Der 8. Mai, der Tag der deutschen Kapitulation, wird 2020 in Berlin zum Feiertag!

[GSch]

Aber es ist der gleiche Text.

Was stellst du dir unter einer Textänderung vor? Eine solche erfolgte 1990. Und das zeigt, dass der Art. 146 GG keinen Ewigkeitswert besitzt.

Wir sind noch besetzt, siehe [Links nur für registrierte Nutzer] .

Und wie folgt daraus, dass Deutschland besetzt ist? Wenn man von Gastspielen ausländischer Militärkapellen mal absieht, sieht man in Berlin überhaupt keine fremden Soldaten.

[Differentialgeometer]

Ach, denen glaubst du?

Die haben ja kein Interesse zu lügen, was das angeht.

[GSch]

Wenn US-Soldaten vom Internationalen Gericht in Den Haag verurteilt würden, würden die USA bekanntlich militärisch eingreifen.

Welches Gericht meinst du?

Vor dem IGH kann man niemanden anklagen oder verurteilen, denn der behandelt nur Streitfälle zwischen Staaten.

Vor dem IStGH kann man keine Amerikaner anklagen, weil die USA kein Mitglied des Vertrages sind, auf dem dieses Gericht beruht. Vermutlich aus guten Gründen.

[Grenzer]

Naja, es geht halt um die Frage, ob eine Verfassung grundsätzlich vom Volk in einer Abstimmung ratifiziert werden muss, um Gültigkeit zu erlangen.

Muss sie natürlich nicht ,- die Volksabstimmung über eine Verfassung ist nur warmes Wunschdenken.
Die Verfassung der ältesten Demokratie - der USA- wurde auch nicht vom Volk ratifiziert..

[GSch]

Naja, es geht halt um die Frage, ob eine Verfassung grundsätzlich vom Volk in einer Abstimmung ratifiziert werden muss, um Gültigkeit zu erlangen.

Und diese Annahme würde dazu führen, dass es noch nie eine Verfassung für Deutschland gegeben hat, außer in der DDR von 1968 bis 1990.

[herberger]

Ändert nichts daran dass du die westlichen Siegermächte aber ganz schlecht kennst.

Ich betrachte alles wissenschaftlich analytisch.

[tosh]

Ich warte ja ohnehin noch auf die Antwort meiner aufgeworfenen Frage, welche Vorteile eine "richtige" Verfassung gegenüber unserem GG hätte bzw. welchen verbesserten Status Deutschland dadurch erlangen würde.

Da könnte einiges entfallen, zB:

GG Art 146

GG Art 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten...

GG Art. 125
Da ist von Besatzungszonen die Rede

Vielleicht sollte auch über die Religionsfreiheit (Bayverstümmelung, Schächten, Scharia-Recht usw.) und die Asylpflicht nachgedacht werden.

Ansonsten geht es darum dass in einem FREIEN Deutschland gleichzeitig mit der Verfassung eine Bereinigung der Beatzungsvorbehalte einher ginge.

Was stellst du dir unter einer Textänderung vor? Eine solche erfolgte 1990. Und das zeigt, dass der Art. 146 GG keinen Ewigkeitswert besitzt.

Mögliche Textänderungen s.o.

Und wie folgt daraus, dass Deutschland besetzt ist? Wenn man von Gastspielen ausländischer Militärkapellen mal absieht, sieht man in Berlin überhaupt keine fremden Soldaten.

In [Links nur für registrierte Nutzer] ist nicht von ausländischer Militärkapellen die Rede.

[Leberecht]

Der 8. Mai, der Tag der deutschen Kapitulation, wird 2020 in Berlin einmalig zum arbeitsfreien Feiertag. Die rot-rot-grüne Regierung der Hauptstadt werde die notwendige Gesetzesänderung am Donnerstag ins Parlament einbringen, berichtet die B.Z. [Links nur für registrierte Nutzer]

Der Selbsthass kennt keine Grenzen.

Nur derzeit. Aber es pendelt alles, nicht nur Mode. Ganz sicher kommt die Zeit, welche verdammt, was heute heilig ist. Zugegeben, ein schwacher Trost für gegenwärtige Kritiker einer "Befreiung".

[Großmoff]

Da könnte einiges entfallen, zB:

GG Art 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten...

Fallen da denn noch welche an?

GG Art. 125
Da ist von Besatzungszonen die Rede

Vielleicht sollte auch über die Religionsfreiheit (Bayverstümmelung, Schächten, Scharia-Recht usw.) und die Asylpflicht nachgedacht werden.

Ansonsten geht es darum dass in einem FREIEN Deutschland gleichzeitig mit der Verfassung eine Bereinigung der Beatzungsvorbehalte einher ginge.

Welche Vorteile würden sich daraus ergeben?

[tosh]

Welches Gericht meinst du?

Vor dem IStGH kann man keine Amerikaner anklagen, weil die USA kein Mitglied des Vertrages sind, auf dem dieses Gericht beruht. Vermutlich aus guten Gründen.

Der IStGH ist gemeint. Und die Amis meinen den Fall wenn doch ein Ami dort verurteilt würde, obwohl die dort kein Mitglied sind.*

Vllt wird das ja durch Biden geändert.

*Verbrecher erkennen oft kein Gericht an und werden trotzdem verurteilt.