Was gibt es Neues von der AfD?

[Swesda]

Weiss ich nicht. Die letzte Info, die ich über den gehört habe, war, dass er auf Mallorca irgendeine Fressbude betreiben soll.

Ist schon wieder pleite.

Nach einem Bericht der deutschsprachigen [Links nur für registrierte Nutzer] betrieb Apfel seit Mai 2014 ein Restaurant auf [Links nur für registrierte Nutzer], nachdem er die „Maravillas Stube“ von einem deutschen Gastronomen übernommen hatte.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Am 30. Dezember 2017 verkündet er auf Facebook die Schließung der Lokalität.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[BrüggeGent]

Nein durchaus nicht. Rechte in Spanien, Ungarn oder Schweden z.B. sind nicht deutschfeindlich. Die FPÖ im Gegensatz zur SVP auch nicht.

Dann habe ich mich ein bißchen missverständlich ausgedrückt.Ich meinte alle Rechtsparteien in den Nachbarstaaten Deutschlands, die von Wehrmachtseinheiten besetzt waren.Nachfahren von Kollaborateuren oder zukünftige Kollaborateure ausgenommen.Die FPÖ in Österreich ist wohl ein Spezialfall...die Partei ist irgendwie "rechts" ...aber auch feindlich gegenüber den "Piefkes"/Deutschen.

[Bolle]

AfD stellt Befangenheitsantrag gegen Verfassungsgericht

Die AfD hat beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag wegen «Besorgnis der Befangenheit» gestellt.
Die Karlsruher Richter wollen am 21. Juli im zweiten Senat über die Klage der AfD gegen die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung wegen Verletzung der Neutralitätspflicht verhandeln. Die AfD befürchtet nun, die Richter könnten nicht neutral urteilen, nachdem sie Ende Juni an einem Abendessen bei der Kanzlerin auf deren Einladung teilgenommen haben. Der Anschein fehlender Unvoreingenommenheit genüge, um die Richter als befangen abzulehnen. Am 21. Juli soll entschieden werden, ob Angela Merkel ihre Kompetenzen überschritt, als sie dazu aufrief, die Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten «rückgängig» zu machen. Es sollten, so Merkel Anfang 2020 bei einem Staatsbesuch in Südafrika, «keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden». Damit, so die AfD, habe die Kanzlerin ihre Amtsautorität unzulässig eingesetzt.

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Kommentar dazu:

Merkel und ihre Richter

Wie war das noch mal mit Neutralität und Unabhängigkeit der Justiz?

Angela Merkel lädt ausgerechnet jene Verfassungsrichter zu sich zum Abendessen, die wenige Wochen später eine Klage gegen sie verhandeln müssen. Das hat einen faden Beigeschmack. Nicht nur wegen des Abendessens.

Ein Abendessen kann auch beruflich eine prima Sache sein, man trifft sich bei Pasta und Rotwein und bespricht ein paar Dinge. So hielt es auch das Bundesverfassungsgericht, das am 30. Juni bei Angela Merkel im Kanzleramt dinierte. Eine Einladung der Regierungschefin lässt sich offenbar keine Richterin und kein Richter entgehen. Sowohl der Erste wie auch der Zweite Senat kamen geschlossen.
Schön für die Herren und Damen, die sich sicher gut unterhalten haben: Bald hat man wieder miteinander zu tun. Keine vier Wochen nach dem gemütlichen Beisammensein muss der Zweite Senat nämlich darüber urteilen, ob Angela Merkel gegen das Gesetz verstoßen hat.

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[autochthon]

Zahl erst einmal deine Miete, Straßenköter, damit du dein Dach über der hohlen Birne bewahrst

Bislang habe ich immer meine Miete bezahlt. Was ist das für ein Plot?

Edit:
Ach so. Ich komme drauf. Seit ich offengelegt habe, daß du vom schieren Mietzins lebst geht das so. Ja. Weiter so!

[Bruddler]

Bislang habe ich immer meine Miete bezahlt. Was ist das für ein Plot?

Edit:
Ach so. Ich komme drauf. Seit ich offengelegt habe, daß du vom schieren Mietzins lebst geht das so. Ja. Weiter so!

Was erlauben Lykurg ?!
Wo bleibt der Respekt, der Dir als anerkannter Systemwächter zusteht ?!

[Praetorianer]

Es ist eigentlich einfach und muss sich ganz zwangsläufig ergeben. Zwei erklärt stolze Nationalisten können sich nicht wirklich zu einer politischen Zusammenarbeit entschließen. Wir sehen das gerade auch bei der Ausgrenzung der AfD durch andere europäische rechte Parteien, die in der großen Mehrzahl irgendwelche unbedeutenden Splittergruppen sind. Die PIS kann ja schlecht anders, als den bösen Deutschen mit großem Nationalbewusstsein feindlich gegenüberzustehen. Also müssen wir konsequenterweise auch diesen ganzen polnischen Scheißhaufen links liegen lassen. Die Polen haben ihre Sicht der Dinge und wir die unsere.

Als erklärter stolzer Deutscher mit einem rechtskonservativen Bewusstsein habe ich Verständnis für den Nationalstolz anderer Länder und Völker. Aber genau deswegen ist eine politische Zusammenarbeit nicht möglich. Deutschland ist in Polen einmarschiert und hat Polen besiegt. Diese Schmach werden die nicht so einfach los (das ging uns selbst ja auch schon mal so). Es würde mich nicht wundern, wenn die PIS heimlich einen Gegenschlag vorbereiten würde, endlich, nach all den Jahren. Natürlich wäre das ganz lächerlich, aber "lächerlich" ist kein Argument.

Es ist klar, dass wenn es um Hardcorenationalisten geht, keine Zusammenarbeit möglich ist. Viktor Orban würde ich aber nicht in diesem Spektrum einordnen. Ist die PIS eine solche Partei ist klar, dass eine solche Zusammenarbeit von vornherein undenkbar ist.

[Swesda]

Es ist klar, dass wenn es um Hardcorenationalisten geht, keine Zusammenarbeit möglich ist. Viktor Orban würde ich aber nicht in diesem Spektrum einordnen. Ist die PIS eine solche Partei ist klar, dass eine solche Zusammenarbeit von vornherein undenkbar ist.

Das müsste man mal probieren. Die Ungarn waren und sind bis heute ein sehr stolzes Volk. Orban hat seinem Volk schon so einige Kröten zum Schlucken gegeben. Aber ob er das durchbrächte, eine strategische Rechtsallianz mit Deutschland unter deutscher Führung? Glaube ich nicht. Ich meine, wir sind so. Stehen wir erstmal am Zaun und sehen drüben die Kirschen, dann kennen wir kein halten. Das war noch nie anders, und wir sind mit diesem Verhalten voll im geschichtlichen Hauptstrom. Die Ungarn wissen das natürlich auch. Bei denen marschiert ständig einer ein. Die Türken, die Österreicher, die Deutschen, die Russen. Das nagt an der Seele.

[amendment]

Das müsste man mal probieren. Die Ungarn waren und sind bis heute ein sehr stolzes Volk. Orban hat seinem Volk schon so einige Kröten zum Schlucken gegeben. Aber ob er das durchbrächte, eine strategische Rechtsallianz mit Deutschland unter deutscher Führung? Glaube ich nicht. Ich meine, wir sind so. Stehen wir erstmal am Zaun und sehen drüben die Kirschen, dann kennen wir kein halten. Das war noch nie anders, und wir sind mit diesem Verhalten voll im geschichtlichen Hauptstrom. Die Ungarn wissen das natürlich auch. Bei denen marschiert ständig einer ein. Die Türken, die Österreicher, die Deutschen, die Russen. Das nagt an der Seele.

[Empirist]

Mir reicht es auch langsam...............!
Sollten es Straftatbestände sein, würden die Protagonisten strafrechtlich zur Verantwortung gezogen (§130)! Wurden sie das? Nochmal, was ist an der AfD verfassungswidrig?
Gegen den PolCor-Meinungskorridor zu verstoßen ist (noch) nicht strafbar! Da hilft auch dein hypermoralisierendes "aber, aber die sind doch die Bösen" nichts!
Außer Plattheiten und vorgekauten Unsinn kommt nichts, wenn man konkret nachfragt! So wird das nichts!

Ob es dir reicht, ist ohne Bedeutung.
Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist keine Maßnahme, die erst durch ein spezifisches Verbrechen eingeleitet wird, das ist dann Aufgabe von Staatsanwaltschaft und Polizei. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist bei einem Anfangsverdacht auf Verfassungsfeindlichkeit, nachrichtendienstlich tätig zu werden. Und dieser Anfangsverdacht ist bei der AfD, vor allem in ihrer heutigen Form, klar gegeben.

[Empirist]

Ich muss und will das gar nicht begründen.
Ich schrieb nur, dass eine Tradition kein Grund ist, um die Befangenheit abzulehnen.
So dumm wie du sind die vom BVG sicher nicht. Die Begründung für die Ablehnung wird schon etwas juristisch-verschwurbelter sein.

Du meinst sicher Sonderwürste wie einen stellvertretenden Bundestagspräsidenten, der ihnen laut Geschäftsordnung zusteht, und den die Systemparteien ihnen aber seit Jahren verweigern.

Natürlich musst du das Vertreten einer solchen Forderung begründen können.
Die Feststellung der Befangenheit eines Richters/Senats ist gerade bei einem obersten Gericht ein schwerer Vorwurf. Außerdem darf man nicht vergessen, dass solche Vorwürfe auch immer abgewogen werden müssen mit der Verhinderung des Missbrauchs eines Befangenheitsantrages. Es soll nicht dazu kommen, dass die vor Gericht klagende/beklagte Partei mit Hilfe dieses Hebels einen ungerechtfertigten Einfluss auf die Richterwahl haben kann.
Ohne ordentliche Begründung der hier angetragenen Ausnahme, ist der Antrag nicht mehr als ein Störfeuer und natürlich Positionierung der AfD als armes Opfer.

Die Kandidaten der AfD würde jedes ordentliche Parlament ablehnen, denn diese dienten rein der Provokation, was sowieso das einzige ist, was die AfD zu bieten hat.