Steinmeier sollte gehen
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Hört es euch an und vergleicht Steinmeiers Vergehen mit dem von Wulff
Es geht um einen Präsentkorb im Wert von über 1000€, den er im Bundeskanzleramt hätte melden müssen. Nun kann man das als peanuts ansehen, aber man sollte auch wissen, von wem und für was er das bekommen hat....
Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es
AW: Steinmeier sollte gehen
Ist ne merkwürdige Sache. Ich meine dass solche Geschenke gar nicht Steinmeier, Merkel, Wulff oder sonst wem gehören, sondern offiziell der Bundesrepublik Deutschland.
AW: Steinmeier sollte gehen
Wem sonst? Sie und alle Beamten dürfen Geschenke über einem Höchstwert nicht annehmen. Tun sie es doch, müssen sie es anmelden und weggeben. Geschenke kann man schlecht zurück geben ohne den Schenker zu beleidigen. Mich würde dann eher interessieren, was die Bunzelrepublik dann mit den Geschenken macht - wer sie bekommt...Zitat von Deutschmann
Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es
AW: Steinmeier sollte gehen
Ist schon lange her, aber ich glaube die werden für einen guten Zweck versteigert (bei zollauktion.de oder sowas). Bin mir aber nicht sicher ob damit die Gastgeschenke gemeint waren.
AW: Steinmeier sollte gehen
So lange so ein "Geschenk" der Allgemeinheit zugute kommt (also auch Ausstellung etc., aber ohne "Schenkungsbezug") ist mir so ein "Geschenk" ziemlich egal. Das mit dem versteigern finde ich schon kritisch - es könnte sich ja auch um "Staatsgeschenk" (es soll ja auch so sein dass Staaten sich untereinander etwas schenken) handeln. Da wäre so eine dauerhafte "Schenkungausstellung" in Berlin denkbar - warum Berlin - weil man in Berlin schon dafür sorgt, dass immer wieder Platz für neue Geschenke geschaffen wird
AW: Steinmeier sollte gehen
Genau das ist der Knackpunkt - ob nun Jemand Steinmeier, Wulff oder wie sonst diese Damen und Herren noch so alle heißen "beschenkt" ist irrelevant - so lange man dieses "Geschenk" nicht für sich behält und entsprechend anmeldet.
Die Annahme ohne Genehmigung bzw. Anzeige ist übrigens strafbewehrt und auch dies gilt unabhängig von Amt und Person - schon bei begründetem Verdacht hat die Staatsanwaltschaft tätig zu werden und als ersten Schritt die Immunitätsaufhebung zu beantragen....das gilt aber NICHT für Mitgliedeer der SPD, B90/DIEGRÜNEN und DIELINKE.
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AW: Steinmeier sollte gehen
Da trifft §331,3 zu
Merk-würdigerweise ist das Thema bereits wieder aus den Medien verschwunden!
Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es
AW: Steinmeier sollte gehen
Zur Klarstellung :
Steinmeier ist nicht Mitglied der ("bösen") AfD, sondern Mitglied der Arbeiterverräterpartei (SPD).
Steinmeier gehört auch zu denen, die immer so gerne mahnend ihren Zeigefinger erheben, ein "Saubermann" durch und durch...
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AW: Steinmeier sollte gehen
Toller Saubermann. Ich erinnere mich da sehr lebhaft an den Fall Murat Kurnaz...
Auch in der VISA-Affaire hat er sich mMn die Finger schmutzig gemacht. Leider wurde der Untersuchungsausschuss eingestellt, bevor Steinmeier und Schily vernommen werden konnten/mussten (was wohl auch der Zweck der Einstellung war)
Mir ist dieser Mann höchst suspekt.
Die Geschützten müssen vor den Ungeschützten geschützt werden, indem man die Ungeschützten zwingt, sich mit dem Schutz zu schützen, der die Geschützten nicht geschützt hat
https://www.youtube.com/watch?v=1WzJviSbqcE. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem...https://www.youtube.com/watch?v=aQhOrgzY3es
AW: Steinmeier sollte gehen
Es war auch kein AfD-Politiker, der unlängst dem barbarischen Mullah-Regime zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution gratuliert hat...Toller Saubermann. Ich erinnere mich da sehr lebhaft an den Fall Murat Kurnaz...
Auch in der VISA-Affaire hat er sich mMn die Finger schmutzig gemacht. Leider wurde der Untersuchungsausschuss eingestellt, bevor Steinmeier und Schily vernommen werden konnten/mussten (was wohl auch der Zweck der Einstellung war)
Mir ist dieser Mann höchst suspekt.
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