Zitat Zitat von Buella Beitrag anzeigen
So So!
Die eu ist um die Rechtsstaatlichkeit in Polen besorgt?

Was ist mit dem Maastricht-Vertrag, Krieg / Terror-Krieg durch eu-Mitgliedsstaaten gegen unschuldige Völker, etc. ... ?

Wo ist denn die eu-kommission, wenn deutsche Gerichte die berechtigten Verfassungs-Klagen gegen die rechtlose Politik der Machthaber um Merkel, gar nicht mal verhandeln?

Nach Ungarn, jetzt Polen!
Die eu will aber nicht rein zufällig noch schnell mißliebige Staaten um ihr Stimmrecht bringen, bevor nächstes Jahr die Mehrheitsverhältnisse kippen könnten?



Hier wird mit Begrifflichkeiten Stimmung und Macht-Politik betrieben, um die eigene Macht bloß nicht an patriotische Kräfte abzugeben, und die verdorbenen Ziele, nämlich die Zerstörung der National-Staaten, ihrer Kulturen und ihrer Zunkunft, voranzutreiben!

Das Ganze ist aus rechtsstaatlicher Sicht doch lediglich ein Farce von eu-Faschisten im freiheitlichen Gewand!
Sollen sie halt zugeben, daß sie mit den früher in Pension geschickten Richtern, Einfluß an Macht in Polen verlieren!
Richter, welche die Vorgänger-Regierungen schön nach der Gesinnung der eu-Diktatur in die Ämter gehievt hat, um den Polen nach ihren Vorstellungen das Recht zu gestalten!
Den gleichen Vorwurf hätte die EU auch den Ungarn machen können, hat es aber nicht getan. Zuerst hat man versucht, Ungarn wegen der sog. Medienfreiheit" dran zu kriegen, worauf Orban geantwortet hat, dass es im Westen, speziell D auch nicht besser sei, nur anders organisiert. Als sie sich da die Finger verbrannt hatten, kamen sie mit dem Flüchtlingsproblem. Wären sie mit der Frühpensionierung der Richter angekommen, hätte Orban Merkel sicher nach der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte gefragt.
Die EU-Mischpoke ist an Hinterfotzigkeit kaum zu überbieten. Aber Hauptsache, man entwirft Richtlinien für Topflappen - verarschen kann ich mich selbst