E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

[navy]

Von Niemandem gewählt, planen sie nur noch Wild West Pandemien, weil die Pharma Industrie so gut schmiert, man so viel Geld stehlen kann. Noch mehr Posten, wo Niemand die Deppen kontrolliert und das sind schon extrem Deppen, wie man bei der Impfstoff Beschaffung, durch Gender Ga, Ga sieht

Von der Leyen initiiert Maßnahmenkatalog für "Kampf gegen künftige Pandemien"
16 Juni 2021 18:30 Uhr

Die EU-Kommission hat eine Mitteilung über die "ersten Lehren aus der Corona-Pandemie" vorgelegt. Demnach sollen die Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen deutlich erweitert und das Ausrufen eines EU-weiten epidemischen Notstands möglich sein, wie am Dienstag in Brüssel bekannt wurde.
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Immer wieder wird eine weltweite Vorreiterrollte der EU in Sachsen "Globale Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion" betont. Demnach soll die EU "weiterhin eine führende Rolle bei der globalen Reaktion übernehmen, insbesondere im Rahmen von COVAX [Globale Impfkampagne gegen COVID-19], und sich, gestützt auf eine möglichst starke Weltgesundheitsorganisation, für mehr globale Gesundheitssicherheit einsetzen. Außerdem sollten solide Partnerschaften zur Pandemievorsorge geschlossen werden."

Installation eines Chef-Epidemiologen
"Bis Ende des Jahres sollte die EU einen leitenden Epidemiologen ernennen und eine entsprechende Governance-Struktur einrichten."

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[navy]

Die EU Kommission, ein kriminelles Enterprise von Niemanden gewählt

EU-Parlament verklagt EU-Kommission Ein historischer Beschluss, den kaum jemand mitbekam

Die EU-Kommission wendet das Rechtsstaatlichkeitsprinzip gegen Ungarn und Polen nicht an. Rechtsbruch!, findet das EU-Parlament und klagt. Ein Kommentar. Harald Schumann
Kann sich über zu wenig Ärger nicht beschweren: Ursula von der Leyen. Jetzt hat sich auch noch eine Klage des EU-Parlaments auf dem Tisch.
Kann sich über zu wenig Ärger nicht beschweren: Ursula von der Leyen. Jetzt hat sich auch noch eine Klage des EU-Parlaments auf...Foto: Julien Warnand/EPA Pool/AP/dpa

Im EU-Parlament geht es zumeist eher nüchtern zu. Die Suche nach mehrheitsfähigen Kompromissen zwischen den vielen Fraktionen der europäischen Vielfalt lässt wenig Raum für große Gesten. Doch am vergangenen Donnerstag war das anders. Begleitet von einem Feuerwerk an starken Argumenten fällten Europas Volksvertreter einen Beschluss, der das Prädikat historisch verdient.

Mit 506 von 684 Stimmen beschlossen sie, die von CDU-Star Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Untätigkeit zu verklagen, und das mit einer spektakulären Begründung: Die Kommissare, so sehen es die Abgeordneten fast aller Fraktionen, brechen geltendes Recht, weil sie sich weigern, gegen die Demontage des Rechtsstaats in Ungarn und Polen vorzugehen.

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Der Vorwurf baut auf eine klare Rechtsgrundlage. Seit 1. Januar 2021 gilt die „Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union“. Sie verpflichtet die Kommission, für Mitgliedsstaaten, die rechtsstaatliche Prinzipien missachten, die Zahlungen aus dem Haushalt zu stoppen und den Bescheid dem Rat der Regierungen zur Bestätigung vorzulegen. Dafür reicht dann ein Mehrheitsbeschluss; Polen und Ungarn könnten sich nicht mehr gegenseitig mit einem Veto schützen.[Links nur für registrierte Nutzer]

[twoxego]

Komm schon.
Hier ist noch Platz für 33 weitere Beiträge, mindestens.

[Lykurg]

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Mit "Nazi" hat die zionistisch kontrollierte Diktatur "EU" nichts zu tun. Sie ist das Gegenteil

[LOL]

Mit "Nazi" hat die zionistisch kontrollierte Diktatur "EU" nichts zu tun. Sie ist das Gegenteil

Schön wärs...

[Lykurg]

Schön wärs...

Die EU will ein weißes und soziales Europa? Die Entmachtung der zionistischen Hochfinanz? Gesunde Volkswirtschaften?

[navy]

Die EU will ein weißes und soziales Europa? Die Entmachtung der zionistischen Hochfinanz? Gesunde Volkswirtschaften?

Die wollen nur Profite und Posten, als reines kriminelles Enterprise! Von Niemandem gewählt, ohne Justiz und Kontrolle. Traum Land, für Lobbyisten und Verbrecher

für die Finanzmafia werden Gesetze und Verordnungen einfach erpresst

Wer das Recht spricht (II)

(Eigener Bericht) - Vor wichtigen Entscheidungen im Konflikt zwischen der EU und Polen um die Rechtsstaatlichkeit warnt EU-Justizkommissar Didier Reynders vor gravierenden Folgen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Das oberste deutsche Gericht hatte vergangenes Jahr den prinzipiellen Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht abgestritten und den Anspruch erhoben, in manchen Fällen Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ignorieren zu dürfen. Denselben Anspruch vertritt die Regierung Polens. Für die kommende Woche werden diesbezüglich wichtige Entscheidungen beim EuGH sowie beim polnischen Verfassungsgericht erwartet. Zur Schadensbegrenzung hat die EU-Kommission vergangenen Monat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, nachdem das Bundesverfassungsgericht nicht bereit war, mit geringfügigen Zugeständnissen den Weg für eine Lösung des Konflikts freizumachen. EU-Kommissar Reynders warnt vor einer Kettenreaktion und vor weitreichenden Konsequenzen für den inneren Zusammenhalt der Europäischen Union.

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[Rhino]

Die EU will ein weißes und soziales Europa? Die Entmachtung der zionistischen Hochfinanz? Gesunde Volkswirtschaften?

Die EU ist ja nicht das was will. Die Organe sind da das wo die Willensbildung stattfindet. Und da haengts natuerlich ab mit wem diese Organe besetzt sind. Da muss sich dann ein Konsens bilden und dieser laesst sich freilich beeinflussen innerhalb eines Rahmens.

Da die Parteien aber allesamt aus Abgreifern bestehen, die keine eigene Hausmacht besitzen wird da natuerlich so Politik gemacht wie finanzstarke Interessenfgruppen das wollen. Da hilfts auch nicht wenn man eine Partei gruendet, die vielleicht mal 5% bekommt... Die hat dann gleich 95% wieder gegen sich. Mit dem Volumen an Waehlern ist das dann auch so eine Sache.

Mehr Bevoelkerung = Mehr Macht fuer die jeweiligen Politiker bzw. mehr worueber die Macht ausueben koennen.
Mehr Bevoelkerung = Mehr Waehler und das heisst gleichzeitig, dass die Macht des einzelnen Waehlers abnimmt in die Bedeutungslosigkeit.

Wenn man die Soziale Kohaesion (z.B. durch Multikulti) demoliert, dann ist da auch kein Volk, dass einen Machtblock gegen korrupte Politiker oder Fehlentscheidungen bilden koennte.

An sich haette das fuer jeden logisch denkenden Menschen klar sein muessen, dass es hierhin fuehrt. Wollte aber keiner wahr haben. Man wollte glauben, dass es fuer einen Wohlstand bringt und "mehr Freiheit". Das Gegenteil ist der Fall.

[BrüggeGent]

Mit "Nazi" hat die zionistisch kontrollierte Diktatur "EU" nichts zu tun. Sie ist das Gegenteil

Der Forist navy will mit seinen Beispielen andeuten,daß deutsche EU-Bürokraten à la von der Leyen oder bundesdeutsche Gutmenschen in ihrer Argumentation selbstherrlich/deutsch-arrogant auftreten...diese Arroganz erinnert viele Europäer an 39-44.

[navy]

Nur noch Irre in Brüssel. Der Klima Diebstahls Motor läuft, Kontrolle, wer die Gelder erhält Null



Das sind die Prioritäten der EU
100 Millionen Euro für Afghanistan aber kein Geld für deutsche Flutopfer





Andresen gibt Klimawandel die Schuld

„Wir rufen die EU-Kommission dazu auf, zügig zu analysieren, was sie braucht, damit eine solche Situation der leeren Kassen nicht mehr entsteht

Auch von der Leyen zeigt sich „unzufrieden“

Es sei eine „unbefriedigende Situation für die EU und ihre Bürger“, gab von der Leyen zwar lapidar zu. Aber welche Naturkatastrophen dazu geführt haben, dass der Fördertopf für Opfer an Rhein und Ahr nichts mehr hergibt, verschwieg die EU-Kommissionspräsidentin geflissentlich [Links nur für registrierte Nutzer]