Was gibt es Neues von der AfD?

[Empirist]

Junge, Junge, da haben wir aber mal wieder ein Prachtexemplar einer Systemschranze vor uns.

Wenn du diese Kategorisierung brauchst, dann bitte.
Für mich sind solche "Bezichtigungen" nicht mehr als das Eingeständnis inhaltlichen Vollversagens.

[Stanley_Beamish]

Wenn du diese Kategorisierung brauchst, dann bitte.
Für mich sind solche "Bezichtigungen" nicht mehr als das Eingeständnis inhaltlichen Vollversagens.

Das hast du brav aufgesagt. Das gibt ein Fleißkärtchen von autochthon.

[Empirist]

Das hast du brav aufgesagt. Das gibt ein Fleißkärtchen von autochthon.

Schaffst du noch ein inhaltliches Argument?

[Stanley_Beamish]

Natürlich wird das eine Rolle spielen. "Gewohnheit" spielt als Rechtsbegriff grundsätzlich eine wichtige Rolle und das wird auch hier nicht anders sein.
Vor allem wird sich Befangenheit nicht aus einem regelmäßigen Austausch dieser Organe begründen lassen. Dass der Bedarf dafür besteht, ist nicht fraglich. Außerdem hat dieser, wie gesagt ja auch vor und während verschiedener anderer gegen Regierung und Gesetzgebung angestrengter Prozesse bestanden. Da konnte und wurde keine Befangenheit etabliert.
Man müsste also begründen, weshalb das in diesem Falle plötzlich anders sein sollte und da wird einfach nur das Stattfinden dieser Treffen nicht ausreichen.

Es gibt kein Gewohnheitsrecht, auf das die Kanzlerin bei ihrem Treffen mit den Richtern Anspruch hätte, Dummschwätzer.
Wenn es die Umstände verlangen, dann muss das Treffen abgesagt werden. Und der Umstand der möglichen Befangenheit eines Richters bei einer späteren Entscheidung aufgrund einer vertraulichen Zusammenkunft mit einem der Prozessbeteiligten kurz vor der Entscheidung wiegt schwer.
Auch wenn Pseudodemokraten deiner Sorte das anders sehen, weil der andere Prozessbeteiligte die AfD ist.

[autochthon]

Wenn du diese Kategorisierung brauchst, dann bitte.
Für mich sind solche "Bezichtigungen" nicht mehr als das Eingeständnis inhaltlichen Vollversagens.

Hat er schon deine Sperre gefordert??

[autochthon]

Antifabanden bedrohen sterbenden AFD-Politiker und attackieren weiter sein Haus. Ich sage es ja, da hilft nur eine entsprechende Gegenarbeit, die diese Ratten auch verstehen

"entsprechende Gegenarbeit".. !! Hatten wir noch nicht... !!

Du wirst so geil kreativ beim Ritt auf der Rasierklinge.. !!!!

[Bolle]

Den Austausch zwischen Organen, die ihre Legitimation aus der Verfassung beziehen, mit organisierter Kriminalität zu vergleichen, ist lächerlich.
Interessante Interpretation, nicht nachvollziehbar, aber bitte.
Nun, die Beobachtung der AfD ist ja auch richtig. Sie hat klar verfassungsfeindliche Elemente und die Bewertung/Beobachtung dieser ist Aufgabe des Verfassungsschutzes.

Das kannst du sicherlich mit konkreten Beispielen belegen? Wo verstößt die AfD als Partei gegen das Grundgesetz? Wo steht oder ist verlautbart worden, dass die AfD die verfassungsmäßige Ordnung abschaffen will? Wo will die AfD, wie z. B. "Die Linke" in ihrem Parteiprogramm zu stehen hat, die bestehende Gesellschaftsordnung überwinden/abschaffen?
Bitte um Fakten!

[Bruddler]

Den Austausch zwischen Organen, die ihre Legitimation aus der Verfassung beziehen, mit organisierter Kriminalität zu vergleichen, ist lächerlich.
Interessante Interpretation, nicht nachvollziehbar, aber bitte.
Nun, die Beobachtung der AfD ist ja auch richtig. Sie hat klar verfassungsfeindliche Elemente und die Bewertung/Beobachtung dieser ist Aufgabe des Verfassungsschutzes.

Das kannst du sicherlich mit konkreten Beispielen belegen ? Wo verstößt die AfD als Partei gegen das Grundgesetz ? Wo steht oder ist verlautbart worden, dass die AfD die verfassungsmäßige Ordnung abschaffen will? Wo will die AfD, wie z. B. "Die Linke" in ihrem Parteiprogramm zu stehen hat, die bestehende Gesellschaftsordnung überwinden/abschaffen?
Bitte um Fakten!

Wetten, jetzt kommt gleich der Spruch: "Höcke hat gesagt...." / "Gauland hat gesagt..." / "Meuthen hat gesagt..."

[Bolle]

Wetten, jetzt kommt gleich der Spruch: "Höcke hat gesagt...." / "Gauland hat gesagt..."

Das verstößt gegen das Grundgesetz?

[Bruddler]

Das verstößt gegen das Grundgesetz?

Empirist meint sicherlich JA