Trend: SPD rutscht auf ̶1̶̶8̶̶ ̶̶1̶̶6̶̶ ̶̶1̶̶5̶̶ ̶̶1̶̶3̶̶ 11,5 Prozent ab!

[Krombacher007]

Ich denke, dass das Mitgliedervotum nicht verfassungswidrig sein wird, denn im Artikel 20 steht doch ganz klar

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

[Bestmann]

CDU und SPD werden
weiter abrutschen

Wobei ich sagen würde ,die SPD schafft sich selber ab ,nach -Thilo Sarrazin -
Wer derartige Dummheiten unter die Wähler bringt hat es nicht verdient die 5%Hürde
weiterhin zu überwinden .Gruß Bestmann

[herberger]

Ich glaube das versteht Schulz unter sozialer Gerechtigkeit
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[latrop]

Ich denke, dass das Mitgliedervotum nicht verfassungswidrig sein wird, denn im Artikel 20 steht doch ganz klar

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Es geht wahrscheinlich darum, dass du erst Parteisoldat werden musst, um abzustimmen.

Das wird mit dem Begriff ''das Volk'' nichts zu tun haben.
Das sollte geklärt werden.

[Murmillo]

Ich denke, dass das Mitgliedervotum nicht verfassungswidrig sein wird, denn im Artikel 20 steht doch ganz klar

Kann nach Auffassung des BVerfGH gar nicht verfassungswidrig sein, denn:

2013 ließ das Gericht die Befragung der SPD-Parteibasis im Eilverfahren zu. Parteien seien nicht Teil des Staates und deswegen keine öffentliche Gewalt, gegen die eine Verfassungsbeschwerde eingelegt werden könne, so die damalige Begründung der Verfassungshüter.

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[Krombacher007]

Es geht wahrscheinlich darum, dass du erst Parteisoldat werden musst, um abzustimmen.

Das wird mit dem Begriff ''das Volk'' nichts zu tun haben.
Das sollte geklärt werden.

Ja aber dann ist, wie Murmillo schon ausführte, das Bundesverfassungsgericht gar nicht zuständig, denn Parteien sind wie Vereine und dürfen selbst innerhalb festgelegter Rahmen bestimmen wie etwas bei ihnen gehandhabt wird.

[Carl von Cumersdorff]

Rot bedeutet, dort leben also in D. die Bekloppten und Geisteskranken. Gute Darstellung.

Nicht unbedingt. Gute Nachrichten dauern ihre Zeit bis das Volk sie verstehen kann. Deutschland sieht blau besser aus. Rot-Schwarz muss weichen. Grün und Gelb haben ihre Berechtigung in einer Demokratie verloren. Wir müssen endlich wieder Politik für die Mehrheit in Deutschland machen. Also für Deutsche, Heterosexuelle, Christen, Arbeiter, Gebildete und das Land Deutschland inklusive aller besetzten Gebiete, die jemals zum Deutschen Reich oder H.R.R.D.N. gehörten.

[latrop]

Ja aber dann ist, wie Murmillo schon ausführte, das Bundesverfassungsgericht gar nicht zuständig, denn Parteien sind wie Vereine und dürfen selbst innerhalb festgelegter Rahmen bestimmen wie etwas bei ihnen gehandhabt wird.

Siehste und das sollte geklärt werden, ob mit so einer Rafinesse in die grosse Politik eingegriffen werden kann - darf - müsste .........

Ich halte das für einen Betrug am Volk.

[Tutsi]

Ich weiß nicht, aber wenn die SPD soviel bunt will, mit noch mehr großen Familienclans anderer Kulturen, was erwartet sie denn eigentlich von der Bevölkerung, daß diese worauf und wie reagiert.

Wenn man z.b. das hier liest:

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frankfurter-stadtbeamtin-gegen-rassistische-logos-afrikanerinnen-laufen-nicht-so-rum

Meine Freundin erzählte mir gestern, daß ca 80 Apotheken, die unter dem Namen "Mohren" Apotheke fallen - namentlich verändert werden sollen.

Sticht hier jemanden der Hafer oder wie soll man das deuten ?

Virginia Wangare Greiner gehört der Kommunalen Ausländervertretung der Stadt Frankfurt an und fordert in einem Antrag die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, rassistische Bezeichnungen und Logos aus dem Stadtbild Frankfurts verschwinden zu lassen. Die Frankfurter Apothekerin Karin Schweizer entfernte bereits das Logo – einen schwarzen Frauenkopf – von der Webseite ihrer „Mohren-Apotheke“. Virginia Wangare Greiner hatte der Frau vorher Rassismus unterstellt, da das Wort „Mohr“ nicht mehr zeitgemäß sei. Da sie tief in der Rassismus-Filterblase lebt und ihren rassistischen Spiegel verdammt – der jeden Morgen eine schwarze Frau zeigt –, möchte sie den Einwand, es handle sich um einen „traditionellen Namen für Apotheken“, der ursprünglich auf die Verwendung von Arzneien aus fernen Ländern zurückgehe, nicht gelten lassen. Dass sich so viele Menschen gegen die Umbenennung aussprechen, sieht sie als Bestätigung dafür, dass viele Deutsche rassistisch seien. Angesichts des Logos der Apotheke erklärte sie gegenüber der „Frankfurter Neuen Presse“: „Wenn auf dem Logo eine Schwarze aus der Kolonialzeit dargestellt wird, mit dicken Lippen und dicken Ohrringen, ist das heute nicht normal. Afrikanerinnen laufen nicht so rum.“ Offenkundig verkörpert Virginia Wangare Greiner mit ihrer traditionellen afrikanischen Kleidung und dicken Ohrringen wohl ein altes afrikanisches Frauenbild. Wahrscheinlich laufen heutige Afrikanerinnen auch nicht mehr mit schwarzer Haut herum. Die Entfernung des Logos ist daher nur folgerichtig.
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Übrigens kann man, was das weitere Vertiefen gut formulierter deutscher Sätze angeht, sich vom eigentümlich Magazin noch so manche Scheibe abschneiden - gut formuliert - Wortschatz mehr als ausreichend - aber je intellektueller, desto weniger vom Volk gelesen - da muß man schon sehr aufpassen - bei Benutzung so mancher Fremdwörter den Duden gleich bei der Hand zu haben :-)

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die-welt-ueber-ein-lisa-fitz-lied-experten-entbloessen-sich-wie-immer-als-witz

Zeigt aber auch und bewahrheitet sich, daß die Sprachvielfalt im deutschen Vokabular wirklich alles und jedes beschreiben kann - so man denn auch möchte.

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Die Sprache der Bosse

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[Circopolitico]

Kann nach Auffassung des BVerfGH gar nicht verfassungswidrig sein, denn:

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Ja aber dann ist, wie Murmillo schon ausführte, das Bundesverfassungsgericht gar nicht zuständig, denn Parteien sind wie Vereine und dürfen selbst innerhalb festgelegter Rahmen bestimmen wie etwas bei ihnen gehandhabt wird.

Es geht nicht darum, dass abgestimmt wird. Es geht bei der Verfassungsbeschwerde darum, wer abstimmen darf.
Minderjährige, Ausländer etc. und das geht nicht. Man kann auch SPD-Mitglied werden und abstimmen, wenn man 14 ist und auch wenn man nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Selbst 15-jährige Flüchtöingskinder, deren Deutschkenntnisse sich auf „was guckst du“ beschränken, können ihr Häkchenbei „Ja“ setzen, obwohl sie es nicht verstehen.
Und in dem Fall ist es selbstverständlich eine Sache für das BVerfG, da dies einem Wahlbetrug gleicht, und einen großen Einfluss auf Deutschland (da: Regierung) hat.
Ubd zwar einen Einfluss auf ganz Deutschland!