Die AfD im Bundestag!

[Krombacher007]

Die Geschäftsordnung des Bundestages gesteht der AfD einen Bundestagsvizepräsidenten zu, der allerdings in freier und geheimer Wahl von den Abgeordneten gewählt werden muss - ein sog. Fraktionszwang besteht nicht.

Was tun und an was kann's wohl liegen, sprach der Bundestags-Zeus, wenn keine Mehrheit zustande kommt?

Hallo!?! Den gibt es doch generell nicht, da es verfassungswidrig wäre

[herberger]

[Kurti]

Hallo!?! Den gibt es doch generell nicht, da es verfassungswidrig wäre

Womit du natürlich absolut recht hast! Ein Abgeordneter ist einzig und allein seinem Gewissen unterworfen und genau dieser Umstand verhindert die Mehrheit zugunsten eines AfD-Abgeordneten bei dessen Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.

Merke: Einen Fraktionszwang darf es nicht geben, doch muss ein Land regierbar sein und dazu sind Mehrheiten nun mal erforderlich.

[Ostzone]

Womit du natürlich absolut recht hast! Ein Abgeordneter ist einzig und allein seinem Gewissen unterworfen und genau dieser Umstand verhindert die Mehrheit zugunsten eines AfD-Abgeordneten bei dessen Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.

Merke: Einen Fraktionszwang darf es nicht geben, doch muss ein Land regierbar sein und dazu sind Mehrheiten nun mal erforderlich.

den "Fraktionszwang", sollte er denn tatsächlich stattfinden, kann niemand beweisen -

was hier allerdings betrieben wird, ist der reine Terror -

die AfD muss sich nun auf dem Klageweg ihr Recht erstreiten !

[Krombacher007]

Womit du natürlich absolut recht hast! Ein Abgeordneter ist einzig und allein seinem Gewissen unterworfen und genau dieser Umstand verhindert die Mehrheit zugunsten eines AfD-Abgeordneten bei dessen Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.

Merke: Einen Fraktionszwang darf es nicht geben, doch muss ein Land regierbar sein und dazu sind Mehrheiten nun mal erforderlich.

Natürlich wissen wir auch, dass es diesen trotzdem gibt und weil es diesen tatsächlich gibt, hat Merkel bei der Abstimung zu Homoehen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Abgeordneten diesmal keiner Fraktionsdisziplin unterworfen sind und nach ihrem Gewissen abstimmen dürfen. Da hätten eigentlich Ermittlungen folgen müssen...

[herberger]

Womit du natürlich absolut recht hast! Ein Abgeordneter ist einzig und allein seinem Gewissen unterworfen und genau dieser Umstand verhindert die Mehrheit zugunsten eines AfD-Abgeordneten bei dessen Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.

Merke: Einen Fraktionszwang darf es nicht geben, doch muss ein Land regierbar sein und dazu sind Mehrheiten nun mal erforderlich.

Es gehört aber da zu das man erklärt warum man einen Kandidaten nicht wählt und das blieb bei dieser attraktiven Frau jedes mal aus. Man hätte ja auch seinen Protest durch Stimmenthaltung kund tun können das wäre ein goldener Weg um die demokratische Fassade aufrecht zu halten.

[Ostzone]

man kann hier die dumme Muslime Roth nicht mit einer Rechtsanwältin vergleichen -

[Don]

man kann hier die dumme Muslime Roth nicht mit einer Rechtsanwältin vergleichen -

Man kann generell nur ungleiches vergleichen.

[Kurti]

den "Fraktionszwang", sollte er denn tatsächlich stattfinden, kann niemand beweisen -

was hier allerdings betrieben wird, ist der reine Terror -

die AfD muss sich nun auf dem Klageweg ihr Recht erstreiten !

Ich bin kein Jurist, aber der Klageweg gegen die Gewissensentscheidungen von Abgeordneten erscheint mir doch reichlich absurd. Und ich geh mal davon aus, in der AfD-Fraktion denken die genauso, wie ich.

[Don]

Womit du natürlich absolut recht hast! Ein Abgeordneter ist einzig und allein seinem Gewissen unterworfen und genau dieser Umstand verhindert die Mehrheit zugunsten eines AfD-Abgeordneten bei dessen Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.

Merke: Einen Fraktionszwang darf es nicht geben, doch muss ein Land regierbar sein und dazu sind Mehrheiten nun mal erforderlich.

Ach. Plötzlich sollen die alleine ihrem Gewissen unterworfen sein?
Wohl eine schlagartige Gewissensradikalisierung.
Ach ja, auch der stets ausgeübte Fraktionszwang war ja wohl eine Gewissensentscheidung.