfehlung gefolgt, berichtet der Twitter-Account wahlrecht.de, ...
    ...
    Die #AfD-Versammlung hatte u. a. das Mitglied Silke Jünemann dazu bestimmt, die Einhaltung der wahlgesetzlichen Vorschriften eidesstattlich zu versichern. Jünemann hat sich gegenüber dem Landeswahlleiter schriftlich geweigert, die eidestattliche Versicherung abzugeben.

    Die AfD kann bis Montag Einspruch einlegen. Bei der Bundestagswahl 2017 erhielt die Partei in Bremen 10 Prozent der Stimmen. Über die Landesliste zog der Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz in den Bundestag ein. Er gilt als Unterstützer des völkisch-nationalistischen "Flügels" von Björn Höcke. Der Verfassungsschutz erklärte den Bremer Landesverband der AfD 2019 zum Prüffall.
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    Also, eine Parteikammetadin, verweigert
    diese Versicherung. Warum?
    Weil es nicht mit rechten Dingen zuging?
    Weil sie selber den Spitzenplatz haben wollte?
    Weil sie vom Verfassungsschutz oder Anderen bezahlt wird?

    Na ja, hoffentlich bekommt die AfD dies geradegebogen.
    Viel Zeit ist nicht. 10% sind für Nordwestdeutschland
    das Doppelte, wie üblich.
    Lass' die Toten ihre Toten begraben Matthaeus 8:22
    Du wirst der Schwanz sein, und der Fremdling der Kopf 5.Mose 28:43,44
    Vom Wein der Waffenhehre Odin ewig lebt 1. Gylfaginnîng 38
    Schulbildung ist zwar kostenlos, in den meisten Fällen aber umsonst. User amendment
    If God's on the left, then I'm sticking to the Right AC/DC - Hell's Bells

  2. #4892
    Vorher Veltins007 Benutzerbild von Krombacher007
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von Neben der Spur Beitrag anzeigen
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    Also, eine Parteikammetadin, verweigert
    diese Versicherung. Warum?
    Weil es nicht mit rechten Dingen zuging?
    Weil sie selber den Spitzenplatz haben wollte?
    Weil sie vom Verfassungsschutz oder Anderen bezahlt wird?

    Na ja, hoffentlich bekommt die AfD dies geradegebogen.
    Viel Zeit ist nicht. 10% sind für Nordwestdeutschland
    das Doppelte, wie üblich.
    Höre mir schon die ganze Zeit die Live-Übertragung des Wahlausschusses an und der Bundeswahllausschuss hat nach längerer und differenzierter Beratung mehrheitlich (9:1:1) entschieden, der Beschwerde der AFD stattzugeben und die Landesliste Bremen zur Bundestagswahl zugelassen.

    Der Wahlausschuss stellt sich hierbei auf den Standpunkt, dass es im aktuellen Wahlgesetz eine erhebliche Regelungslücke gibt, wie zu verfahren ist wenn ein Schriftführer die Unterschrift über den ordnungsgemäßen Ablauf einer Aufstellungsversammlung aus Gründen verweigert, die sachfremd sind oder durch höhere Gewalt gehindert ist. Da diese Lücke nicht zum Nachteil der Partei ausgelegt werden darf, die alle realistischen Versuche unternommen hat mit diesem Problem umzugehen, sei die Liste zuzulassen.

    Der Ausschuss hat weiterhin in Aussicht gestellt, nach Ablauf der Wahl ein Memorandum an die neue Bundesregierung zu verfassen dass diese dazu auffordern soll, sich dieser Lücke anzunehmen.

  3. #4893
    Mitglied Benutzerbild von Swesda
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von Krombacher007 Beitrag anzeigen
    Höre mir schon die ganze Zeit die Live-Übertragung des Wahlausschusses an und der Bundeswahllausschuss hat nach längerer und differenzierter Beratung mehrheitlich (9:1:1) entschieden, der Beschwerde der AFD stattzugeben und die Landesliste Bremen zur Bundestagswahl zugelassen.

    Der Wahlausschuss stellt sich hierbei auf den Standpunkt, dass es im aktuellen Wahlgesetz eine erhebliche Regelungslücke gibt, wie zu verfahren ist wenn ein Schriftführer die Unterschrift über den ordnungsgemäßen Ablauf einer Aufstellungsversammlung aus Gründen verweigert, die sachfremd sind oder durch höhere Gewalt gehindert ist. Da diese Lücke nicht zum Nachteil der Partei ausgelegt werden darf, die alle realistischen Versuche unternommen hat mit diesem Problem umzugehen, sei die Liste zuzulassen.

    Der Ausschuss hat weiterhin in Aussicht gestellt, nach Ablauf der Wahl ein Memorandum an die neue Bundesregierung zu verfassen dass diese dazu auffordern soll, sich dieser Lücke anzunehmen.
    Eine gute Nachricht. So und nicht anders muss diese Entscheidung auch ausfallen. Schließlich kann es nicht angehen, dass eine Partei aufgrund von internen Kommunikationsschwierigkeiten und einem daraus erwachsenden reinen Verfahrensfehler von demokratischen Prozessen ausgeschlossen wird.

    Ich war zugegeben doch beunruhigt über den möglichen, um nicht zusagen zu befürchtenden Ausgang des Einspruchs. Das nun so entschieden wurde ist doch wieder ein Beweis, dass einige demokratische Prozesse in unserem Land noch funktionieren.
    Trotz einiger Telefonate kann ich leider nichts zu der eigentlichen Situation sagen. Man wird aber sicher bald den Hintergrund der Unterschriftsverweigerung erhellen. Höchstwahrscheinlich irgendein Beziehungsdrama oder so etwas.
    Du hast sicher recht, aber meine Meinung gefällt mir besser!


    2021 AfD wählen!

  4. #4894
    Mitglied Benutzerbild von MANFREDM
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von Neben der Spur Beitrag anzeigen
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    Also, eine Parteikammetadin, verweigert
    diese Versicherung. Warum?
    Weil es nicht mit rechten Dingen zuging?
    Weil sie selber den Spitzenplatz haben wollte?
    Weil sie vom Verfassungsschutz oder Anderen bezahlt wird?

    Na ja, hoffentlich bekommt die AfD dies geradegebogen.
    Viel Zeit ist nicht. 10% sind für Nordwestdeutschland
    das Doppelte, wie üblich.
    Die Bremer AfD-Parteifreunde streiten sich schon seit längerem wie die Kesselflicker. Noch nicht einmal eine Fraktion in der Bremer Bürgerschaft haben die hinbekommen. Das linke Gesocks freut sich.
    Der E-Golf schafft 2021 das, was der VW-Käfer schon 1960 konnte: Mit 100 km/h über die Autobahn zuckeln! Leider ohne Heizung wg. Reichweite.
    Vorzugsweise im Windschatten als Buslutscher oder hinter dem Lkw-Auspuff und laut Elon Musk mit KKW-Strom.

  5. #4895
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Thüringer AfD-Chef
    Höcke offen für Kandidatur im Bundesvorstand
    ...
    Nun zeigt sich Höcke offen für eine Kandidatur für den AfD-Bundesvorstand. »Ich werde mir Gedanken machen, ob ich dafür kandidiere«, sagte Höcke im Sommerinterview von MDR*Thüringen. Nach seinen Angaben will die AfD voraussichtlich auf einem Parteitag am 11. und 12. Dezember ihren Vorstand neu wählen.

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  6. #4896
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von goldi Beitrag anzeigen
    Thüringer AfD-Chef
    Höcke offen für Kandidatur im Bundesvorstand
    ...
    Nun zeigt sich Höcke offen für eine Kandidatur für den AfD-Bundesvorstand. »Ich werde mir Gedanken machen, ob ich dafür kandidiere«, sagte Höcke im Sommerinterview von MDR*Thüringen. Nach seinen Angaben will die AfD voraussichtlich auf einem Parteitag am 11. und 12. Dezember ihren Vorstand neu wählen.

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    Björn Höcke (AfD) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
    33 Minuten lang.


    MDR Mitteldeutscher Rundfunk 1
    8.942 Aufrufe
    Vor 20 Stunden live gestreamt
    Im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview stehen die Spitzenpolitiker der Thüringer Landtagsparteien Rede und Antwort. Am 13. August ist Björn Höcke (AfD) zu Gast.

    Highlights des Interviews
    Video 5 Minuten lang
    Klick:
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    Highlights zum Nachlesen auf mdr.de (archiviert)

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  7. #4897
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von MANFREDM Beitrag anzeigen
    Die Bremer AfD-Parteifreunde streiten sich schon seit längerem wie die Kesselflicker. Noch nicht einmal eine Fraktion in der Bremer Bürgerschaft haben die hinbekommen. Das linke Gesocks freut sich.
    ... die ganze AfD ist ein reines Kasperletheater , man hat den Eindruck , daß sich die Parteispitze der AfD mit ihren Pöstchen zu Frieden geben und auch keinen Wahlkampf wollen , man hat den Posten den man haben wollte , das Geld stimmt und die Partei AfD ist Nebensache , Hauptsache im Bundestag ..
    .. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>>> []


  8. #4898
    Gegen Volksverarschung Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von Politikqualle Beitrag anzeigen
    ... die ganze AfD ist ein reines Kasperletheater , man hat den Eindruck , daß sich die Parteispitze der AfD mit ihren Pöstchen zu Frieden geben und auch keinen Wahlkampf wollen , man hat den Posten den man haben wollte , das Geld stimmt und die Partei AfD ist Nebensache , Hauptsache im Bundestag ..
    Man hat den Eindruck, als würde es interne Streitigkeiten und sonst. Querelen ausschl. nur bei der AfD geben...

    Söder / Laschet, sowie Baerbock / Habeck..."ein Herz und eine Seele"....scheinbar.
    Ich wähle die AfD, weil ich das meinem Land schuldig bin,
    und weil ich nicht tatenlos zusehen möchte, wie die Altparteien unser Land zugrunde richten !

  9. #4899
    Official Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von goldi Beitrag anzeigen
    Thüringer AfD-Chef
    Höcke offen für Kandidatur im Bundesvorstand
    ...
    Nun zeigt sich Höcke offen für eine Kandidatur für den AfD-Bundesvorstand. »Ich werde mir Gedanken machen, ob ich dafür kandidiere«, sagte Höcke im Sommerinterview von MDR*Thüringen. Nach seinen Angaben will die AfD voraussichtlich auf einem Parteitag am 11. und 12. Dezember ihren Vorstand neu wählen.

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    Eine gute Entscheidung. Es gibt so viele gute Leute in der AfD, die nun auf die wichtigen Posten müssen. Leider sind ja die Spitzenkandidaten eher zweitklassig.
    Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher. Franz Josef Strauß


  10. #4900
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
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    Standard AW: Was gibt es Neues von der AfD?

    Zitat Zitat von Merkelraute Beitrag anzeigen
    Es gibt so viele gute Leute in der AfD, die nun auf die wichtigen Posten müssen. .
    .. größte Spinnerei von dir ..
    .. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>>> []


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