User in diesem Thread gebannt : Soshana


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Thema: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

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  1. #1
    Erweitere deinen Horizont Benutzerbild von Demokrat
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    Standard Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Die AfD ist vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bundesweit als Prüffall für eine mögliche Beobachtung eingestuft worden. Eine solche Prüfung gibt es bereits bei Gliederungen der Partei, eine Entscheidung über die Beobachtung ist damit noch nicht getroffen.

    Nach [Links nur für registrierte Nutzer] will BfV-Präsident Thomas Haldenwang die Ergebnisse der Analyse noch am Dienstag in Berlin verkünden. Die Behörde werde demnach anhand öffentlicher Äußerungen von AfD-Mitgliedern und offen zutage tretender Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären untersuchen, in welchem Ausmaß rechtsextremistische Bestrebungen in der Partei festzustellen seien.

    Die Behörde erklärte zudem den rechtsnationalen "Flügel" der Partei um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke und die Partei-Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" zum Verdachtsfall.

    Bei einem Prüffall ist eine Beobachtung mit V-Leuten oder anderen nachrichtendienstlichen Mitteln grundsätzlich nicht erlaubt. Wird eine Organisation dagegen zum Verdachtsfall erklärt, so ist dies - wenn auch nur sehr eingeschränkt - möglich. Beispielsweise ist dann eine Observation gestattet, ebenso das Einholen bestimmter Informationen von Behörden. Sogenannte V-Leute und die Überwachung von Telekommunikation kommen aber auch hier nicht zum Einsatz.

    SPD-Innenexperte Burkhard Lischka begrüßt laut Redaktionsnetzwerk Deutschland die Entscheidung des BfV. "Das ist ein sehr gutes Zeichen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang in der Sache tätig wird", sagte er. "Aus meiner Sicht ist der Schritt der Beobachtung auch unausweichlich: Große Teile der AfD befinden sich in einem stürmischen Radikalisierungsprozess."
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Meinung: Das wurde höchste Zeit. Wenn schon Die Linke überwacht wird, weil sich dort am äußeren Rand Marxisten u.ä. rumtreiben und weil es Verbindungen in die linksradikale Szene gibt, dann ist die AfD ebenso ein Fall für den Verfassungsschutz. Allerdings wird bis jetzt nur geprüft, und die AfD hat sich ja in den letzten Monaten sehr darum bemüht, ihr bisweilen deutlich radikales Bild entsprechend aufzupolieren, sich in Äußerungen zurückzunehmen und sich auch von belastetem Personal zu trennen. Man wird sehen...
    Nationalismus - das ist die Religion der ganz armen Schweine (frei nach Wiglaf Droste)

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von SprecherZwo
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Tja da hat alles Distanzieren und Anbiedern nichts geholfen.

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von Ostzone
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von SprecherZwo Beitrag anzeigen
    Tja da hat alles Distanzieren und Anbiedern nichts geholfen.
    leider hast du Recht -
    und ich sehe auch, dass die AfD nun einen anderen Kurs fahren muss, sonst laufen ihnen die Wähler davon -

  4. #4
    südet ab! Benutzerbild von autochthon
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Ostzone Beitrag anzeigen
    leider hast du Recht -
    und ich sehe auch, dass die AfD nun einen anderen Kurs fahren muss, sonst laufen ihnen die Wähler davon -
    Die AFD steckt in einem unauflösbaren Dilemma. Das wird ihr auf lange Sicht das Genick brechen.

    Hier muss was anderes her. Ausserparlamentarisch. Eine Lösung für das Land von dem Mick31 immer schrub er könne das jetzt nicht schreiben.
    "... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")

  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von Ostzone
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von autochthon Beitrag anzeigen
    Die AFD steckt in einem unauflösbaren Dilemma. Das wird ihr auf lange Sicht das Genick brechen.

    Hier muss was anderes her. Ausserparlamentarisch. Eine Lösung für das Land von dem Mick31 immer schrub er könne das jetzt nicht schreiben.
    Nein, "ausserparlamentarisch" ala RAF geht garnicht !
    die AfD sollte sich nur wieder auf das Wesentliche beschraenken und denen
    "Stoff geben, bis ihnen die Socken qualmen"

    mit ihrer "Distanziererei" und mit dem Rauswurf verdienter Patrioten haben sie nur eines erreicht :

    "das linksextreme Gesindel holt sich nun jeden Tag mehrmals einen runter" -


  6. #6
    GESPERRT
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Ostzone Beitrag anzeigen
    Nein, "ausserparlamentarisch" ala RAF geht garnicht !
    die AfD sollte sich nur wieder auf das Wesentliche beschraenken und denen
    "Stoff geben, bis ihnen die Socken qualmen"

    mit ihrer "Distanziererei" und mit dem Rauswurf verdienter Patrioten haben sie nur eines erreicht :

    "das linksextreme Gesindel holt sich nun jeden Tag mehrmals einen runter" -

    Ich befürchte, du meinst auch mich damit und das mit dem Bedauern war doch nicht so wirklich ernst gemeint. Zumindest klingen diese Worte nach Hass, kein Wunder bei diesem offensichtlichen Potenzneid. Ich möchte hier aber an Eides Statt erklären, dass ich mir nicht jeden Tag mehrmals einen runter hole. Das ist vorbei. Heute sind genügend von rechtsextremen Versagern frustrierte Damen meine dankbaren Gefährtinnen. Ein bisschen länger noch und ich könnte ihn mir über die Schulter hängen und im Fasching als Tankwart gehen...

    Zurück zur Natur: Die Idee einer außerparlamentarischen Opposition wirkt in Richtung AfD schon leicht absurd. Immerhin SIND wir ja im Parlament vertreten, in allen Länderparlamenten UND im Bund! Wozu diese Errungenschaften freiwillig aufgeben? Im Gegenteil, bundesweit in Richtung 20% demokratisch operieren, DAS muss unser Ziel sein und dazu müssen die Schadschwätzer weg. Dann kann der VS prüfen was immer er mag, dann sind wir in Regierungsverantwortung und holen uns unseren eigenen VS-Chef! Wenn wir dann regieren foltern und ermorden wir unsere politischen Gegner nicht, sondern schenken Ihnen im Gegenteil Eigenheim und Motoryacht. Das schafft Frieden, Ruhe und der ehemls politische Gegner wird zum offenen Freund unseres Regierung. Wir erinnern uns stets an die heilsame Wirkung des kapitalistischen Tauschmittels. Gewalt schafft Gewalt an. Gehalt schafft Gewalt ab.

  7. #7
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von autochthon Beitrag anzeigen
    Die AFD steckt in einem unauflösbaren Dilemma. Das wird ihr auf lange Sicht das Genick brechen.

    Hier muss was anderes her. Ausserparlamentarisch. Eine Lösung für das Land von dem Mick31 immer schrub er könne das jetzt nicht schreiben.
    Außerparlamentarisch würde z.B. heißen, daß Du mit einer Gelbweste in der Frankfurter Rotlichtecke Streife gehst als Bürgerwehr.
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  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von Valdyn
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Ostzone Beitrag anzeigen
    leider hast du Recht -
    und ich sehe auch, dass die AfD nun einen anderen Kurs fahren muss, sonst laufen ihnen die Wähler davon -
    Hat er nicht. Jedenfalls nur zum Teil. Richtig ist, dass sich viel zu schnell und zu leicht distanziert wird. Das gilt aber für beide Seiten. Sprecher spaltet selber. Er betreibt hier fast schon Agitation gegen die AFD. Höcke z.B. hat erst in diesen Tagen wieder für Geschlossenheit geworben.

  9. #9
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Demokrat Beitrag anzeigen
    [Links nur für registrierte Nutzer]

    Meinung: Das wurde höchste Zeit. Wenn schon Die Linke überwacht wird, weil sich dort am äußeren Rand Marxisten u.ä. rumtreiben und weil es Verbindungen in die linksradikale Szene gibt, dann ist die AfD ebenso ein Fall für den Verfassungsschutz. Allerdings wird bis jetzt nur geprüft, und die AfD hat sich ja in den letzten Monaten sehr darum bemüht, ihr bisweilen deutlich radikales Bild entsprechend aufzupolieren, sich in Äußerungen zurückzunehmen und sich auch von belastetem Personal zu trennen. Man wird sehen...
    Überwacht werden sollte vor allem die Korruption und Verlogenheit, die vor allem bei den Politikern der etablierten Parteien seit Jahrzehnten Einzug gehalten hat.

  10. #10
    GESPERRT
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von allesganoven Beitrag anzeigen
    Überwacht werden sollte vor allem die Korruption und Verlogenheit, die vor allem bei den Politikern der etablierten Parteien seit Jahrzehnten Einzug gehalten hat.
    ich denke nicht,daß dafür der Verfassungsschutz dafür zuständig ist

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