Der 8. Mai, der Tag der deutschen Kapitulation, wird 2020 in Berlin zum Feiertag!

[Götz]

Wo ist da die Macht? Japan ist kein Feindstaat mehr, Österreich auch nicht, Deutschland auch nicht, und auf die Anwendung der Feindstaatenklauseln haben die Siegermächte schon vor mehr als 50 Jahren ausdrücklich verzichtet. Außerdem hat die Vollversammlung erklärt, dass die Klauseln überholt und nicht mehr anzuwenden sind.



Wie denn? Die Mitgliedsbeiträge verschwinden im Bundeshaushalt irgendwo in den Rundungsfehlern.

Eine unverbindliche Absichtserklärung nichts weiter ,mit der Wiedervereinigung gewannen ("obsolete") Machtmittel, zumindest für die beiden kleinen der 5 ständigen Mitglieder ,wieder erheblich an Attraktivität.

Es ist nicht nur der Kostenanteil am UN Budget, sondern auch erhebliche Zusatzkosten die uns diverse von der UN unterstützte NGO's (und GO's) bereiten und auch UN Resolutionen treffen uns nicht nur kostenmäßig ins Mark, zum Beispiel Verwarnungen wegen "institutionalisiertem Rassismus in Deutschland" oder Diskriminierungen von Muslimen, wobei "Islamfeindlichkeit" laut UNO Beschluss "als Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu gelten habe, zumindest
Deutschland beobachtet man mit Argusaugen, nicht zuletzt weil es (fast nur) bei uns wirkt (und angewendet wird).

Merkel wurde durch eine Resolution vor dem "Kontrollverlust" vom September 15 traktiert, sie trug zu ihrer Zermürbung bei, die Kosten dafür sind noch nicht einmal abschätzbar.

[GSch]

Resolutionen kosten nichts.

[Götz]

Resolutionen kosten nichts.

Aber ihre Folgen kosten die davon Getroffenen umso mehr.

[Gehirnnutzer]

Aber ihre Folgen kosten die davon Getroffenen umso mehr.

Welche Folgen? Wie viele andere ignorierst du, dass die UN-Charta zwar Teil des Völkerrechtes ist, aber nicht das ganze Völkerrecht. Warum wohl sind die Feindstaatenklauseln wohl obsolet? Vereinfacht dargestellt, weil ihre Anwendung Bruch des Völkerrechtes darstellt, nämlich den Bruch diverser völkerrechtlicher Verträge zwischen den betroffenen Staaten. Man kann hier z. B. den 2+4 Vertrag nennen, insbesondere Artikel 7.

Natürlich wirst du jetzt mit der für Leute wie dich bekannten Argumentation kommen, die Staaten könnten diese Verträge brechen. Ja, wenn diese Staaten diese Verträge brechen, was würde dann die Streichung der Feindstaatenklauseln bringen? Logischerweise nichts.

Warum man sie noch nicht gestrichen hat? Ganz einfach, wenn sie durch andere Teile des Völkerrechtes schon nicht mehr anwendbar sind, kann man sie wegen der Komplexität des Änderungsverfahrens auch eine Überarbeitung der UN-Charta überlassen.

[herberger]

Die BRD Altparteien haben kein Interesse das die UN Feindstaatenklausel abgeschafft wird, insgeheim waren die alle stinksauer das es zur Wiedervereinigung kam, denn man hatte es sich im Schatten der Mauer bequem gemacht, um es weiter bequem zu haben, muss jetzt die NS Vergangenheit noch extremer in den Vordergrund gestellt werden. Das geschieht in dem man die Sichtweise auf die Geschichte der DDR oder der Sowjetunion zu 100% übernommen hat.

[GSch]

Das geschieht in dem man die Sichtweise auf die Geschichte der DDR oder der Sowjetunion zu 100% übernommen hat.

Das wird dir sicher jeder Ossi dankbar bestätigen.

[Götz]

Welche Folgen? Wie viele andere ignorierst du, dass die UN-Charta zwar Teil des Völkerrechtes ist, aber nicht das ganze Völkerrecht. Warum wohl sind die Feindstaatenklauseln wohl obsolet? Vereinfacht dargestellt, weil ihre Anwendung Bruch des Völkerrechtes darstellt, nämlich den Bruch diverser völkerrechtlicher Verträge zwischen den betroffenen Staaten. Man kann hier z. B. den 2+4 Vertrag nennen, insbesondere Artikel 7.

Natürlich wirst du jetzt mit der für Leute wie dich bekannten Argumentation kommen, die Staaten könnten diese Verträge brechen. Ja, wenn diese Staaten diese Verträge brechen, was würde dann die Streichung der Feindstaatenklauseln bringen? Logischerweise nichts.

Warum man sie noch nicht gestrichen hat? Ganz einfach, wenn sie durch andere Teile des Völkerrechtes schon nicht mehr anwendbar sind, kann man sie wegen der Komplexität des Änderungsverfahrens auch eine Überarbeitung der UN-Charta überlassen.

Was glaubst du warum diverse "Deutungshoheiten" der "moralischen Welt" immer wieder betonen "Menschenrecht ginge
vor Völkerrecht" ? Der Begriff "Völker" gilt bei postmodernen Avantgardisten und "worldburgern" mehr oder weniger als "überflüssiges Relikt", dem zu Folge auch deren "Recht", das Völkerrecht ist für die "big five" eher mehr als weniger "obsolet", es sei denn sie können es für ihre jeweiligen Interessen instrumentalisieren.

Der Artikel 2 des 2+4 Vertrages enthält den entscheidenden Haken, der unsere "volle Souveränität" unterhöhlt, sie zu einer Farce macht.

[Lichtblau]

Was glaubst du warum diverse "Deutungshoheiten" der "moralischen Welt" immer wieder betonen "Menschenrecht ginge
vor Völkerrecht" ? Der Begriff "Völker" gilt bei postmodernen Avantgardisten und "worldburgern" mehr oder weniger als "überflüssiges Relikt", dem zu Folge auch deren "Recht", das Völkerrecht ist für die "big five" eher mehr als weniger "obsolet", es sei denn sie können es für ihre jeweiligen Interessen instrumentalisieren.

Der Artikel 2 des 2+4 Vertrages enthält den entscheidenden Haken, der unsere "volle Souveränität" unterhöhlt, sie zu einer Farce macht.

Volk gibt es nicht, es gibt nur Menschheit

[Großmoff]

Volk gibt es nicht, es gibt nur Menschheit

Das eine schliesst das andere nicht aus.

[herberger]

Volk gibt es nicht, es gibt nur Menschheit

"Ein Volk, ein Land, ein eisernen Kanzler"!