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Thema: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

  1. #51
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Schwabenpower Beitrag anzeigen
    Richtig:

    „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“
    Obwohl das natürlich albern ist. Bei dem jetzigen Zustand der Bundeswehr kann uns auch Papua-Neuguinea überfallen, siegen und das Grundgesetz schlichtweg verbrennen.
    Ausgerechnet der idiotischte Artikel hat Ewigkeitsstatus.
    "Die Würde des Menschen", was soll das eigentlich sein?
    Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft

  2. #52
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen
    Jedes Gesetz ist änderbar. Man muss nur die Macht dazu haben.
    die Macht der Gewehre und Kanonen , die ist aber nicht in Sicht, eher in Sicht die UN Feindstaatenklausel, sie wurde bewusst nicht gestrichen
    1.6.22 11:40 im Bundestag Claudia Roth: Journalisten sind Fachkräfte der Demokratie
    Ich glaube heißt übersetzt: Ich wees nüscht (Ruprecht)
    mabac (wirre Details) 22.6.1941 260Div der RA , 20.000 Panzer, 18.000 Flugzeuge, 68.000 Kanonen > 5cm gegen das DR aufmarschiert
    DR: 150Div., 3600 Panzer, 2500 Flugzeuge, 7000 Kanonen > 5cm


  3. #53
    Mitglied Benutzerbild von Kurti
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Veltins007 Beitrag anzeigen
    Fake News!
    Nicht Artikel 1-19 unterliegen der Ewigkeitsklausel, sondern nur Artikel 1 und 20. Und und nicht bis
    Richtig das GG kennt keine Paragrafen nur Artikel - und die Artikel 1-19 beinhalten die Grundrechte. Sonst noch irgendwelche kleinliche Rechthaberei?
    Whatever you do, do no harm!

  4. #54
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen



    Ausgerechnet der idiotischte Artikel hat Ewigkeitsstatus.
    "Die Würde des Menschen", was soll das eigentlich sein?
    Ich habe schon Zweifel an der Definition des Menschen

  5. #55
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Kurti Beitrag anzeigen
    Richtig das GG kennt keine Paragrafen nur Artikel - und die Artikel 1-19 beinhalten die Grundrechte. Sonst noch irgendwelche kleinliche Rechthaberei?
    Du kennst den Unterschied zwischen "bis" und "und" ? Offenbar nicht

  6. #56
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen
    Jedes Gesetz ist änderbar. Man muss nur die Macht dazu haben.
    Oder glaubst du, die Sieger hätten sich an eine Ewigkeitsklausel gebunden gefühlt, wenn die Nazis so etwas in ihrer Verfassung gehabt hätten?
    das natürlich sowieso das gilt für alle Verfassungen - die Frage zielte ja nur darauf ab ob im Bereich der Geltung des Grundgesetzes dieses mit einer Zweidrittelmehrheit selbst sich beseitigen kann
    Die Wiedergeburt des Abendlandes kann nur aus der Erneuerung der Familie erwachsen. Eugen Fischer
    Geschichte handelt fast nur von […] schlechten Menschen, die später gutgesprochen worden sind. Friedrich Nietzsche
    "Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft.“Henry Kissinger

  7. #57
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Kurti Beitrag anzeigen
    Richtig das GG kennt keine Paragrafen nur Artikel - und die Artikel 1-19 beinhalten die Grundrechte. Sonst noch irgendwelche kleinliche Rechthaberei?
    Es ging nicht darum ob es Paragraphen oder Artikel sind, sondern darum dass nur Artikel 1 und 20 unveränderlich sind. Die Artikel 2-19 können durchaus geändert werden.

    Bei Grundgesetzänderungen sind bestimmte formale und inhaltliche Voraussetzungen zu erfüllen (vgl.vergleiche Art. Artikel 79 Grundgesetz). Formal ist eine Grundgesetzänderung nur durch ein Gesetz möglich, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt (ausgenommen bestimmte völkerrechtliche Verträge). Ein solches Gesetz zur Änderung oder Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes kann nur mit Zweidrittelmehrheit des Bundestages und des Bundesrates verabschiedet werden. Grundgesetzänderungen, "durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in Artikel 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden" (Art. Artikel 79 Abs. Absatz 3 Grundgesetz), sind unzulässig. Das Verfahren bei Grundgesetzänderungen entspricht dem üblichen Gesetzgebungsverfahren.
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  8. #58
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Erik der Rote Beitrag anzeigen
    das natürlich sowieso das gilt für alle Verfassungen - die Frage zielte ja nur darauf ab ob im Bereich der Geltung des Grundgesetzes dieses mit einer Zweidrittelmehrheit selbst sich beseitigen kann
    Schon klar. Aber warum sollten ausgerechnet Korrumpierte Korruption abschaffen?

  9. #59
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Stanley_Beamish Beitrag anzeigen
    Ausgerechnet der idiotischte Artikel hat Ewigkeitsstatus.
    "Die Würde des Menschen", was soll das eigentlich sein?

    da war von anfang an ein druckfehler drinnen, anstelle des großen W gehört ein großes B.
    auf der stillen treppe: swesda/nathan, frischling, veruschka

    meine beiträge sind ausschließl. mein geistiges eigentum.warnhinweis: fehlinterpretationen meiner aussagen gehen ausschl. zu lasten des lesers.

  10. #60
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
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    Standard AW: Identitäre Bewegung soll verboten werden !

    Zitat Zitat von Veltins007 Beitrag anzeigen
    Es ging nicht darum ob es Paragraphen oder Artikel sind, sondern darum dass nur Artikel 1 und 20 unveränderlich sind. Die Artikel 2-19 können durchaus geändert werden.

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    Der Witz ist ja, daß 79 ja geändert werden kann

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