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Hat der Autor des Artikels Recht ?
Viele Menschen sind jetzt enttäuscht von der AfD - diese ewigen Streitigkeiten - keine klar Linie - Höcke hockt dazwischen, Meuthen geht - Gauland und seine Sprüche, die Futter für die Medien waren - es läuft nicht gut. Und man läßt diejenigen nicht arbeiten, zeigen, was sie können, die zu den Vernünftigen gehören.Während SPD, Grüne und FDP bislang kaum überzeugen, bekämpfen sich die Oppositionsparteien vor allem selbst
Eigentlich stehen die Vorzeichen für die deutsche Opposition des Jahres 2022 gut. Seit dem unerwarteten Ausgang der Bundestagswahl konnte die neue Regierung bislang auf keinem einzigen Politikfeld punkten. Beim Dauerthema Corona wirkt sie ebenso hilflos wie die Vorgängerin. Und bei ihren jeweiligen Großthemen sind die einzelnen Regierungsparteien bemüht, einen Spagat zwischen den Maximalforderungen des Wahlkampfs und dem realpolitisch Machbaren hinzubekommen.
Dennoch vermochten es die Oppositionsparteien CDU und CSU, AfD und Linkspartei bislang nicht, die Regierung irgendwo in Bedrängnis zu bringen. Natürlich liegt dies mit daran, dass ebenso wie die Zusammensetzung der Regierung auch die Konstellation der Opposition so noch nicht dagewesen ist. Doch das ist bei Weitem nicht der einzige Grund.
Und die anderen Parteien lassen auch keinen Vize von der AfD im Bundestag zu - aber Ahnungslose aus ihren Parteien - die dürfen - uns mit viel Gerede bequatschen.
Es ist ein Dilemma in der deutschen Politik.
Und keiner weiß, wie es weiter gehen wird. Alle hoffen nur noch, daß es gut ausgeht und wenn es in der Ukraine so weiter geht, die USA ihre Streitmacht nach Osteuropa schickt - droht was ?
Wie sehr die beiden Oppositionsparteien voneinander entfernt sind, zeigt die anstehende Wahl des nächsten Bundespräsidenten. Während sich die Union ohne innere Debatte für eine Wiederwahl von Amtsinhaber Steinmeier aussprach, meinte die AfD, mit der Nominierung des Vorsitzenden der WerteUnion und CDU-Mitglieds Max Otte einen Coup zu landen. Erste Reaktionen, etwa des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, zeigen jedoch, dass sich die Konservativen in der Union eher von der WerteUnion absetzen dürften als von ihrer Partei. Aus AfD-Vorstandskreisen heißt es denn auch zu dem Otte-Vorschlag: „Er zeigt zudem, dass die Partei weit entfernt von strategischem Denken ist und nur von der Wand bis zur Tapete denkt.“
Freuen kann sich unterdessen die Regierung. Sie braucht diese Opposition bis auf Weiteres nicht zu fürchten.