User in diesem Thread gebannt : Soshana |
Sie kriecht nicht erbärmlich vor der Regierungsdoktrin, wie es die anderen Parteien und deren Mitglieder machen. Allein das reicht schon aus, um sie als Feindbild hoch zu stilisieren. Hinzu kommt natürlich auch, dass klar Missstände der Regierungsarbeit aufgezeigt werden, die medial kaum bis wenig Beachtung finden, bzw. vor allem von dem ÖR Müll falsch dargestellt werden.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Möglicher Verdachtsfall
AfD klagt gegen den Verfassungsschutz
Mit einer Klage will die AfD verhindern, als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft zu werden. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz kommende Woche über den weiteren Umgang mit der Partei entscheiden könnte.
Die AfD klagt vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Partei habe zwei Klagen und zwei Eilanträge eingereicht, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Darin beantragt die [Links nur für registrierte Nutzer] zum einen, dem Verfassungsschutz zu verbieten, sie als Verdachtsfall einzustufen und dies öffentlich bekanntzugeben. Zum Zweiten beantragt die AfD, dem Verfassungsschutz zu verbieten, bekanntzugeben, über wie viele Mitglieder der sogenannte „Flügel“ [Links nur für registrierte Nutzer] verfügte oder nach Informationen des Verfassungsschutzes heute noch verfügt. Die AfD beruft sich unter anderem auf das Recht der Parteien auf Chancengleichheit.
Die Gerichtssprecherin kündigte für Montag eine Zwischenentscheidung des Gerichts an, einen sogenannten Hängebeschluss. Dies ist eine vorläufige Entscheidung, die noch vor dem Eilantrag ergehen kann, also besonders kurzfristig.
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Ich finde es eine Unverschämtheit, die ganze AfD als "Verdachtsfall" einzustufen.
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(Sheriff von Nottingham)
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