Bei der Bundestagswahl 2017 hat die AfD in Bremen 10 Prozent der Stimmen geholt, diesmal darf die Partei dort gar nicht antreten.
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Wegen einer fehlenden eidesstattlichen Erklärung darf die AfD in Bremen nicht zur Bundestagswahl im September antreten. Das berichteten am Freitag Teilnehmer aus der Sitzung des Landeswahlausschusses sowie das Bremer Portal "Buten un Binnen".
Im Land #Bremen hat der Landeswahlausschusses einstimmig die Landeslisten der folgenden Parteien und Organisationen NICHT zur #BTW21 zugelassen:
#AfD
#FreieWähler
Grundeinkommen
#Piraten
LOS
Bündnis21
Offenbar hatte es der AfD-Landesverband versäumt, die Einhaltung der Vorschriften bei der Wahl der Landesliste eidesstattlich zu versichern. Der Landeswahlleiter empfahl deshalb die Nichtzulassung der AfD-Landesliste zur Bundestagswahl. Der Landeswahlausschuss sei dieser Empfehlung gefolgt, berichtet der Twitter-Account wahlrecht.de, ...
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Die #AfD-Versammlung hatte u. a. das Mitglied Silke Jünemann dazu bestimmt, die Einhaltung der wahlgesetzlichen Vorschriften eidesstattlich zu versichern. Jünemann hat sich gegenüber dem Landeswahlleiter schriftlich geweigert, die eidestattliche Versicherung abzugeben.
Die AfD kann bis Montag Einspruch einlegen. Bei der Bundestagswahl 2017 erhielt die Partei in Bremen 10 Prozent der Stimmen. Über die Landesliste zog der Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz in den Bundestag ein. Er gilt als Unterstützer des völkisch-nationalistischen "Flügels" von Björn Höcke. Der Verfassungsschutz erklärte den Bremer Landesverband der AfD 2019 zum Prüffall.