Wahl zum hessischen Ministerpräsidenten am 18. Januar 2019

[Leseratte]

Wahrscheinlich kommt Bouffier glatt durch. Seine schwarz-grüne Koalition, hat aber nur eine Stimme Mehrheit im Landtag. Vielleicht läuft aber doch, was schief, bei Bouffiers Wiederwahl.

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Zum dritten und wohl letzten Mal will Volker Bouffier (CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 67-Jährige hat das Amt 2010 in einer laufenden Legislaturperiode von seinem Parteikollegen Roland Koch übernommen. So schwach wie diesmal - nur eine Stimme mehr als die Opposition - war seine parlamentarische Rückendeckung aber noch nie. Schuld sind die enormen Verluste der CDU bei der Landtagswahl.

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Wünschen, würde ich mir natürlich, daß Boufier untergeht, wie damals, Heide Simonis 2005.

War bestimmt nur ein Fehler, daß das nicht geklappt hat dieses Mal.

Im Bundestag hatten CDU und SPD mit ihrer Mehrheit die Geschäftsordnung geändert, damit kein AfD-Politiker als Alterspräsident die konstituierende Sitzung eröffnen durfte. In Hessen wird der AfD-Politiker Rolf Kahnt am Freitag als ältester Abgeordneter und damit Alterspräsident die Eröffnungsrede im Landtag halten.

Ob ein AfD-Vizepräsident gewählt wird, anders als im Bundestag, ist noch nicht sicher.

Fraglich ist jedoch, ob der AfD-Kandidat die erforderliche Mehrheit im Parlament bekommt.

Die AfD-Fraktion ist bereits dezimiert, einer ihrer gewählten Landtagsabgeordneten ist plötzlich und unerwartet verstorben. Dazu habe ich, jetzt keinen Beleg. Fremdeinwirkung war es wohl nicht.

Also wie gesagt, wahrscheinlich keine besonderen Vorkommnisse. Aber wer weiß.

In Hessen gibt es nicht das erste Mal knappe Verhältnisse: Von 1999 bis 2003 verfügte die schwarz-gelbe Landesregierung unter Koch über lediglich eine Stimme Mehrheit, ebenso die CDU-Alleinregierung in den darauf folgenden fünf Jahren. In Schleswig-Holstein ging eine Ein-Sitz-Mehrheit dagegen schon einmal schief: Als sich Heide Simonis (SPD) 2005 mit Hilfe des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) zur Chefin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen wollte, scheiterte sie viermal spektakulär im Parlament. Welcher Abgeordneter der geplanten Koalition oder vom SSW sich der Stimme enthielt, ist bis heute unbekannt.

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Dafür habe, ich jetzt auch, einen Beleg, gefunden.

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Der AfD-Politiker Nikolaus Pethö aus Lich ist kurz vor seinem Einzug in den hessischen Landtag gestorben.

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Der 47-Jährige starb nach kurzer schwerer Krankheit, sagte ein Parteisprecher am Donnerstag. Pethö war stellvertretender Sprecher des Kreisverbands Gießen und hatte auf Listenplatz vier den Sprung ins Landesparlament geschafft. Die erste Sitzung des neuen Landtags findet am Freitag in Wiesbaden statt, erstmals sind Abgeordnete der AfD dabei. Der Sprecher des Landesverbands, Robert Lambrou, sagte, die Partei sei tief bestürzt und werde im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Landtags ihre Trauer auch zeigen.

Vor der Landtagswahl sagte Pethö gegenüber dieser Zeitung: »Ich habe eine Diktatur erlebt und möchte den Rechtsstaat und die Demokratie bewahren und pflegen.«

[wtf]

Seltsam, daß sein Ischias nirgends thematisiert wird, und das bei einer Tonlage und Hautfarbe, die nur von solider, langjähriger Zufuhr kneipoider Flüssigkeiten stammen kann.

[Leseratte]

Die Lügenpresse schläft, hat das Maul auf und schnarcht.

Satire-Verbot SWR darf DFB-Präsident nicht als Säufer parodieren

Böse Zungen unterstellen Gerhard Mayer-Vorfelder ein Alkoholproblem. Eine Radio-Satire des Südwestrundfunks (SWR) griff das Gerücht auf und präsentierte den DFB-Chef als lallenden Säufer. Mayer-Vorfelder klagte auf Unterlassung - und bekam nun Recht.

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[Leseratte]

Angeblich war es bei Bouffier ein Autounfall, wie bei Juncker.

[QUOTE] Wie er später, als er endlich nach Deutschland gebracht worden war, in den Keller einer neurologischen Klinik geschoben wurde, wo mehrere Leute lagen, einige mit Gewichten am Kopf, andere mit dem Kopf nach unten aufgehängt. „Dich drehen sie gleich auch durch die Mangel“, sagte einer zu ihm.So kam es. Schiere Folter.

Rechts und links haben sie ihm kleine Löcher in den Kopf gebohrt, um ein 14 Kilogramm schweres Gewicht daran zu hängen, und dann musste er tagelang in der Schräglage bleiben, mit dem Gewicht am Kopf. Denn dieses Gewicht sollte seine gestauchten Wirbel auseinanderziehen.Tag und Nacht Schmerzen und immer die Angst, nie mehr im Leben auf eigenen Füßen stehen zu können.

Später haben die Ärzte den sechsten und den siebten Halswirbel miteinander verschweißt, um den Hals zu stabilisieren. Zwischendurch war er halbseitig gelähmt.Zwei Jahre hat es gedauert, bis Volker Bouffier überhaupt wieder stehen und gehen konnte. Erst nur mit Krücken. Dann, nach vielen Monaten mühsamen, eisernen Trainings, endlich wieder ohne. [/QUOTE]

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[Stanley_Beamish]

Wahrscheinlich kommt Bouffier glatt durch. Seine schwarz-grüne Koalition, hat aber nur eine Stimme Mehrheit im Landtag. Vielleicht läuft aber doch, was schief, bei Bouffiers Wiederwahl.
(...)

Die Stimmen Hessens sind bei einer bundesratspflichtigen Gesetzesänderung in der Migrationsfrage also auch verloren.
Dito in Schleswig-Holstein, aber da ist ja ohnehin der CDU-Ministerpräsident der Garant für Merkels umvolkungspolitik.

[Leseratte]

Ist alles leider verlaufen, wie man es, erwarten mußte..

Der CDU-Politiker Volker Bouffier ist erneut zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 67-Jährige bekam bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am Freitag in Wiesbaden 69 Stimmen. Diese Zahl entspricht den Landtagsmandaten der Koalition von CDU und Grünen. Bouffier nahm die Wahl an. Schwarz-Grün hat nur eine hauchdünne absolute Mehrheit von einem Mandat in dem Parlament mit 137 Abgeordneten.

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[Dr_Feingold]

Hat etwas dafür gesprochen das es anders ausgeht?

[Leseratte]

Die knappen Mehrheitsverhältnisse, im Landtag.

Eigentlich war auch der Blumenstrauß, den Bouffier nach seiner Wahl vom Landtag bekommt, für die Ehefrau bestimmt. Aber er weiß, bei wem er sich ganz besonders bedanken muss: Er gibt den Strauß an den Grünen-Abgeordneten Daniel May, der am Freitag während der laufenden Sitzung Vater geworden war.

Da es wegen der knappen Mehrheit von Schwarz-Grün auf jede Stimme ankam, war May in den Landtag gekommen und nicht bei seiner Frau im Krankenhaus geblieben - er erfährt während der Sitzung von der Geburt seiner Tochter.

"Die Koalitionsfraktionen sind sehr diszipliniert", sagt Hessens Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir (Grüne). "Das erkennt man daran, dass einer unserer Abgeordneten die Geburt seines ersten Kindes verpasst hat. So diszipliniert sind wir."

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Disziplinierte Grüne.

[Koslowski]

Hessen wird von Fraport und Bilfinger-Berger regiert. Wer in Wiesbaden den Grüßaugust spielt ist irrelevant.