User in diesem Thread gebannt : Soshana


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Thema: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

  1. #1151
    STOPP DER REPUBLIKFLUCHT! Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Man erinnere sich, wie lange manch andere mißliebige Partei jahrzehntelang "legal" vom Verfassungsschutz in der Mangel ist.
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    [...]
    VS-Berichte sind auch deshalb illegal, weil sie gegen „Extremismus“ gerichtet und nicht auf die Tatbestände der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ausgerichtet sind; „Extremismus“ stellt keinen Rechtsbegriff dar, er findet sich in der Ermächtigungsgrundlage von VS-Gesetzen nicht und gerade hinsichtlich des „Rechtsextremismus“ hat das Bundesverfassungsgericht erkannt:

    "Ob eine Position als rechtsextremistisch - möglicherweise in Abgrenzung zu ‚rechtsradikal‘ oder ‚rechtsreaktionär‘ - einzustufen ist, ist eine Frage des politischen Meinungskampfes und der gesellschaftswissenschaftlichen Auseinandersetzung."

    Damit wird deutlich, daß die gegen den (ideologischen) „Extremismus“ gerichtete Tätigkeit des VS keine Rechtsfrage darstellt, sondern eine politische Frage, wofür jedoch der VS nicht zuständig ist, weil die Mitwirkung an der Meinungsbildung des Volks zwar der AfD zusteht, nicht jedoch dem „Verfassungsschutz“ und dem ihm übergeordneten Polizeiministerium!
    [...]
    Frau Dr. Merkel hat mein vollstes Vertrauen.

  2. #1152
    STOPP DER REPUBLIKFLUCHT! Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    Die Deppen Politiker schreien nur noch herum, wenn jemand die Wahrheit sagt
    [video]
    Wahrheit schmerzt extrem, deshalb muss man sie verbieten.
    Frau Dr. Merkel hat mein vollstes Vertrauen.

  3. #1153
    Mitglied Benutzerbild von Rhino
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Flüchtling Beitrag anzeigen
    Man erinnere sich, wie lange manch andere mißliebige Partei jahrzehntelang "legal" vom Verfassungsschutz in der Mangel ist.
    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Eben, die machen das teilweise an weltanschaulichen Ausrichtungen der Parteien fest. Kriterium muesste aber sein, dass die eben Demokratie und Rechtsstaat aushebeln wollen (Also genau das was die Altparteien gerade machen). Menschenbild, Nationbegriff, Wer soll in Deutschland Buergerrecht haben? Zuwanderung, Familienplanung oder was sonst noch - kann kein Kriterium fuer "Extremismus" oder geheimdienstliche Beobachtung sein.

    Den "Rechsextremen" wird ja mittlerweile vorgehalten, dass sie den traditionellen Begriff von dem wer Deutscher ist fuer massgeblich halten. Also dass was eigentlich selbstverstaendlich sein sollte und Grundlage der Volkssouveraenitaet. Wenn staatliche Stellen beliebig jeden Einbuergern koennen den sie wollen, kann so das Wahlvolk auch beliebig umgepolt werden. Will heissen das Volk wird als entscheidender Faktor ausgehebelt (sozialpsychologisch ist das ja bereist durch die staendige Gasbeleuchtung mittels Verholocaustung gelungen) - Im Grunde genommen ist das Hochverrat was da geschieht. Dabei auch ein besonders hinterhaeltiger, eben weil er nicht fuer die Allgemeinheit ohne weiteres erkennbar ist.
    Wahrheit Macht Frei!

  4. #1154
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Zitat Zitat von Rhino Beitrag anzeigen
    Eben, die machen das teilweise an weltanschaulichen Ausrichtungen der Parteien fest. Kriterium muesste aber sein, dass die eben Demokratie und Rechtsstaat aushebeln wollen (Also genau das was die Altparteien gerade machen). Menschenbild, Nationbegriff, Wer soll in Deutschland Buergerrecht haben? Zuwanderung, Familienplanung oder was sonst noch - kann kein Kriterium fuer "Extremismus" oder geheimdienstliche Beobachtung sein.

    Den "Rechsextremen" wird ja mittlerweile vorgehalten, dass sie den traditionellen Begriff von dem wer Deutscher ist fuer massgeblich halten. Also dass was eigentlich selbstverstaendlich sein sollte und Grundlage der Volkssouveraenitaet. Wenn staatliche Stellen beliebig jeden Einbuergern koennen den sie wollen, kann so das Wahlvolk auch beliebig umgepolt werden. Will heissen das Volk wird als entscheidender Faktor ausgehebelt (sozialpsychologisch ist das ja bereist durch die staendige Gasbeleuchtung mittels Verholocaustung gelungen) - Im Grunde genommen ist das Hochverrat was da geschieht. Dabei auch ein besonders hinterhaeltiger, eben weil er nicht fuer die Allgemeinheit ohne weiteres erkennbar ist.
    Niemand würde die AfD zum "Verdachtsfall" erklären wollen,
    wenn die AfD laut und deutlich "Deutschland verrecke", oder "Deutschland du mieses Stück Scheiße", oder "Bomber-Harris do it again" schreien würde.
    <a href=https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=69201&d=1600714507 target=_blank>https://www.politikforen.net/attachm...1&d=1600714507</a>

  5. #1155
    Mitglied
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    1.648

    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Eben beginnt der AfD-Bundesparteitag in Dresden.

    PHOENIX hetzt von Beginn an.
    Dieser Sender hat sogar einen VERSIERTEN Experten!!
    Experte reicht nicht mehr - Ein Professor Schröder aus Kassel.

    Ein Sozi, war vormals bei der IG Metall, dann Staatssekretät im SPD-Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landes [Links nur für registrierte Nutzer]. Und ist Mitglied "der [Links nur für registrierte Nutzer]".

    Übelste Hetze, wie man sie tagtäglich erleben kann in den von uns zwangsfinanierten Hetz- und Lügenmedien.

    Ein Ausspruch derart, dass die AfD der Corona hilflos gegenüberstehe.....
    Über die Hilflosigkeit der schon ein Jahr lang dauernden Polit-Mafia kann sich jeder seinen Vers machen.

    Mal sehen, wie es dem Feindzeugen Meuthen weitergeht.

    Reiner Zufall,
    dass man ihn loswerden will, ist es nicht.
    Allerdings sitzen fast nur glattgeschliffene Wessis oben im Buvo ..... Leider....
    Geändert von Reiner Zufall (10.04.2021 um 10:04 Uhr)

  6. #1156
    Mitglied Benutzerbild von SprecherZwo
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    17.054

    Standard AW: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

    Die AfD wird sich heute weiter an den Mainstream anbiedern und diese komische Rumänin von Meuthens Gnaden zur Spitzenkandidatin machen.
    Libertäre sind Liberasten!

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