Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

[sunbeam]

Es war doch klar das die AFD vom VfS beobachtet werden wird, überrascht das wirklich noch jemanden?? Ich finde, dass ist jetzt sogar ein Qualitätsmerkmal, wenn man sich nicht mehr anders zu helfen weiß als Regierung. Hoffe dieses Jahr sehen wir den ersten MP dessen Partei vom VfS beobachtet wird.

[schlaufix]

Wo wird mit zweierlei Maß gemessen? und wo wer in die rechte Ecke geschoben der da nicht hingehört (Gabriel hat das gemacht der Depp, aber wer denn sonst?); und wo bitte wird die Meinungsfreiheit von Tag zu Tag eingeschränkt? Lebst du in Polen, Ungarn oder im Zarenreich?

In Deutschland wird mit zweierlei Maß gemessen. Wenn das bei dir noch nicht angekommen ist hast du irgendwas mt den Augen oder den Ohren. Oder beides. Das gleiche betrifft die Meinungsfreiheit.

[blues]

Nichts für ungut, aber wenn Du die FDGO verteidigen willst, solltest Du mit solchen Forderungen sparsam umgehen. Denn immerhin hat in der Bundesrepublik jeder ein Grundrecht darauf, privat links- oder rechts- oder sonstwie -radikal zu sein, solange er sich an die Gesetze hält.

da fehlt natürlich: die Feinde unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind :

Links oder rechtsextreme, salafistische/islamistische Barbaren, die Feinde unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind gehören aus unserem schönen Land und der gesamten EU ausgewiesen.

Würdest du doch sicher auch sofort unterschreiben. Oder nicht?

[Merkelraute]

Jaja, so einfach kommt man nicht in die AfD

Aber mal im Ernst, wer z.B. die Rechte von Angehörigen einer Glaubensgemeinschaft einschränken möchte, der steht wohl kaum auf dem Boden des Grundgesetzes ;-)

Du wirst sicher bald eine große Karriere im Merkelregime machen, wenn es keine Opposition mehr gibt und alle im Knast sitzen.

[Merkelraute]

da fehlt natürlich: die Feinde unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind :

Der Verfassungsschutz sucht noch einen IM für das HPF. Wär das nicht was für Dich ?

[joschka]

Down Payment Blues - hoch lebe diese Demokratie !

... damalige, globale Stromdiebe aus Australien --- 30 Jahre ist `s her, jedoch jetzt immer noch höchst aktuell.

[-jmw-]

Jaja, so einfach kommt man nicht in die AfD

Aber mal im Ernst, wer z.B. die Rechte von Angehörigen einer Glaubensgemeinschaft einschränken möchte, der steht wohl kaum auf dem Boden des Grundgesetzes ;-)

Ja... Das ist m.E. tatsächlich schwieriger, als es scheint und mit "es gibt ein Grundrecht auf Religionsfreiheit" so nicht getan. Jedenfalls nicht von der theoretischen Seite her. Jedes Grundrecht findet ja seine Schranken u.a. an den anderen, es findet sie auch am Funktioneren von Staat und Gesellschaft insgesamt. Stellt man sich nun auf den Standpunkt einer langfristig drohenden Islamisierung der Bundesrepublik, welche dieses Funktionieren ganz grundsätzlich in Frage stellen täte, kann man ja durchaus zu dem Schluss kommen, es sei Humbug, ein Recht so auszulegen, dass es sich mit der Zeit selbst abschaffe. Eben dies, scheint mir, tut man dort mit dem Islam.

Oder auch so: Hotte Mahler sagte weiland mal in einem Vortrag, man müsse den Nationalsozialismus als Weltanschauung deuten, um ihn unter den Schutz des entsprechenden Grundgesetzartikels zu bekommen. Nehmen wir mal an, die lieben Leut' täten das - sollte man sie lassen, da ja "es gibt ein Grundrecht auf ReligionsWeltanschauungsfreiheit"? Wohl kaum! Wär Unfug. Dito Islam.

Dem muss man so jetzt freilich nicht zustimmen (ich z.B. tu's nicht), es gibt da noch 'ne Handvoll Spezialprobleme, aber, wie gesagt, zu einfach machen braucht man's sich da auch nicht.

[Klopperhorst]

Halbneger ist jetzt auch eine Beleidigung und 15.000 wert.


AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen

[Links nur für registrierte Nutzer]

---

[latrop]

Sehr vernünftig, wollen wir mal hoffen, dass der Verfassungsschutz bald beobachtet ... das ein Poggenburg nicht mehr bei den AfDlern ist reicht nicht aus - da gibts noch genug Kandidaten ... wie war das gleich mit dem Vogelschiss.

Wollen wir mal hoffen das die Untreuerkorumptions Verfahren gegen Wiegel und "Fast jeder zehnte AfD-Abgeordnete hat Ärger mit dem Gesetz" aus:
[Links nur für registrierte Nutzer]

ausreichen um den AfDlern einige Stimmen wieder abzunehmen.

Übrigens schon erstaunlich wie schnell die AfDler es gelernt haben mit Parteigeldern zu jonglieren .. dafür brauchten sogar die Grünen und übrigens auch alle anderen demokratischen Parteien Jahrzehnte ...

rote Hetze

[Deschawüh]

Merkel bewegt sich mit dem Verbot der Opposition dann auf dem Niveau von Nordkorea. Es darf nur noch Merkel bejubelt werden. Wer nicht jubelt, muss verschwinden.

Ein deutsches Nordkorea 0.2 mit einem,nun ja, *weiblichen* Pendant zu Kimjongens dem Großartigen?
Möchte ohnehin lieber nicht wissen, was die nachts für Allmachtsfantasien hegt. Kopfkino aus!