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Die staatlichen Investitionen müssen dramatisch zugunsten einer drastischen Aufrüstung umgeschichtet werden. In den kommenden Jahren wird Wladimir Putin 1,8 Millionen Soldaten an seiner Grenze zum Nato-Gebiet aufbieten und als Bedrohung aufbauen.
Das sehe ich auch so. Ich war damals mal auf einer Pressekonferenz mit ihm: sehr sympathisch, sprachlich eloquent und von seiner Erscheinung her stattlich und souverän. Eigentlich ein Politiker, der Deutschland gut repräsentieren könnte. Aber das, was er dem kleinen Ole damals angetan hat, geht natürlich überhaupt nicht. Ole war sein Dienstherr und privat ist privat...
Die staatlichen Investitionen müssen dramatisch zugunsten einer drastischen Aufrüstung umgeschichtet werden. In den kommenden Jahren wird Wladimir Putin 1,8 Millionen Soldaten an seiner Grenze zum Nato-Gebiet aufbieten und als Bedrohung aufbauen.
EU. Neues Bündnis der Rechtsparteien ohne AfD.
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Dieses Bündnis gefällt Meuthen und anderen U-Booten der CDU wohl nicht.6 Rechtsparteien verbünden sich
AfD im europäischen Abseits? Rechtes Großbündnis startet ohne deutsche Vertreter
Vertreter rechter Parteien aus 16 europäischen Ländern haben eine gemeinsame Deklaration unterzeichnet und wollen auch im EU-Parlament zusammenarbeiten. Mit von der Partie sind Polens PiS, Ungarns Fidesz und Lega sowie Fratelli aus Italien – nicht aber die AfD.
Ein US-Journalist wirft Von der Leyen vor, die Verteidigung von Drag-Queen-Vorlesestunden für Kindergartenkinder als Sache „fundamentaler Menschenrechte“ zu erklären, aber nicht das Recht der Eltern, ihre Kinder von diesem Einfluss fern zu halten.
Die Gründe stehen doch im Artikel:
Das Bündnis, das sich zusammengefunden hat, ist durchaus heterogen. Neben langjährigen rechtskonservativen Regierungsparteien wie Fidesz und PiS finden sich ehemals an Regierungen beteiligte Kräfte wie FPÖ, Dänische Volkspartei, die „Basisfinnen“ oder die Lega. Dazu kommen kleinere Parteien wie die rumänische christdemokratische PNT-CD, die niederländische FvD-Abspaltung JA21 oder die Partei der Polen in Litauen (LLRA). Auch die spanische Vox ist Teil der Verbindung.
Wirtschaftspolitisch reichen die Vorstellungen der Parteien von einer stak marktwirtschaftlichen Ausrichtung (JA21) über den sozialkonservativen Ansatz von PiS und Fidesz bis hin zum stark planwirtschaftlich orientierten Protektionismus Le Pens.
Seit FPÖ-Chef die Deklaration bekannt gemacht hat, wird darüber spekuliert, warum die deutsche AfD nicht mit von der Partie ist. Ein Grund, der in sozialen Medien genannt wird, ist deren überwiegend positives Verhältnis, das insbesondere die polnische PiS stören würde. Gegen diese Erklärung spricht, dass mit den vertretenen Parteien aus Österreich, Griechenland, Frankreich, Ungarn und Italien mehrere als russlandfreundlich in Erscheinung getretene Kräfte in dem Bündnis mit dabei sind und selbst EKRE und LLRA mit Blick auf Wähler aus der russischen Minderheit in ihren Ländern zu scharfe Töne gegenüber Moskau meiden.
Auch bezüglich des Verhältnisses zur Türkei gehen die Positionen weit auseinander: Während Polen jüngst einen spektakulären Drohnen-Deal mit Ankara einging und Ungarns Regierung einem Beitritt der Türkei positiv gegenübersteht, sind FPÖ, RN, die griechische EL und die bulgarische VMRO für aggressive Rhetorik gegenüber Ankara und dem Islam bekannt. Die VRMO steht zudem wegen ihrer feindseligen Position zur Volksgruppe der Roma in der Kritik.
Der Historiker David Engels sieht vor allem zwei Faktoren als entscheidend dafür, dass die AfD nicht in das Großbündnis aufgenommen worden ist: Zum einen habe die auf dem jüngsten Bundesparteitag ins Programm aufgenommene Forderung nach einem „Dexit“ die europäischen Partner vor den Kopf gestoßen – dieser stehe nicht nur dem Konzept einer Zusammenarbeit zwischen europäischen Völkern entgegen, sondern koste, wie im Fall von Marine Le Pen 2017, auch Wahlen.
Zum anderen aber, so Engels, erwecke die AfD vor allem in Osteuropa einen „bestenfalls ambivalenten“ Eindruck, der sich „mit ihren inneren Zwistigkeiten, ihrer oft zweifelhaften geschichtspolitischen Rhetorik und ihrer eher werteliberalen als wertekonservativen Ausrichtung […] keineswegs verbessert“ habe.
Mit ihrem "Dexit" hat sich die AfD ganz sicher keinen Gefallen getan! Sie stellen sich damit freiwillig und ohne Not ins europäische "Aus". Genau andersrum müsste es laufen: Die AfD will mit dem Anspruch an die Macht, die gesamte EU umzukrempeln, sie patriotisch auszurichten und nach außen hin gegen zukünftige Flüchtlingströme abzuschotten!
Die staatlichen Investitionen müssen dramatisch zugunsten einer drastischen Aufrüstung umgeschichtet werden. In den kommenden Jahren wird Wladimir Putin 1,8 Millionen Soldaten an seiner Grenze zum Nato-Gebiet aufbieten und als Bedrohung aufbauen.
Die staatlichen Investitionen müssen dramatisch zugunsten einer drastischen Aufrüstung umgeschichtet werden. In den kommenden Jahren wird Wladimir Putin 1,8 Millionen Soldaten an seiner Grenze zum Nato-Gebiet aufbieten und als Bedrohung aufbauen.
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