Reg dich ab, ich in meinem Leben mehr solche Widerwärtigkeiten erlebt als so manche Medien - Lust - Anarchisten.
Wenn die diese Wahrheit nicht gefällt, dann sag gleich dem Ober - Admin HIER Bescheid, daß er meinen NICK auf den Hut stecken kann. CIAO
Ich probiere in einer Stunde den LOGIN.
Kurz ist eine WEF Schwuchtel.Von wem ist das Bankert?
Achtung! Screenshot wurde weitergeleitet !!!
Kriegst post!
Sebastian Kurz will die Corona Maßnahmen zurück fahren, aber die Klaus Schwabe, Georg Soros Kreatur ist nicht Glaubwürdig
Pandemie "Problem des Einzelnen"Kanzler Kurz: "Ihr werdet Euch früher oder später anstecken"
Trotz steigender Infektionen spricht Bundeskanzler Sebastian Kurz im Interview von einem Wendepunkt in der Pandemie: Sie reduziere sich zu einem „medizinischen Problem“ des Einzelnen und seines Vernunftmanagements. Der Staat sei nicht mehr seine Schutzmacht.
Von Hubert Patterer | 05.44 Uhr, 10. Juli 2021 [Links nur für registrierte Nutzer]
Justiz
Antrag zur Einvernahme von Kurz durch Richter bei Gericht eingelangt
Justizministerin Zadić hatte zuvor eine Weisung an die Ermittler erteilt. Welcher Richter für die Kanzler-Einvernahme zuständig ist, steht fest, ist aber nicht öffentlich
28. Juli 2021, 11:23
Bundeskanzler Kurz soll vor dem U-Ausschuss falsch ausgesagt haben. Da der Beschuldigte und die Strafsache von besonderer Bedeutung seien, wird Kurz von einem Richter vernommen.
Wien – Wie vom Justizministerium angewiesen, hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft beim Wiener Straf-Landesgericht beantragt, dass ein Richter die Beschuldigteneinvernahme von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) übernimmt. Die Ermittlungen werden im Rahmen des Ibiza-Komplexes geführt. Somit steht bereits fest, welcher Richter zuständig ist, betonte eine Sprecherin des Gerichts gegenüber der APA. Den Namen oder weitere Details verrät das Landesgericht für Strafsachen nicht.
"Die Einvernahme wird von einem Haft- und Rechtsschutzrichter des Landesgerichts für Strafsachen Wien, der mit Wirtschaftsstrafsachen betraut ist, durchgeführt werden. Das Ermittlungsverfahren ist nicht öffentlich, so auch die Einvernahme einer Verfahrenspartei", stellte das Gericht in einer Aussendung gleich klar. Nähere Informationen zum Ablauf oder Inhalt der Einvernahme bzw. der Person des zuständigen Richters "sind nicht vorgesehen".
WKStA könnte anwesend sein
Ob – was durchaus möglich wäre – ein Vertreter der WKStA bei der Einvernahme dabei sein wird, ist noch nicht klar, hieß es auf Nachfrage der APA. Dies werde, ebenso wie den Termin, der zuständige Richter festlegen. Beantragt hat es die WKStA jedenfalls nicht.
Sie hat nur die gerichtliche Beweisaufnahme beantragt, die laut Paragraf 101 Absatz 2 Strafprozessordnung durchzuführen ist, wenn daran "wegen der Bedeutung der aufzuklärenden Straftat und der Person des Tatverdächtigen ein besonderes öffentliches Interesse besteht". Dies nicht aus freien Stücken, sondern weil das von Alma Zadić (Grüne) geführte Justizministerium am Montag – entsprechend dem Wunsch von Kurz' Anwalt – eine diesbezügliche Weisung erteilt hat.
Verdacht der falschen Aussage
Dies war auf einige Kritik gestoßen. Das Justizministerium hielt dem entgegen, dass "zum ersten Mal gegen einen amtierenden Bundeskanzler wegen des Verdachts einer Straftat ermittelt wird, die dieser während der laufenden Amtszeit und in der Funktion als Bundeskanzler vor einem verfassungsmäßig garantierten parlamentarischen Kontrollgremium (Ibiza-Untersuchungsausschuss) mutmaßlich begangen haben soll". Sowohl der Beschuldigte als auch die Strafsache seien also von besonderer Bedeutung, verwies das Ministerium darauf, dass auch der Weisungsrat und die Oberstaatsanwaltschaft Wien dieser Ansicht waren.
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Korrupt, Profi Mafia- Posten für die Ehefrau, bei Regierungs Betrug.
Weil sie ein unglücklich formuliertes Facebook-Posting teilten, werden nun hunderte Bürger von der Frau des Innenministers zur Zahlung von 3.500 Euro per Anwaltsschreiben aufgefordert. Zuzüglich der Anwaltskosten sind es sogar 4.442,84 Euro. Im Beitrag wurde – offenbar unrichtig – behauptet, Frau Katharina Nehammer würde für die Hygiene Austria arbeiten. Sie sieht sich dadurch in ihrer Ehre gekränkt. Jetzt nahm sich die FPÖ dieser Sache an, will den Betroffenen zur Seite stehen. Doch die Causa wirft Fragen auf. Was wusste Frau Nehammer im Februar über die Vorgänge in der Hygiene Austria? Warum empfand sie es als derart ehrabschneidend, mit dieser damals noch hochgelobten Firma in Verbindung gebracht zu werden? Die FPÖ vermutet Insiderwissen.
Nehammers Frau verlangt via Anwaltsschreiben 4.442,84 Euro von Bürgern
Facebook-Posting behauptete, sie arbeite für Hygiene Austria
Missverständnis: In Wahrheit arbeitete Frau Nehammer für PR-Agentur der Hygiene Austria
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Fellner! LIVE: Sebastian Kurz im Interview
4.860 Aufrufe
6.08.2021
Kanzler Kurz will nicht mehr der Kanzler der durchgeknallten selbsternannten Elite sein, er will in Zukunft ein Kanzler des österreichischen Volkes sein. Da zu kann man ihn nur gratulieren.
Auf dem Parteitag der ÖVP in St. Pölten hat Bundeskanzler Sebastian Kurz mit 99,4 Prozent der Delegiertenstimmen ein neues Rekordergebnis erzielt. In seiner Rede sprach er sich dafür aus, in der Migrations- und Klimapolitik auf den Normalbürger zu hören.
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
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