GEZ-Gebühren

[MANFREDM]

Kommunisten luegen nicht, sondern sind Verkuender der Wahrheit!

Deine Kommunisten-Schiffe:



Meine Kommunisten-Schiffe:

[Gehirnnutzer]

Du weißt nicht einmal, wie Merkel den CDU Abgeordneten in das Amt der Volkskammer geschoben hat? Warst du beim Abendessen nicht dabei? Das entäuscht mich jetzt aber

Dann erklär du doch mal, wo sie dann die 2/3 Mehrheit für Habarth herbekommen hat. Und komisch hamburger, warum gab es dann nicht von dir 2012 eine Beschwerde über das Traditionsessen, das es seit Adenauer gibt.

[Gehirnnutzer]

Der hat nur ein Kleinhirn (rot eingemalt in seinem Avatar). Das reicht nur für Ablesen vom Teleprompter.

Na, dann erklär doch du mal wo Merkel dann die 2/3 Mehrheit für die Wahl von Habarth her hat. Aber ich glaube kaum, dass deine kognitiven Fähigkeiten zu mehr fähig sind außer persönlichen Beleidigungen.

[Peter Lustig]

Ach ja, Kemmerich ist zurückgetreten, Merkel hat keine Wahl rückgängig gemacht.

klar

[hamburger]

Dann erklär du doch mal, wo sie dann die 2/3 Mehrheit für Habarth herbekommen hat. Und komisch hamburger, warum gab es dann nicht von dir 2012 eine Beschwerde über das Traditionsessen, das es seit Adenauer gibt.

Ich hatte mehr von dir erwartet...wie hat Hitler denn die Mehrheit bekommen, bei seiner Machtübernahme? Du schwächelst jetzt, das kannst du besser. Google einfach mal Interessenkonflikt und Befähigung zum Richteramt

[cornjung]

Immerhin weiss man, wozu die fast 10 Milliarden jährlicher Zwangsabgaben, pardon GEZ gebraucht und verwendet werden. Für Propaganda. Um die Zwangsgebührenzahler zu belehren, erziehen, dressieren, gehirnwaschen und manipulieren. Kampf gegen Rächts, ewige Schuld und Verantwortung und so....Natürlich auch für die Gehälter und Pensionen der Propanganda -tröten. Monatsgehälter von 25.000 € ohne Extras und Renten von 20.000 € sind der Normalfall. Und keineswegs die Spitze. Allein die MDR-Intendantin Karola Wille, also eines kleinen Senders bezieht schon 26.000 Euro. Im Monat. Danke für Nix.

[Bruddler]

Habe gestern Abend mal wieder "Nuhr im Ersten" geschaut.
Auch diesesmal hat es sich Dieter Nuhr nicht nehmen lassen, über die AfD zu schimpfen.
Warum schimpfen Radio- und Fernsehleute über die AfD ?
Einer der Hauptgründe ist wohl, die AfD will die Zwangsgebühren ("GEZ") verbieten. Was das für so manche(n) Radio- oder Fernsehmann/frau bedeutet, ist wohl auch klar...

[Merkelraute]

Habe gestern Abend mal wieder "Nuhr im Ersten" geschaut.
Auch diesesmal hat es sich Dieter Nuhr nicht nehmen lassen, über die AfD zu schimpfen.
Warum schimpfen Radio- und Fernsehleute über die AfD ?
Einer der Hauptgründe ist wohl, die AfD will die Zwangsgebühren ("GEZ") verbieten. Was das für so manche(n) Radio- oder Fernsehmann/frau bedeutet, ist wohl auch klar...

ARD ist für den

[Dr Mittendrin]

heute wieder GEZ Post bekommen


meine Antwort



Letzte Warnung
14.10.2022


danach Anzeige wegen Belästigung OwiG § 118, Sowie Nötigung § 240, stalking § 241b StGB Letzte Warnung anschließend beim nächsten Brief kommt eine anzeige wegen Belästigung,
sowie auch eine Zivilklage über wiederholte Schikanen nichtige Post weit weg zu holen mit Fahrkosten und Zeitausfall.
An dieser Adresse wird nur Post abgeholt es ist kein Wohnsitz dort ist kein Zimmer, kein Bett keine Wohnung, bitte nicht weitere Belästigung es kommt sonst eine Anzeige ich bin es leid wegen euch ständig 10 km hin 10 km zurückfahren und heute war ekelhafter Berufsverkehr mit Regen und Stau nur wegen einem idiotischen Brief der Beitragsanstalt.
Ich habe das frühe schon erklärt, man beisst sich fest es muss eine Wohnung sein. NEIN NEIN NEIN. Erfragen sie wo ich polizeilich gemeldet bin oder fragen sie in den Rathäusern. Ich bin ohne Wohnsitz.
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag[1]
Vom 15. Dezember 2010
Vollzitat nach RedR: Rundfunkbeitragsstaatsvertrag vom 15. Dezember 2010 (GVBl. 2011 S. 258, 404; 2012 S. 18, BayRS 02-28-S), der zuletzt durch Art. 2 des Vertrages vom 17. November 2017 (GVBl. 2018 S. 210, 2020 S. 203) geändert worden ist
§ 3
Wohnung
(1) 1Wohnung ist unabhängig von der Zahl der darin enthaltenen Räume jede ortsfeste, baulich abgeschlossene Raumeinheit, die
1. zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
2. durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder von außen, nicht ausschließlich über eine andere Wohnung, betreten werden kann.
2Nicht ortsfeste Raumeinheiten gelten als Wohnung, wenn sie Wohnungen im Sinne des Melderechts sind. 3Nicht als Wohnung gelten Bauten nach § 3 des Bundeskleingartengesetzes.
(2) Nicht als Wohnung gelten Raumeinheiten in folgenden Betriebsstätten:
1.
Raumeinheiten in Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere Kasernen, Unterkünfte für Asylbewerber, Internate,
2.
Raumeinheiten, die der nicht dauerhaften heim- oder anstaltsmäßigen Unterbringung dienen, insbesondere in Behinderten- und Pflegeheimen,
3.
Raumeinheiten mit vollstationärer Pflege in Alten- und Pflegewohnheimen, die durch Versorgungsvertrag nach § 72 des Elften Buches des Sozialgesetzbuches zur vollstationären Pflege zugelassen sind,
4.
Raumeinheiten in Wohneinrichtungen, die Leistungen im Sinne des § 75 Abs. 3 Satz 1 des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches für Menschen mit Behinderungen erbringen und hierzu mit dem Träger der Sozialhilfe eine Vereinbarung geschlossen haben,
5.
Patientenzimmer in Krankenhäusern und Hospizen,
6.
Hafträume in Justizvollzugsanstalten und
7.
Raumeinheiten, die der vorübergehenden Unterbringung in Beherbergungsstätten dienen, insbesondere Hotel- und Gästezimmer, Ferienwohnungen, Unterkünfte in Seminar- und Schulungszentren.

[Süßer]

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Letzte Warnung
14.10.2022


danach Anzeige wegen Belästigung OwiG § 118, Sowie Nötigung § 240, stalking § 241b StGB Letzte Warnung anschließend beim nächsten Brief kommt eine anzeige wegen Belästigung,
sowie auch eine Zivilklage über wiederholte Schikanen nichtige Post weit weg zu holen mit Fahrkosten und Zeitausfall.
An dieser Adresse wird nur Post abgeholt es ist kein Wohnsitz dort ist kein Zimmer, kein Bett keine Wohnung, bitte nicht weitere Belästigung es kommt sonst eine Anzeige ich bin es leid wegen euch ständig 10 km hin 10 km zurückfahren und heute war ekelhafter Berufsverkehr mit Regen und Stau nur wegen einem idiotischen Brief der Beitragsanstalt.
Ich habe das frühe schon erklärt, man beisst sich fest es muss eine Wohnung sein. NEIN NEIN NEIN. Erfragen sie wo ich polizeilich gemeldet bin oder fragen sie in den Rathäusern. Ich bin ohne Wohnsitz.
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag[1]
Vom 15. Dezember 2010
Vollzitat nach RedR: Rundfunkbeitragsstaatsvertrag vom 15. Dezember 2010 (GVBl. 2011 S. 258, 404; 2012 S. 18, BayRS 02-28-S), der zuletzt durch Art. 2 des Vertrages vom 17. November 2017 (GVBl. 2018 S. 210, 2020 S. 203) geändert worden ist
§ 3
Wohnung
(1) 1Wohnung ist unabhängig von der Zahl der darin enthaltenen Räume jede ortsfeste, baulich abgeschlossene Raumeinheit, die
1. zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
2. durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder von außen, nicht ausschließlich über eine andere Wohnung, betreten werden kann.
2Nicht ortsfeste Raumeinheiten gelten als Wohnung, wenn sie Wohnungen im Sinne des Melderechts sind. 3Nicht als Wohnung gelten Bauten nach § 3 des Bundeskleingartengesetzes.
(2) Nicht als Wohnung gelten Raumeinheiten in folgenden Betriebsstätten:
1.
Raumeinheiten in Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere Kasernen, Unterkünfte für Asylbewerber, Internate,
2.
Raumeinheiten, die der nicht dauerhaften heim- oder anstaltsmäßigen Unterbringung dienen, insbesondere in Behinderten- und Pflegeheimen,
3.
Raumeinheiten mit vollstationärer Pflege in Alten- und Pflegewohnheimen, die durch Versorgungsvertrag nach § 72 des Elften Buches des Sozialgesetzbuches zur vollstationären Pflege zugelassen sind,
4.
Raumeinheiten in Wohneinrichtungen, die Leistungen im Sinne des § 75 Abs. 3 Satz 1 des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches für Menschen mit Behinderungen erbringen und hierzu mit dem Träger der Sozialhilfe eine Vereinbarung geschlossen haben,
5.
Patientenzimmer in Krankenhäusern und Hospizen,
6.
Hafträume in Justizvollzugsanstalten und
7.
Raumeinheiten, die der vorübergehenden Unterbringung in Beherbergungsstätten dienen, insbesondere Hotel- und Gästezimmer, Ferienwohnungen, Unterkünfte in Seminar- und Schulungszentren.

Diese Adresse ist als Wohnung geeignet? Wenn ja solltest Du anwaltliche Beratung hinzuziehen.