Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), ohne Beruf verdient nun 200.000 im Rattennest der GIZ

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Jetzt muss schon eine intelligente Albanerin, für die AfD, den Volkstrotteln in NRW die Meinung geigen

[Chronos]

Auch wenn das Hühnchen im vorigen Beitrag-Video in der Sache recht hat, ist es trotzdem schon ziemlich absurd und dreist, dass sich ausgerechnet eine Albanerin über die Zuwanderer aufregt.

In solchen Momenten bedauere ich sehr, nicht auch im betreffenden Plenum zu sein und dieses Dämchen fragen zu können, ob sie sich eigentlich des Sprichwortes vom Glashaus und den Steinen bewusst sei.

Sie stammt ja aus einem Nicht-EU-Land, jedoch einem sicheren Drittland auf dem europäischen Kontinent, und könnte durchaus dorthin abgeschoben werden, denn ihr Asylstatus ist auch nur eine vorgeschobene Ausrede....

[navy]

Auch wenn das Hühnchen im vorigen Beitrag-Video in der Sache recht hat, ist es trotzdem schon ziemlich absurd und dreist, dass sich ausgerechnet eine Albanerin über die Zuwanderer aufregt.

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Die gesamte Intelligenz ist aus Albanien ausgewandert und in diesem Fall, hat die Frau: Deutschen Pass, ist 100 mal klüger als Baerbock, Habeck, Faeser zusammen

[Chronos]

Die gesamte Intelligenz ist aus Albanien ausgewandert und in diesem Fall, hat die Frau: Deutschen Pass, ist 100 mal klüger als Baerbock, Habeck, Faeser zusammen

Schätzungsweise auch die Hälfte aller in der Bundesrepublik geborenen Türken ist im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.

Das sagt aber noch lange nichts über die Intelligenz aus, und schon gar nichts über die Qualifikation für ein politisches Amt.

[navy]

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[navy]

das Rattennest der GIZ heute. Ein rein Mafiöser Verein, der real nur Geld stiehlt für die Mitglieder, Weltweit


Dirk Maxeiner / 05.11.2023 / 06:15 /

Der Sonntagsfahrer: Safari mit Schäfer-Gümbel

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Bezüge sprudeln wie ein artesischer Brunnen in Tansania

Das für die persönliche Entwicklung der Vorstände Bestechende ist, dass weder der wirtschaftliche noch der entwicklungspolitische Erfolg in irgendeiner seriösen Weise gemessen wird. So hat der Bundesrechnungshof schon mehrfach kritisiert, „es sei nicht möglich, die Wirtschaftlichkeit mit dem bisherigen Kontrollsystem zu prüfen“. Und damit auch nicht die oft auf Phantasie-Annahmen basierenden Boni der Vorstände, die zusätzlich zu den nachhaltigen Bezügen sprudeln wie ein artesischer Brunnen in Tansania.

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Achgut.com-Autor ([Links nur für registrierte Nutzer]) und Ex-Diplomat Volker Seitz hat die Wirkungsmechanismen der deutschen Entwicklungshilfe auf Achgut.com immer wieder ausführlich beschrieben: „Das Thema Entwicklungspolitik wie auch die personelle Besetzung des Ministeriums (BMZ) gehören nach meinen Erfahrungen bei Koalitionsverhandlungen zu den ‚Restgrößen‘ unter ‚Sonstiges‘ der Vereinbarungen“, schreibt er, „seit Jahrzehnten wird Entwicklungspolitik mit einem gigantischem Personal- und Finanzeinsatz betrieben. Trotzdem werden die Minimalziele nicht einmal annähernd erreicht“.
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Auf dem Eschborner Zentralfriedhof der gescheiterten Projekte

Eines der großen Probleme: Das Helferheer will sich nicht selbst überflüssig machen. Volker Seitz: „Welche Hilfsorganisation hat sich schon einmal Gedanken darüber gemacht, in einem überschaubaren Zeitraum nicht mehr zu existieren?“ Noch deutlicher wird der „Bonner Aufruf“:

„Die fortdauernde Aufrechterhaltung der Entwicklungshilfe-Industrie missachtet die Würde und Eigenverantwortung der Menschen in Afrika und bedeutet eine ständige Verletzung des Subsidiaritätsprinzips. Angesichts der Erfahrungen der letzten Jahrzehnte und aus Respekt vor der Leistungsfähigkeit der afrikanischen Gesellschaften ist es geboten, auf ein Ende der bisherigen Entwicklungshilfe hinzuarbeiten und sie durch eine wirtschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage beiderseitiger Interessen zu ersetzen.“

Nun ist es nicht so, dass man dies auf dem Eschborner Zentralfriedhof der gescheiterten Projekte nicht auch schon festgestellt hätte. Man will nur nicht darüber reden, und dies schon gar nicht mit Führungspersonal vom Format eines Thorsten Schäfer-Gümbel. „Dürfen sie nicht oder wollen sie nicht?" heißt eine [Links nur für registrierte Nutzer], die die interne Kritikkultur der GIZ und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) untersucht.
Rattennest: KfW, BMZ, GIZ

Die Wiederaufbereitung von abgebrannten Brennstäben ist in Deutschland seit 2005 verboten. Die von abgehalfterten Politikern nimmt hingegen immer größere Ausmaße an. Ein schönes Beispiel ist der SPD-Brennstab Thorsten Schäfer-Gümbel, der jetzt in dem staatlichen Entwicklungshilfekonzern GIZ weiterstrahlt.
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Mein persönlicher Favorit in dieser Hitliste ist aber dieser hier:

„Du kannst in einem Bericht an das BMZ etwas so beschreiben, dass der Referent im BMZ niemals versteht, was du eigentlich machst – aber das Gefühl hat, er hätte die Entscheidung dazu getroffen“ .

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voll im Betrugs Geschäft mit der Hamas dabei

die haben eine Betrugs Organisation für Controlle geschaffen

DEval – Deutsches Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit [Links nur für registrierte Nutzer]

Aufgaben und Zielgruppen

Das DEval evaluiert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Es gibt den staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit unabhängige und wissenschaftsbasierte Evidenz an die Hand, um ihre Strategien, Instrumente und Programme zu optimieren. Für die Wahrnehmung dieser Aufgaben ist das Institut vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mandatiert.

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Stefan Frank / 14.05.2024 / 12:58 / Foto: Imago / 13 / Seite ausdrucken
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Unterstützten deutsche Unternehmen die Hamas?

Ein Bericht des Hessischen Rundfunks recherchierte die intransparenten Zahlungen und Förderungen von Bauprojekten im Gazastreifen durch die deutsche Staatsbank KfW und die GIZ (Foto: GIZ-Vorstandssprecher Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD).

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Unterstützten deutsche Unternehmen die Hamas?

Ein Bericht des Hessischen Rundfunks recherchierte die intransparenten Zahlungen und Förderungen von Bauprojekten im Gazastreifen durch die deutsche Staatsbank KfW und die GIZ (Foto: GIZ-Vorstandssprecher Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD).

Haben zwei große staatliche deutsche Unternehmen die Hamas unterstützt? Ihr geholfen, das riesige Untergrundnetz der Infrastruktur des Terrors zu bauen? Darauf deuten Recherchen des Hessischen Rundfunks. Es geht um die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Sie könnten die Hamas mit Materialien und Know-how für ihre Terrortunnel unter dem Gazastreifen versorgt haben.

Dass ein öffentlich-rechtlicher Fernsehsender überhaupt einer solchen Frage nachgeht, ist ungewöhnlich. Zum einen zeigte der öffentlich-rechtliche deutsche Rundfunk bislang kaum je Interesse an der Verbreitung von Informationen, die der Bekämpfung des palästinensischen Terrorismus und der Offenlegung von dessen Finanzierungsquellen dienen. Meist geht es in Beiträgen über den Gazastreifen vielmehr darum, Israel schlecht aussehen zu lassen. Zum anderen profitieren Institutionen, die vermeintlich hehren Zielen wie der Entwicklungshilfe dienen, vom sogenannten „Heiligenschein-Effekt“: Hat eine Einrichtung scheinbar menschenfreundliche Ziele zu ihrem Programm erhoben, wird von vielen Menschen ungeprüft angenommen, dass alles, was sie tut, auch tatsächlich gut sei.

Wie Reportagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter Einbeziehung von „Experten“, die im Auftrag von GIZ und KfW arbeiten, üblicherweise ablaufen, zeigte Mena-Watch-Autor Alex Feuerherdt vor Jahren am Beispiel eines grotesk einseitigen Beitrags, in dem Israel unter Auslassung wesentlicher Gesichtspunkte unterstellt wurde, an einer angeblichen Wasserknappheit in den Palästinensischen Autonomiegebieten schuld zu sein. Der Report stützte sich maßgeblich auf die Aussagen des – im vergangenen Jahr verstorbenen – Anti-Israel-Aktivisten Clemens Messerschmid, eines Autors der PFLP-nahen Website Electronic Intifada. In diesem Zusammenhang relevant: Auch Messerschmid arbeitete u. a. für GIZ und KfW. Was genau wird nun den beiden Organisationen zur Last gelegt? Wie der Hessische Rundfunk recherchiert hat, ist in einem GIZ-Konzept von 2016 von „Ausrüstung für Betrieb und Instandhaltung“ auch von Abwassersystemen im Gazastreifen die Rede. Der HR berichtet: „Dazu gehört ein im Gazastreifen gut ausgebautes Kanalsystem. Auch die deutsche Staatsbank KfW finanziert seit mehr als zwanzig Jahren Bauprojekte im Gazastreifen mit hohen zweistelligen Millionenbeträgen. Es wurden wenige Großprojekte bezahlt sowie vierzig kleine Baustellen im Wasser- und Abwassersektor.“

Doch mit den Materialien und dem Know-how für den Bau der Kanalisation können ebenso Terrortunnel gegraben werden. „Einen Tunnel baut man nicht einfach mal eben so“, so Jan Lüking, der an der Technischen Hochschule Lübeck Geotechnik lehrt, gegenüber dem HR. Lüking hat Videomaterial der Hamas über ihr Tunnelsystem gesichtet, das von Israel entdeckt worden war. „Da werden auch Schalelemente aus dem Kanalbau verwendet“, sagt Lüking. Ein abgebildeter Ausstieg sei eindeutig ein Kanalschacht. Deckenteile wirkten wie Tragelemente aus dem Hochbau: „Vielleicht zweckentfremdet.“
Sind Kontrollen möglich?

Ingo Nathusius, Autor des HR-Berichts, erinnert in diesem Zusammenhang daran, wie geheimnistuerisch der Vorsitzende der GIZ-Geschäftsführung, Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), bei diesem Thema ist: Einmal auf Kanalbau im Gazastreifen und mögliche Zweckentfremdung für Terror-Tunnel angesprochen, habe er „die Auskunft verweigert“. Interne Berichte dokumentierten „Informationsmängel“, so Nathusius weiter. Da sei etwa von „kleinteiliger direkter Beauftragung von Materiallieferungen“ durch „unerfahrene Umsetzungspartner“ die Rede. 2014 habe die GIZ vermerkt, Informationen zu Abwasserprojekten seien „nur begrenzt verfügbar“. „Die lokalen Systeme für Monitoring und Evaluierung müssen zunächst noch weiterentwickelt werden“, hieß es 2015 bei der GIZ.

In Stellungnahmen gegenüber dem Hessischen Rundfunk behaupten GIZ und KfW heute, es habe nie Hinweise auf Zweckentfremdung oder verlorenes Material gegeben. Partnerorganisationen und deren Mitarbeiter, Finanzwege und Materiallieferungen seien mehrfach geprüft worden. Aber sind solche Kontrollen überhaupt möglich? Nur stichprobenhaft, so der HR: „Die amtliche deutsche Entwicklungshilfe setzt auf lokale Mitarbeiter sowie Besuche aus dem Westjordanland und Deutschland.“ Während die GIZ behauptet, ihre Mitarbeiter seien „mindestens zweimal im Monat auf Dienstreisen in Gaza“, ist bei der KfW auf Anfrage des HR von „externen unabhängigen Gutachtern“ die Rede, welche die Baustellen täglich geprüft hätten. Zudem habe es stichprobenartige Prüfungen von Gutachtern gegeben, „vor allem dann, wenn KfW-Mitarbeiter selbst nicht vor Ort reisen konnten“.

Gleichwohl gibt die KfW laut HR in einem Bericht zu: Einige Partnerorganisationen „versuchten aktiv, ›gewaltbereite‹ Bewohner in Projektaktivitäten einzubinden“. Terroristen auf der Baustelle also. Durch „Arbeitsbeschaffung für ehemalige Flüchtlinge und Jugendliche sollte das Konfliktpotenzial gemindert“ werden. Auf Nachfrage behauptet die KfW, sie habe „keinerlei Erkenntnisse“ zum Einsatz gewaltbereiter Personen. Dass jemand, der Abwasserkanäle baut, auch Tunnel graben kann, die von Terroristen benutzt werden, liegt auf der Hand. Technisch liegt der Unterschied doch wohl allein darin, dass Tunnel, die von Terroristen benutzt werden, klimatisiert und mit Elektrizität und Kommunikationsleitungen ausgestattet sind.
Deutsches Know-how für Gaza
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Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) müsse jetzt „alles offenlegen, Defizite beim Controlling aufarbeiten und die Verfahren hierzu neu aufstellen“. Das „Vertuschen und die Geheimniskrämerei“ müssten ein Ende haben. „Wenn sich der Bericht der ARD erhärtet, muss der Bundestag mit einem Untersuchungsausschuss klären, ob der Terror der Hamas auf Ressourcen aufbaute, die mit deutschen Steuergeldern finanziert wurden. Dazu müssen alle Aktivitäten der staatlichen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in den palästinensischen Gebieten sowie die Zahlungen an die UNRWA und andere Hilfswerke überprüft werden.“

Beck weist in diesem Zusammenhang daraufhin, dass die DIG schon seit Monaten Einsicht in die Prüfberichte des BMZ zum UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA begehre. „Aufgrund eines solchen Berichtes hat das Ministerium einen Monat nach dem Massaker der Hamas im November 2023 die Zahlungen an die UNRWA wiederaufgenommen und sogar erhöht.“ Dieser Bericht sei ohne nachvollziehbare Begründung als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft worden, so Beck. „Das einzig Geheime ist mutmaßlich die Lückenhaftigkeit und Oberflächlichkeit der Untersuchung. Wenige Wochen danach wurden die Zahlungen erneut unterbrochen, weil neue Probleme mit der UNRWA auftauchten.

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