3.10.18: Es gibt nichts zu feiern

[Chronos]

Muss man denn automat. der NPD nahestehen, wenn man die Dinge beschreibt, wie sie nun mal sind ?!

Wie die Dinge nunmal sind, wird hier unablässig in vielen Strängen und Beiträgen geschildert und im Detail beschrieben. Quasi minütlich.

Deswegen muss man ja nicht unbedingt einem der schlimmsten Hetzer gegen uns Deutsche beipflichten und sich dann auch noch als den "Dreck der Welt" beleidigen lassen.

[Tutsi]

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merkel-zerlegt-volksparteien

Weitermachen, bis alles in Fetzen liegt: Zerstörtes Wahlplakat mit Angela Merkel Bild: Imago

Einen Aufstand in der Unionsfraktion hat es nicht gegeben. Dafür fehlten Kraft und Orientierung. Der Umschwung wird viel größer.

Der neue Chef der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, beeilte sich nach seiner Wahl gegen den Merkel-Favoriten Volker Kauder zu betonen, dass kein Blatt Papier zwischen die Kanzlerin und ihn passe. Um seine Loyalität zu beweisen, sprach er sich sogleich dafür aus, dass Merkel im Dezember erneut für den Posten der CDU-Chefin kandidieren möge.

Was für einen kurzen Moment wie die Emanzipation der Unionsparlamentarier von der übermächtige Parteichefin aussehen mochte, war damit schon im ersten Anlauf erloschen. Diese Nachricht ist weitaus schwerwiegender als die Einsicht, dass Merkels Ära sich ihrem Ende neigt. Dieses Ende ist seit einem Jahr unübersehbar, die Kauder-Abwahl ist bloß ein weiterer Markstein eines überfälligen Abgangs.

Die Lauheit von Brinkhaus’ ersten Schritten legt vielmehr offen, dass der Union sowohl das Personal als auch die Orientierung fehlt für einen kraftvollen Neuanfang nach Merkel. Woran liegt das?

Die CDU-Chefin hat nicht bloß personell so lange um sich gebissen, bis alle konkurrenzfähigen Schwergewichte verschwunden waren. Sie hat mit ihrer Linkswendung der CDU das bundesdeutsche Parteiensystem insgesamt zerlegt. Denn aufgrund des Linksschwenks hat die CDU ihre Vorstellung davon eingebüßt, wofür sie stehen soll. Der Untergang der SPD ist der vorweggenommene Kollateralschaden dieser Entwicklung, weil die Sozialdemokraten in der linken Mitte keinen Platz mehr finden neben der Union.

Die Linkswendung der Union hat die politischen Debatten in Deutschland ins Irreale abrutschen lassen. Früher hat das offen ausgekämpfte Für und Wider „linker“ und „rechter“ Positionen eine Rückbindung an die Realität erzwungen, schon um der konkurrierenden Glaubwürdigkeit beider Lager willen. Heute dagegen herrscht eine einheitliche, phrasenhafte Realitätsverleugnung, die mittels Hysterie „gegen Rechts“ vor Einsprüchen aus der Wirklichkeit geschützt wird.

In diesem Umfeld kommen die Grünen noch am besten weg. Sie können sich nahezu gänzlich in ihrer Weltanschauung einmauern, denn ihre Wählerschaft ist die mit den höchsten Gehältern. Ein solches Klientel kann sich Wirklichkeitsverachtung am ehesten „leisten“.

Der Linkspartei erwachsen hier schon größere Probleme, wie Wagenknecht begriffen hat, ebenso schlingert die FDP. Am schlimmsten aber trifft es die beiden alten Volksparteien, die gänzlich von jener an die Wirklichkeit gekoppelten „Volkstümlichkeit“ lebten, die sie auf dem Weg nach Linksgrün verloren haben. Dass sie sich diese Volkstümlichkeit noch zurückerobern können, erscheint immer unwahrscheinlicher. Wahrscheinlicher wird damit eine gründliche Neusortierung des Parteiensystems

[Chronos]

Man muss Schäuble vlt. zugute halten, dass er seine Rede zuvor nicht durchgelesen hat (?)

Schäuble liest meistens nicht von Redemanuskripten ab, sondern plappert frei Schnauze. Und was dann dabei herauskommt, klingt auch dementsprechend.

Was dieser bereits an Demenz leidende Idiot in jüngster Vergangenheit an Schwachsinn abgelassen hat, hat nichts mehr mit vorbereiteter Rede zu tun, sondern nur noch mit cerebraler Notdurft.

"Ohne Zuwanderung droht in Europa Inzucht!"

Der hat doch nicht mehr alle Tassen im Regal.

[Bruddler]

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merkel-zerlegt-volksparteien

Weitermachen, bis alles in Fetzen liegt: Zerstörtes Wahlplakat mit Angela Merkel Bild: Imago

Der neue Chef der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, beeilte sich nach seiner Wahl gegen den Merkel-Favoriten Volker Kauder zu betonen, dass kein Blatt Papier zwischen die Kanzlerin und ihn passe. Um seine Loyalität zu beweisen, sprach er sich sogleich dafür aus, dass Merkel im Dezember erneut für den Posten der CDU-Chefin kandidieren möge.

Was für einen kurzen Moment wie die Emanzipation der Unionsparlamentarier von der übermächtige Parteichefin aussehen mochte, war damit schon im ersten Anlauf erloschen. Diese Nachricht ist weitaus schwerwiegender als die Einsicht, dass Merkels Ära sich ihrem Ende neigt. Dieses Ende ist seit einem Jahr unübersehbar, die Kauder-Abwahl ist bloß ein weiterer Markstein eines überfälligen Abgangs.

Die Lauheit von Brinkhaus’ ersten Schritten legt vielmehr offen, dass der Union sowohl das Personal als auch die Orientierung fehlt für einen kraftvollen Neuanfang nach Merkel. Woran liegt das?
Die CDU-Chefin hat nicht bloß personell so lange um sich gebissen, bis alle konkurrenzfähigen Schwergewichte verschwunden waren. Sie hat mit ihrer Linkswendung der CDU das bundesdeutsche Parteiensystem insgesamt zerlegt. Denn aufgrund des Linksschwenks hat die CDU ihre Vorstellung davon eingebüßt, wofür sie stehen soll. Der Untergang der SPD ist der vorweggenommene Kollateralschaden dieser Entwicklung, weil die Sozialdemokraten in der linken Mitte keinen Platz mehr finden neben der Union.

Die Linkswendung der Union hat die politischen Debatten in Deutschland ins Irreale abrutschen lassen. Früher hat das offen ausgekämpfte Für und Wider „linker“ und „rechter“ Positionen eine Rückbindung an die Realität erzwungen, schon um der konkurrierenden Glaubwürdigkeit beider Lager willen. Heute dagegen herrscht eine einheitliche, phrasenhafte Realitätsverleugnung, die mittels Hysterie „gegen Rechts“ vor Einsprüchen aus der Wirklichkeit geschützt wird.

In diesem Umfeld kommen die Grünen noch am besten weg. Sie können sich nahezu gänzlich in ihrer Weltanschauung einmauern, denn ihre Wählerschaft ist die mit den höchsten Gehältern. Ein solches Klientel kann sich Wirklichkeitsverachtung am ehesten „leisten“.

Der Linkspartei erwachsen hier schon größere Probleme, wie Wagenknecht begriffen hat, ebenso schlingert die FDP. Am schlimmsten aber trifft es die beiden alten Volksparteien, die gänzlich von jener an die Wirklichkeit gekoppelten „Volkstümlichkeit“ lebten, die sie auf dem Weg nach Linksgrün verloren haben. Dass sie sich diese Volkstümlichkeit noch zurückerobern können, erscheint immer unwahrscheinlicher. Wahrscheinlicher wird damit eine gründliche Neusortierung des Parteiensystems

[Tutsi]

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abschiebung-linke-streiten

Als der SPD-Politiker Gerhard Schröder im Jahr 1997 mit Bezug auf ausländische Straftäter sagte, „Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, und zwar schnell“, da formulierte er für viele Bürger eine Selbstverständlichkeit. In Brandenburg diskutieren Politiker dagegen nun, ob auch sogar Intensivtätern ein Bleiberecht zustehe.

Kann das ein Streitpunkt sein ?

Deutsche dürfen erschlagen werden, Hauptsache, den Tätern passiert nix, wenn sie denn abgeschoben werden sollen.

Ich fass`es nicht.....!!!

Der Anlass für die Diskussion ist ein Fall, der sich am 26. August in Frankfurt an der Oder ereignet hat. In derselben Nacht, in der in Chemnitz Daniel H. durch mehrere Messerstiche getötet wurde, fiel in der Oderstadt gegen drei Uhr eine zehn- bis 15-köpfige Gruppe jugendlicher Araber mit Messern und Steinen über Gäste einer Dis*kothek her.
Angefangen hatte der Abend im „Frosch“-Klub als fröhliche 90er-Jahre-Party. Stunden später befanden sich die Gäste in Todesangst. Das Publikum im „Frosch“ ist gemischt. Zu den Gästen am 26. August gehörten auch zwei Syrer, die im Laufe des Abends mit einem anderen Mann in Streit gerieten. Zeugen berichten über Drohungen wie „Wir bringen euch um“. Die Situation eskalierte vollends, als die beiden Araber über das Telefon auch noch Verstärkung herbeiriefen.
Es folgte eine derart heftige Attacke mit Eisenstangen und Steinen, dass sich die Gäste im Klub verbarrikadieren mussten. In der Diskothek bricht wegen der draußen tobenden Gewalt Panik aus. Erst als ein Streifenwagen erscheint, flüchten die Angreifer, hat der Albtraum für die Partybesucher ein Ende.

[Bruddler]

Schäuble liest meistens nicht von Redemanuskripten ab, sondern plappert frei Schnauze. Und was dann dabei herauskommt, klingt auch dementsprechend.

Was dieser bereits an Demenz leidende Idiot in jüngster Vergangenheit an Schwachsinn abgelassen hat, hat nichts mehr mit vorbereiteter Rede zu tun, sondern nur noch mit cerebraler Notdurft.

"Ohne Zuwanderung droht in Europa Inzucht!"

Der hat doch nicht mehr alle Tassen im Regal.

plappert frei Schnauze... dank eines gewissen "Zungenlösers" ?

[Tutsi]

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merkel-ist-eine-zerstoerungskanzlerin

Er war 33 Jahre lang Abgeordneter im Deutschen Bundestag und bekleidete hohe und einflussreiche Ämter: Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der KSZE/OSZE. Als Spezialist für außen- und sicherheitspolitische Fragen ist Willy Wimmer bis heute gefragter Interviewpartner nationaler und internationaler Medien. Das Interview führte Bernd Kallina.

PAZ: Von Charles de Gaulles stammt der Satz, dass Staaten keine Freunde, sondern nur Interessen haben. Spiegelt er Ihre jahrzehntelange Erfahrung in nationaler und internationaler Politik wider?

Willy Wimmer: Ich finde den Satz von Charles de Gaulles nur bedingt richtig. Wir haben als Bundesrepublik Deutschland unsere Sternstunden unter den Kanzlern Adenauer, Brandt, Schmidt und vor allem auch Helmut Kohl gehabt, weil wir mit unseren europäischen Nachbarn pfleglich und gut umgegangen sind und ihre Interessen immer in die deutschen Überlegungen mit einbezogen haben. Kohl beispielsweise war immer streng darauf bedacht, gerade die besonderen nationalen Anliegen der kleineren Staaten zu berücksichtigen. Das genaue Gegenteil erleben wir mit der „Zerstörungskanzlerin“ Angela Merkel, die ja im Zusammenhang mit ihrer einsamen Migrationsentscheidung vom September 2015 alles daran gesetzt hat, um ihr Vorhaben, die dauerhafte Grenzöffnung durchzusetzen, aber keinen unserer Nachbarn in ihre Pläne einbezogen hat – bis auf den österreichischen Bundeskanzler Faymann, dem sie die Pistole auf die Brust gesetzt hat und der dann sofort kapitulierte.

PAZ: Im Untertitel Ihres neuen Buches („Deutschland im Umbruch“, Zeitgeist-Verlag 2018) steht der Satz „Eine Republik wird abgewickelt“. War hierbei der Merkelsche Verfassungsbruch durch Gewährung von illegaler Massenzuwanderung die entscheidende Zäsur?

Wimmer: Ja, denn unser Land ist aufgrund dieser Entscheidung nicht mehr wiederzuerkennen. Und Sie können sogar in den Publikationen regierungsfreundlicher Verlage genau nachlesen, was führende deutsche Polizeibeamte oder Mitarbeiter aus dem Sicherheitsapparat lange vor diesem verhängnisvollen Wochenende im Herbst 2015 bei der Kanzlerin alles – geradezu händeringend – unternommen haben, um den klar erkennbaren Übergriff an den deutschen Grenzen abzuwehren. Doch sie hat sich jedem Schutz der deutschen Grenzen versagt – und das Ergebnis sehen wir heute.

PAZ: Was war das Motiv der Kanzlerin?

Wimmer: Darüber kann man nur spekulieren. Sie hat bis heute dem deutschen Volk ihre Motivlage nicht erklärt und der Deutsche Bundestag hat vor ihr in erbärmlicher Weise gekuscht. Selbst Ministerpräsidenten deutscher Länder reklamierten im Fernsehen, dass das deutsche Parlament dieser zentralen Aufgabe nicht nachgekommen sei. Wenn wir jedoch eine Verfassung, eine Regierung und ein Parlament haben, die ihrem Auftrag nicht entsprechen, dann müsste man die dort (Un-)Verantwortlichen eigentlich in Handschellen legen!

PAZ: Mehrfach haben Sie die Leitmedien in Deutschland scharf kritisiert. Um einigermaßen angemessen und wahrheitsgemäß über wichtige Vorgänge nationaler und internationaler Politik informiert zu sein, müsse man sich über ausländische Medienquellen versorgen. Wie erklären Sie sich diese missliche Lage?

Wimmer: Das hängt auch mit dem Hauptstadt-Wechsel von Bonn nach Berlin zusammen. Wir haben nicht nur eine andere Medienlandschaft bekommen, sondern auch eine veränderte politische Situation im Land selber. Aus einem Land souveräner Bürger – und das sind wir in der Bonner Republik gewesen – hat sich in den letzten Jahren eine Lage entwickelt, in der die politische und administrative Macht in den Händen von Verbänden, Lobbyorganisationen und NGOs liegt und der Bürger dabei überhaupt keine Rolle mehr als Souverän spielt. Dem entspricht auch die Entwick*lung von Presse und Rundfunk. Die Berliner Medienakteure bilden nicht mehr eine publizistische Vielfalt und damit den unterschiedlichen bürgerschaftlichen Willen in Deutschland ab, wie das noch zu Bonner Zeiten weitgehend der Fall war. In der Tat ist es so, dass ich, in der Berliner Republik von heute, über viele ausländische Medien oftmals besser über unser Land informiert werde als durch die eigenen.

PAZ: Zum 90. Geburtstag von Peter Scholl-Latour hob er in einem Interview hervor, dass das Problem in diesem Zusammenhang auch „Fabriken der Desinformation“ seien, ob sie nun in North Carolina, London oder in Israel stünden. Sie zielten auf deutsche und europäische Medien, und das klappe wie am Schnürchen. Von der „Taz“ bis zur „Welt“ – unisono. Halten Sie diese Aussage für übertrieben?

Wimmer: Ich weiß nicht, welche Überlegungen Scholl-Latour im Zusammenhang mit dieser Aussage wirklich gehabt hat. Aber wenn man sich im Zusammenhang mit der allgemeinen Kriegspolitik des Westens seit dem Jugoslawienkrieg 1999 die Entwick*lung ansieht, dann muss man ja davon ausgehen, dass die Unterstützung dafür flächendeckend von gleichgerichteten Medienzentralen aus gesteuert worden sind. Jeder weiß, dass dabei beispielsweise bei CNN Christiane Amanpour eine wesentliche Rolle gespielt hat, den gesamten Westen im Zusammenhang mit der amerikanischen Kriegspolitik „einzunorden“. Insofern könnte Scholl-Latour das gemeint haben.

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Die Kanzlerin weiß, daß sie in diesem Land Narrenfreiheit hat.

[Chronos]

Schäubles rote Nase ist besorgniserregend, aber die hat wohl andere Ursachen.

Das kommt zum erkennbar sich beschleunigenden Abbau seiner Gehirnzellen noch erschwerend hinzu.

[pixelschubser]

Schäuble liest meistens nicht von Redemanuskripten ab, sondern plappert frei Schnauze. Und was dann dabei herauskommt, klingt auch dementsprechend.

Was dieser bereits an Demenz leidende Idiot in jüngster Vergangenheit an Schwachsinn abgelassen hat, hat nichts mehr mit vorbereiteter Rede zu tun, sondern nur noch mit cerebraler Notdurft.

"Ohne Zuwanderung droht in Europa Inzucht!"

Der hat doch nicht mehr alle Tassen im Regal.

#aufstehengegenrechts funktioniert bei ihm ja nicht mehr so dolle. Da muss der Mann sich halt an Plattitüden durchs Restleben hangeln. Wahlweise mit den entsprechenden "Konditionierern" im Blut.

[Schlummifix]

Schäubles realitätsfernes Gelaber ist wirklich erschreckend (Opa ist glaube ich 78).
Wegen solcher politischen Amokläufer steht Deutschland jetzt als gespaltene Nation da. Aber er macht weiter.